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Landtags-INFOthek: Drucksachenregister 17. Wahlperiode

Home >Landtags-INFOthek >Drucksachenregister 17.WP > Drucksachen 2499 bis 2400
Drs.Nr. Datum Urheber / Titel

Vorgang

2499
17.04.2012
Erhalt der Universität Lübeck - gegen Bildungsprivatisierung
Antrag Thoroe (DIE LINKE)
Vorgang
2498
17.04.2012
Zukunft der Lehrerausbildung in Schleswig-Holstein
Antrag Franzen (CDU); Funke (FDP)
Vorgang
2497
17.04.2012
Bedarfsunabhängige Kindergrundsicherung statt Bildungs- und Teilhabepaket!
Antrag Jansen (DIE LINKE)
Vorgang
2496
19.04.2012
a) Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung wirksam senken b) Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung wirksam kontrollieren und drastisch reduzieren!
Bericht und Beschlussempfehlung Umwelt- und Agrarausschuss
Vorgang
2495
11.05.2012
Situation der sexualmedizinischen Forschung und Lehre in Schleswig-Holstein nach dem Beschluss des Landtages vom 25.01.2012
Kleine Anfrage und Antwort Weber (SPD); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2494
12.04.2012
Keine weiteren Strukturverunsicherungen an unseren Schulen
Antrag Franzen (CDU); Brodersen (FDP)
Vorgang
2493
02.04.2012
Atomaustieg verbindlich umsetzen!
Antrag Schulze (SPD)
Vorgang
2492
04.05.2012
Zuwendungen an den Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Vorgang
2491
04.04.2012
Beschäftigungsmöglichkeiten für von den Standortschließungen der Bundeswehr betroffene zivile Mitarbeiter schaffen
Bericht und Beschlussempfehlung Wirtschaftsausschuss
Vorgang
2490
04.04.2012
Beibehaltung der Sportbootführerscheinpflicht für Boote ab 3,68 kw (5 PS)
Bericht und Beschlussempfehlung Wirtschaftsausschuss
Vorgang
2489
19.04.2012
a) Privilegien für Tierfabriken streichen - für eine flächengebundene und artgerechte Nutztierhaltung b) Landwirtschaftliche Nutztierhaltung
Bericht und Beschlussempfehlung Umwelt- und Agrarausschuss
Vorgang
2488
20.04.2012
Einheitliche Standards für einen besseren Schutz von Pflegekindern
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2487
20.04.2012
Rentenkürzung nicht zulassen - Rente mit 67 zurücknehmen!
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2486
30.05.2012
Situation von Menschen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus auf dem Arbeitsmarkt
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2485
20.04.2012
a) Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen b) Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen in der Pflege
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2484
02.05.2012
Rückstellungsbürgschaften beim Bau von Windkraftanlagen
Kleine Anfrage und Antwort Brodersen (FDP); Minister/in für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Vorgang
2483
20.04.2012
Armuts- und Reichtumsberichterstattung
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2482
20.04.2012
Einrichtung einer Parlamentarierkonferenz zur Optimierung der Kooperation in Norddeutschland
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2481
20.04.2012
Möglichkeiten der norddeutschen Kooperation bei Gesetzesvorhaben prüfen
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2480
20.04.2012
a) Menschenrecht auf medizinische Versorgung auch für Menschen ohne Papiere b) Medizinische Versorgung für Menschen ohne qualifizierten Aufenthaltstatus in Schleswig-Holstein sicherstellen
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2479
20.04.2012
Keine anlasslose Speicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2478
20.04.2012
Netzneutralität in Europa sichern
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2477
20.04.2012
a) Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein b) Aktive Unterstützung für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2476
03.05.2012
Transport von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Thoroe (DIE LINKE); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2475
20.04.2012
Optionszwang abschaffen
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2474
19.04.2012
Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft in Lübeck, Vorwerker Straße 103 - Teilfläche der ehemaligen Trave-Kaserne
Bericht und Beschlussempfehlung Finanzausschuss
Vorgang
2473
19.04.2012
Strukturfonds zukunftsfähig für Schleswig-Holstein gestalten
Bericht und Beschlussempfehlung Finanzausschuss
Vorgang
2472
17.04.2012
20 Jahre Ostseerat - Eine Erfolgsgeschichte für Schleswig-Holstein 20 Jahre Ostseerat - Neue Perspektiven für eine schleswig-holsteinische Ostseepolitik
Bericht und Beschlussempfehlung Europaausschuss
Vorgang
2471
20.04.2012
a) Europäisches Jahr zum aktiven Altern b) Europäische Bürgerbeteiligung
Bericht und Beschlussempfehlung Europaausschuss
Vorgang
2470
19.04.2012
Weltkulturerbe "Sprachenvielfalt der Nordseeregion"
Bericht und Beschlussempfehlung Europaausschuss
Vorgang
2469
19.04.2012
Erhalt des Ansatzes "Kultur, Sprache und gegenseitiges Verständnis" im neuen INTERREG A - Programm für die Region Sønderjylland-Schleswig nach 2013
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2468
19.04.2012
Friesischunterricht an den Schulen ausweiten
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2467
16.04.2012
a) Bildung ist Lebenschance b) Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein erfassen und gegensteuern c) Kein Kind zurücklassen - Ausbau der Lese- und mathematischen Förderung d) Stärkung der Sprachförderung e) Keine Streichung von Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2466
16.04.2012
a) Einrichtung einer Gemeinsamen Berufsbildungskonferenz von Bund und Ländern b) Den Übergang von Schule zu Beruf neu gestalten - kein Abschluss ohne Anschluss
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2465
19.04.2012
a) Gute Arbeit in der Wissenschaft - Verlässliche berufliche Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses in Schleswig-Holstein sicher stellen b) Studium und Familie besser vereinbar machen
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2464
04.05.2012
Beteiligung gemäß Selbstbestimmungsstärkungsgesetz
Kleine Anfrage und Antwort Harms (SSW); Minister/in für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Vorgang
2463
20.04.2012
a) Entwurf eines Gesetzes Mindestlohngesetz für das Land Schleswig-Holstein b) Gleicher Lohn für Leiharbeiter c) Schleswig-Holstein garantiert faire Löhne d) Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2462
20.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2461
25.04.2012
Staatliche Benzinpreisbremse
Kleine Anfrage und Antwort Kubicki (FDP); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2460
20.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2459
20.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg in Staatsschutz-Strafsachen
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2458
20.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2457
05.05.2012
Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates
Kleine Anfrage und Antwort Spoorendonk (SSW); Ministerpräsident/in
Vorgang
2456
20.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Beteiligungs- und Kostenfolgeabschätzungsverfahrens nach Artikel 49 Abs. 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein (Konnexitätsausführungsgesetz - KonnexitätsAusfG -)
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2455
20.04.2012
a) Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg b) Korruption macht nicht an Ländergrenzen halt - Für ein gemeinsames Korruptionsregister Hamburg - Schleswig-Holstein
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2454
20.04.2012
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungsgrundsätzegesetz) b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2453
16.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloß Gottorf"
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2452
16.04.2012
Entwurf eines Gesetzes für ein gebührenfreies Studium in Schleswig-Holstein
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2451
19.04.2012
Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein (BiblG) und zur Änderung des Landespressegesetzes
