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Landesbeauftragter Schleswig-Holstein

Piktogramme auf der Präsenz des Landesbeauftragten bei Artikeln in leichter Sprache :

© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Aktuelles, Presseinfos und Publikationen

54. Sitzung der Landesbeauftragten

Die 54. Tagung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung aller Länder und der Bundesbeauftragten fand am 16. und 17. Oktober 2017 in Kiel statt. Der schleswig-holsteinische Landesbeauftragte und Gastgeber Ulrich Hase sagte, man habe gute Ergebnisse erzielt: „Mit den Themen der Sitzung und unserer abschließenden Kieler Erklärung machen wir deutlich, was wir von der Bundespolitik und unseren Landespolitikern erwarten."

Zur Regierungsbildung in Berlin haben die Beauftragten neun Forderungen an die künftige Politik der Koalitionäre für Menschen mit Behinderung gerichtet. „Wir wollen die Bundespolitik auch in Zukunft unterstützen, den richtigen Weg für Menschen mit Behinderung zu gehen", so Hase. Wesentlicher Diskussionspunkt der zwei Tage sei auch die Beteiligung der Menschen mit Behinderung gewesen. „Um Proteste wie im vergangenen Jahr zum neuen Bundesteilhabegesetz zu vermeiden, müssen die Landesregierungen und die Bundesregierung Menschen mit Behinderung anders beteiligen", betonte Hase, der eine grundlegende Neuausrichtung fordert.

Die Kieler Erklärung ist hier hinterlegt: Kieler Erklärung

Landesaktionsplan Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat am 24. Januar 2017 den Aktionsplan gemäß der Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung  für Schleswig-Holstein im Kabinett beschlossen.

Am 23. Februar 2017 wurde der Landesaktionsplan (LAP) dem Landtag vorgestellt. Im Landtag wurde er als Bericht präsentiert und debattiert. Es gibt den LAP als Datei hier und in der Version in leichter Sprache hier.

Zu den Inhalten des LAP gibt es auch Gebärdensprachvideos auf dieser Seite unten: http://bit.ly/2lztu8u

 

Geflüchtete Menschen

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung hat gemeinsam mit anderen ein Informationsfaltblatt zusammengestellt. Es ist hier eingestellt.

Die Informationen versuchen einfach verständlich zu machen, was die Integration von geflüchteten Menschen bedeuten kann und will falsche Informationen aufdecken.

Selbstvertretungsverbände zum Landesaktionsplan

Der Landesbeauftragte hatte Menschen mit Behinderung eingeladen, gemeinsam über den Entwurf der Landesregierung zu einem Landesaktionsplan zu diskutieren. Über die zwei Sitzungen (19. 3. uns 23.4.16) dieser Tagung ist ein Bericht erstellt worden.

Der Bericht ist hier hinterlegt.

Tagungsbericht all-in

Am 23. Februar 2016 hat der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem Staatssekretär für Wissenschaft eine Fachtagung zu barriererfreien Hochschulen durchgeführt.

Nun ist der Tagungsbericht für diese Veranstaltung fertiggestellt und kann hier abgerufen werden.

Landesbeauftragter übergibt 6. Bericht

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Klaus Schlie nimmt den Tätigkeitsbericht von Ulrich Hase entgegen. (Foto: Landtag)

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, hat am 25. September seinen 6. Tätigkeitsbericht an Landtagspräsident Klaus Schlie übergeben. Der Bericht zeigt die Fortschritte im Bereich der Inklusion auf, benennt aber auch Defizite.

„Es ist positiv zu werten, dass Inklusion immer mehr verstanden und umgesetzt wird“, schreibt Hase in dem Tätigkeitsbericht für die Jahre 2013, 2014 sowie das erste Halbjahr 2015. Dennoch fehle in weiten Kreisen der Gesellschaft ein Verständnis von Inklusion als Umsetzungspflicht für alle, als „Querschnittsaufgabe“.

„Viele Akteure fühlen sich überfordert, wenn sie Menschen mit Behinderungen beteiligen sollen“, sagte Hase mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention, die Inklusion als zentrales Anliegen formuliert - und „Partizipation“ als wichtiges Prinzip.

