Die Woche im Landtag:
Ausschüsse

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Die Woche vom 25. Juni bis 1. Juli


Mittwoch, 27. Juni

10:00 Uhr: Wirtschaftsausschuss Audio-Livestream

Themen:
Marschbahn, Zugausfälle und Verspätungen auf den Bahnstrecken Hamburg-Flensburg und Kiel-Flensburg, Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung, Aufhebung des Landesmindestlohns, Landesregulierung der Strom- und Gasnetze, Einrichtung einer Regulierungskammer, Verschiedenes

Weitere Informationen:
Tagesordnung / Der Wirtschaftsausschuss

 

14:00 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss Audio-Livestream

Themen:
Rundfunkstaatsvertrag, Petition zu Strafvollzug / Arbeitsentgelt, Gesetzentwürfe zu: Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern, Zulassung von Verfassungsbeschwerden, Schutz von Wohnraum, Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, Abschaffung der Jagdsteuer (Kommunalabgabengesetz); Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit, Verschiedenes

Weitere Informationen:
Tagesordnung / Der Innen- und Rechtsausschuss


14:00 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss Audio-Livestream

Themen:
Gesetzentwurf zu Abständen zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern, Wirtschaftliche Situation von Angelkuttern (Beschränkung des Dorschfangs), Biodiversitätsstrategie, Novelle des Atomgesetzes, Änderungen des Waldgesetzes (Rodung und Waldkindergärten), Düngeverordnung, Glyphosat, Abschaffung der Jagdsteuer, Einrichtung einer Landesregulierungskammer, Verschiedenes

Weitere Informationen:
Tagesordnung / Der Umwelt- und Agrarausschuss

 

Donnerstag, 28. Juni

10:00 Uhr: Finanzausschuss Audio-Livestream

Themen:
IMPULS-Sofortprogramm, Unterrichtung der Parlamente nach § 8 Stabilitätsratsgesetz, Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, Verzicht auf Steuererklärungen für Senioren, Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Anzeigepflicht für Steuergestaltungen“ (Share Deals), Information / Kenntnisnahme, Verschiedenes, Gespräch mit dem Probst des Kirchenkreises Nordfriesland zur Finanzierung der Renovierung der Kirchen auf Eiderstedt (ab 14:00 Uhr)

Weitere Informationen:
Tagesordnung / Der Finanzausschuss

 

14:00 Uhr: Sozialausschuss Audio-Livestream

Themen:
Bericht der Landesregierung über Arbeitsschutzüberprüfungen beim Schlachthofunternehmen Tönnies in Kellinghusen, Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes, Auswärtige Ausschusstermine, Verschiedenes

Weitere Informationen:
Tagesordnung / Der Sozialausschuss