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2450
16.04.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Lehrerbildung (Lehrerbildungsgesetz)
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2449
16.04.2012
Für eine landesweite Kita-Sozialstaffel
Bericht und Beschlussempfehlung Bildungsausschuss
Vorgang
2448
18.04.2012
Tourismusförderung durch die einzelnen Ministerien
Kleine Anfrage und Antwort Harms (SSW); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2447
17.04.2012
Fragen an die Landesregierung anlässlich des am 23. März vorgelegten Konzernberichts HSH Nordbank AG
Kleine Anfrage und Antwort Loedige (FDP); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2446
19.04.2012
Runder Tisch Inklusion
Kleine Anfrage und Antwort Habersaat (SPD); Minister/in für Bildung und Kultur
Vorgang
2445
16.04.2012
Organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall
Kleine Anfrage und Antwort Habersaat (SPD); Dr. Höppner (SPD); Minister/in für Bildung und Kultur
Vorgang
2444
18.04.2012
Brückenneubau über Schienenstrecken
Kleine Anfrage und Antwort Dr. Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2443
17.04.2012
Ahndung von Verstößen gegen die Knickschutzbestimmung des Landes und die Cross Compliance-Bestimmungen der EU
Kleine Anfrage und Antwort Fritzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Vorgang
2442
16.04.2012
Umgang mit Rechtsextremen im Strafvollzug
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2441
16.04.2012
Anordnung der Abschiebehaft
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2440
16.04.2012
Politisch motivierte Straftaten im Jahr 2011
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Innenminister/in
Vorgang
2439
16.04.2012
Schwangerschaften bei Schülerinnen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Dr. Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Bildung und Kultur
Vorgang
2438
17.04.2012
Demonstrationsgeschehen am 31.03.2012 in Lübeck und Plön
Kleine Anfrage und Antwort Thoroe (DIE LINKE); Innenminister/in
Vorgang
2437
18.04.2012
Probleme innerhalb der Gemeinden in Schleswig-Holstein beim Bau von Biogasanlagen
Kleine Anfrage und Antwort Thoroe (DIE LINKE)
Vorgang
2436
17.04.2012
Demonstrationsgeschehen am 31.03.2012 in Lübeck und Plön
Kleine Anfrage und Antwort Schippels (DIE LINKE); Innenminister/in
Vorgang
2435
18.04.2012
Landesförderung in der Altenpflegeausbildung
Kleine Anfrage und Antwort Dr. Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Vorgang
2434
17.04.2012
Flächenausweisung für Windenergie
Kleine Anfrage und Antwort Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Innenminister/in
Vorgang
2433
16.04.2012
Arbeitsmarktzugang für Menschen mit Aufenthaltsgestattung
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2432
17.04.2012
Angleichung von Vorschriften zur Praxisvereinfachung im Bereich der GMSH
Kleine Anfrage und Antwort Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Finanzminister/in
Vorgang
2431
11.04.2012
Untergetauchte Neonazis mit Verurteilungen aus Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Thoroe (DIE LINKE); Innenminister/in
Vorgang
2430
20.03.2012
Verfassungsschutzbericht 2011
Bericht Innenminister/in
Vorgang
2429
27.03.2012
Genehmigungsstopp für Muschelimporte und Saatmuschelgewinnungsanlagen
Antrag Fritzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorgang
2428
04.04.2012
Betreuung im Resettlement
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2427
10.04.2012
Resettlement in Schleswig-Holstein 2012-2015
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2426
04.04.2012
Integration von Resettlement Flüchtlingen
Kleine Anfrage und Antwort Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2425
11.04.2012
Belastbare Zahlen zu Wirtschaftsergebnissen von Ökobetrieben
Kleine Anfrage und Antwort Voß (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Vorgang
2424
27.03.2012
Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft in Lübeck, Vorwerker Straße 103 Teilfäche der ehem. Trave-Kaserne
Antrag Landesregierung
Vorgang
2423
28.03.2012