Mit Nachdruck und Erfolg forderte der Beauftragte die Umsetzung der Konvention bei Landesregierung und Landtag ein. Er begleitet nun eine Interministerielle Arbeitsgruppe bei der Erstellung eines Aktionsplanes für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein. Erste Ergebnisse sollen Ende 2015 vorliegen. Hase berät auch zu kommunalen Aktionsplänen und trug dazu bei, dass in den Gemeinden 43 Beauftragte berufen wurden.

Die Konvention beschreibt Menschenrechte, die der Landesbeauftragte auch auf Flüchtlinge angewendet wissen möchte. „Ich kann in der momentan angespannten Lage verstehen, wenn die Grundversorgung der zu uns kommenden Menschen im Vordergrund steht“, sagte Hase, „doch besteht dringender Handlungsbedarf bei der Erfassung, Unterbringung und Versorgung mit Hilfsmitteln für behinderte Zuwanderer“.

Ein Arbeitsschwerpunkt von Hase war - wie in den vergangenen Berichten - die Barrierefreiheit. „Nach wie vor ist in viele Bereichen Barrierefreiheit nicht umgesetzt“, kritisiert er.  Was den deutschlandweit viel beachteten Ausschluss von Menschen mit Behinderungen mit E-Scootern durch Busunternehmen im Raum Kiel angeht, ist der Landesbeauftragte in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen um eine Lösung bemüht.

Zu „barrierefreien Hochschulen“ veranlasste Hase eine Studie, die verschiedene Missstände belegte. Mit Sorge sieht der Landesbeauftragte die Zukunft des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein:  Nach Abschluss eines Projektes „Barrierefreier Tourismus in Schleswig-Holstein“ im April 2015 seien „mangels weiterer Zuständigkeit“ Stagnation und fehlende nachhaltige Effekte zu befürchten.

Zentrales Thema innerhalb der Inklusionsbemühungen des Landes ist die schulische Inklusion, die durch das Urteil des Landessozialgerichts eine neue Dynamik erhalten hat. Auch hier ist Hase ein kritischer Begleiter des Ministeriums. „Wer von einer Inklusionsquote spricht und damit die Zahl der behinderten Schüler meint, die eine Regelschule besuchen, hat Inklusion nicht verstanden“, stellt Hase fest. Ihm seien die Qualität der Beschulung und vor allem die professionelle Förderung behinderter Schüler wichtig, die durch eine inklusive Schule nicht enden darf. „Inklusion bedeutet hier nicht, Förderschulen zu schließen und alle Schüler in die Regelschule zu schicken“, ergänzte er.

Hase organisierte im Berichtszeitraum diverse Veranstaltungen zu aktuellen Themen und nahm an vielen öffentlichen Veranstaltungen teil, auf denen er die Positionen behinderter Menschen vertrat. Die größte eigene Veranstaltung ist der jährliche KRACH-MACH-TACH in Kiel, der auch Werbung für Hases zentrale Themen ist. Eine weitere Großveranstaltung zur Bestandsaufnahme inklusiver Initiativen in Schleswig-Holstein führte er im Kieler Schloss mit knapp 700 Beteiligten im November 2014 durch.

Der Bericht des Landesbeauftragten ist hier hinterlegt.

6. Bericht des Landesbeauftragten

Bevor sich der Landtag in einer seiner nächsten Sitzungen mit dem 6. Bericht des Landesbeauftragten befassen wird, sind hier die Zusammenfassungen des Berichts in leichter Sprache und Gebärdensprachvideos verknüpft, damit sich möglichst viele Menschen einen Eindruck davon verschaffen können:

Leichte Sprache

 

 

Die Videos in Gebärdensprache sind in 11 Einzelfilmen festgehalten:

1. Einleitung

2. UN-Konvention

3. Landesaktionsplan

4. Diskriminierung

5. Zuwanderer

6. Arbeit

7. Barrierefreiheit

8. Bildung

9. Kommunen

10. Gleichstellungsgesetz

11. Politisches Umfeld

 

Presseinfos

Publikationen des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

Pressefotos