Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

09.05.2016

Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Deutscher Kinderschutzbund, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

09.05.2016

nicht öffentlich

Eidesstattliche Versicherung bezüglich der Anhörung einer Auskunftsperson, die im Friesenhof und der Heilpädagogischen Kinder- und Jugendhilfe Dithmarschen GmbH (HPJ) tätig war

PIRATEN

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes Schleswig-Holstein

Haus & Grund Schleswig-Holstein, Verband Schleswig-Holsteinischer Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer e.V.

09.05.2016

Berichtsantrag zum Umgang mit Vorwürfen von Sexismus und Rassismus in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin

PIRATEN

04.05.2016

Gutachtliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Innen- und Rechtsausschuss; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge, Stand: April 2016

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG)

CAU, Christian-Albrechts-Universität

06.05.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Humanistische Union e.V.

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

LZV, Landschaftszweckverband Sylt

06.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes Schleswig-Holstein

VuB, Verband Unabhängiger Bestatter e.V.

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Insel und Halligkonferenz

04.05.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

HU, Humboldt-Universität, Juristische Fakultät

05.05.2016

Pressemitteilung/Stellungnahme des VPE zu den neuen Vorwürfen gegen Heimeinrichtungen und Heimaufsicht

Verband privater Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein VPE e.V.

03.05.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

PIRATEN

03.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

04.05.2016

Fragen an die Landesregierung zum Gesetzentwurf zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizei im Verbund der norddeutschen Küstenländer

PIRATEN

17.05.2016

Zielvereinbarung 2015 Landwirtschaftskammer

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

11.05.2016

Bericht zum Sachstand von Bearbeitungszeiten in der Beihilfe

Finanzminister/in

26.04.2016

Information zu länderübergreifenden Vereinbarungen, über die der Landtag nicht nach Artikel 28 Landesverfassung i.V.m. dem Parlamentsinformationsgesetz informiert wird; hier: Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb einer Geschäftsstelle der Länderarbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau

Finanzminister/in

28.04.2016

EFRE-Beteiligungsfonds

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

12.05.2016

Fortschreibung von Haushaltsdaten

Finanzminister/in

03.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung

03.05.2016

nicht öffentlich

Mietcontainer ohne Standortperspektive - Änderungsvereinbarung zu einem Mietvertrag

Finanzminister/in

01.04.2016

Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission im Jahr 2015

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

01.04.2016

Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission im Jahr 2014

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

04.05.2016

Beantragung einer Sondersitzung mit Berichtsantrag zu Rechtsverletzungen in Jugendeinrichtungen

FDP

04.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein

Arbeitsgemeinschaft des Grundbesitzes

02.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

ECMI, European Centre for Minority Issues

03.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

LNV, Landesnaturschutzverband Schleswig-Holstein e.V.

03.05.2016

Berichtsantrag zu den bekanngewordenen Vorwürfen in den Einrichtungen "Hof Seeland (Rimmelsberg)" sowie der "Heilpädagogischen Kinder- und Jugendhilfe Dithmarschen, Dörpling"

CDU

03.05.2016

Anmeldung eines Tagesordnungspunktes: a) Unternehmensgründungen erleichtern, b) Unternehmensgründungen als Grundlage des Wohlstands von morgen

SPD

03.05.2016

Änderungsantrag zu "Unternehmensgründungen erleichtern"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

29.04.2016

Berichtsantrag zum Pilotprojekt gegen Katzenelend

PIRATEN

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Wirtschaftsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Sozialausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Europaausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Finanzausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2016

Übersicht über die Plenaraufträge April 2016

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

02.05.2016

Gutachten zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften; hier: Ob unter Berücksichtigung der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen durchgreifende verfassungsrechtliche Bedenken gegen Artikel 2 Nr. 2 bestehen

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Kreisfeuerwehrverband Nordfriesland

02.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

LSVBS, Die Landesschüler*innenvertretung der Berufsbildenden Schulen des Landes Schleswig-Holstein

03.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

NDR, Norddeutscher Rundfunk, Justitiariat

02.05.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

AK, Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur

02.05.2016

Berichtsantrag über die Position der Landesregierung zur Änderung der strafrechtlichen Bewertung von Diebstählen geringwertiger Sachen und über Planungen der Landesregierung für entsprechende Initiativen auf Bundesebene

CDU

02.05.2016

nicht öffentlich

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

DMB, Deutscher Mieterbund, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

29.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Deutschlandradio, Der Intendant

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

bitkom, Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V.

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Schutzstation Wattenmeer und WWF

29.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V.

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

LFV SH, Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein,

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

ANGA, Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V.

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Schleswig-Holsteinischer Landkreistag

29.04.2016

Hinweise auf wichtige oder für das Land Schleswig-Holstein bedeutsame Ergebnisse der 945. Bundesratssitzung am 13.05.2016

Der Bevollmächtigte des Landes; Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund

29.04.2016

Berichtsantrag zu dem Sozialbetrug in Pflegeeinrichtungen

FDP

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Der Landesnaturschutzbeauftragte Schleswig-Holstein

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

DJV, Deutscher Journalisten-Verband, Landesverband Schleswig-Holstein

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Landesjugendring Schleswig-Holstein e.V.

29.04.2016

Berichtsantrag über die Ermittlung der Staatsanwaltschaften gegen 181 Einrichtungen der Altenpflege in Schleswig-Holstein sowie gegen eine Personalagentur

CDU

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes Schleswig-Holstein

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Niedersachsen

21.03.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.04.2016

Berichtsantrag über die gerichtlich angeordnete Entlassung eines Sicherungsverwahrten in Hamburg, die aktuelle Situation in der Einrichtung sowie über Konsequenzen für Schleswig-Holstein

CDU

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Stadtfeuerwehrverband Hansestadt Lübeck

28.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Bayerisches Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr

29.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Kreisfeuerwehrverband Stormarn

28.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

BdK, Bund Deutscher Kriminalbeamter

27.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

freiheitsfoo

27.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Marschenverband Schleswig-Holstein

27.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Haus & Grund Schleswig-Holstein

28.04.2016

Protokollauszug der Verkehrsministerkonferenz zum Thema "Videoüberwachung im ÖPNV"

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Städteverband Schleswig-Holstein

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Kreisfeuerwehrverband Segeberg

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag

28.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

eurosec GmbH

20.04.2016

Einladung zu einer Exkursion in den Kreis Pinneberg

Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.

27.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

NABU, Naturschutzbund Schleswig-Holstein e.V.

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Landesverband der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein

28.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum 19- Rundfunkänderungsstaatsvertrag

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

27.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Landesschülervertretung der Gymnasien in Schleswig-Holstein

27.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, Landesverband Schleswig-Holstein

27.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Knof, Dr. Reinhard

20.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

27.04.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes - Verfahrensfragen

SPD

27.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

GdP, Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Schleswig-Holstein

21.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Städteverband Schleswig-Holstein

14.01.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

VBI, Verband beratender Ingenieure, Landesverband Schleswig-Holstein

25.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

25.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

21.04.2016

Berichtsantrag zum Stand der öffentlichen Ausschreibungen von Holzprodukten in Schleswig-Holstein

CDU

26.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

IHK Schleswig-Holstein

25.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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