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK); Rahmenplan für das Jahr 2012
Bericht Minister/in für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Vorgang
2422
28.03.2012
Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2011/2012 (Ostseebericht 2012)
Bericht Ministerpräsident/in
Vorgang
2421
03.04.2012
Umsetzung der Mindesgrößenverordnung
Kleine Anfrage und Antwort Habersaat (SPD); Minister/in für Bildung und Kultur
Vorgang
2420
03.04.2012
in Vorbereitung
Umgang mit asbesthaltigen Stoffen
Kleine Anfrage und Antwort Fritzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Vorgang
2419
03.04.2012
Kita- und Schuleingangsuntersuchung
Kleine Anfrage und Antwort Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Dr. Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Vorgang
2418
12.04.2012
Lehrerversorgung der allgemeinbildenden Schulen zum Schuljahr 2012/2013
Kleine Anfrage und Antwort Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Bildung und Kultur
Vorgang
2417
22.03.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung medizinischer Versorgungsstrukturen im Land
Bericht und Beschlussempfehlung Sozialausschuss
Vorgang
2416
22.04.2012
hier: Drs 17/2416 (neu)
Krankenkassenüberschüsse sinnvoll nutzen
Änderungsantrag (Antrag) Sassen (CDU); Klahn (FDP)
Vorgang
2415
22.03.2012
Krankenkassenüberschüsse für Patient_innen und Krankenhausbeschäftigte sinnvoll nutzen
Änderungsantrag (Antrag) Jansen (DIE LINKE)
Vorgang
2414
22.03.2012
Jeder Tag ist zuviel: AKW Brokdorf schleunigst abschalten
Änderungsantrag Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorgang
2413
21.03.2012
Subsidiarität - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung / KOM (2012) 11) sowie Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr (KOM (2012) 10)
Bericht und Beschlussempfehlung Europaausschuss
Vorgang
2412
21.03.2012
Subsidiarität - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Statut der Europäischen Stiftung (FE) - KOM (2012) 35 endg.
Bericht und Beschlussempfehlung Europaausschuss
Vorgang
2411
22.03.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes Schleswig-Holstein - Flexibilisierung der Hinzuverdienstgrenzen
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss
Vorgang
2410
21.03.2012
Keine Zweckentfremdung der Krankenkassenbeiträge gesetzlich Versicherter
Änderungsantrag (Antrag) Heinemann (SPD); Meyer (SSW)
Vorgang
2409
20.03.2012
Solarkürzung und gleichzeitige Investitionssicherung
Änderungsantrag (Antrag) Magnussen (CDU); Kumbartzky (FDP)
Vorgang
2408
20.03.2012
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften
Änderungsantrag Rother (SPD)
Vorgang
2407
21.03.2012
Beitritt des Landes zum Glücksspielstaatsvertrag
Dringlichkeitsantrag Dr. Stegner (SPD); Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Meyer (SSW)
Vorgang
2406
20.03.2012
Banken an die Kette legen! -
Änderungsantrag Thoroe (DIE LINKE)
Vorgang
2405
20.03.2012
Sicherung der wohnortnahen Beschulung - Keine Schließung von Schulen im ländlichen Raum
Dringlichkeitsantrag Thoroe (DIE LINKE)
Vorgang
2404
19.03.2012
Europäischen Fiskalpakt auf breites Fundament stellen
Änderungsantrag Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorgang
2403
25.04.2012
Therapie- und Beratungsangebote freier Träger der Straffälligenhilfe für Sexual- und Gewaltstraftäter
Kleine Anfrage und Antwort Tenor-Alschausky (SPD); Rother (SPD); Minister/in für Justiz, Gleichstellung und Integration
Vorgang
2402
03.04.2012
Beihilfeantragsbearbeitung
Kleine Anfrage und Antwort Rother (SPD); Finanzminister/in
Vorgang
2401
30.01.2012
Kosten der A20-Planung in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Dr. Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
2400
30.03.2012
Planung der A20 Südumfahrung Segeberg
Kleine Anfrage und Antwort Dr. Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
Home >Landtags-INFOthek >Drucksachenregister 17.WP > Drucksachen 2499 bis 2400

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2007
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags

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