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20. Mai 2019 – Europa konkret

Was tut die EU für Schleswig-Holstein?

Längst ist klar, dass die EU mehr ist als ein Friedensprojekt. Wohlstand, Sicherheit und eine enge wirtschaftliche sowie politische Zusammenarbeit werden heute mit der Gemeinschaft verknüpft. Doch was bedeutet das für ein Land wie Schleswig-Holstein?

Die Flagge der Europäischen Union weht im Wind.
Die Europawahl beginnt am 23. Mai in den Niederlanden. In Deutschland, wie in den meisten anderen EU-Ländern auch, wird sie am Sonntag, den 26. Mai abgehalten. Foto: dpa, Marijan Murat

Zu vermitteln, was die EU für die Menschen in einer Region wie Schleswig-Holstein bringt, ist eine Herausforderung. Davon ist auch Jan Diedrichsen, Leiter der Vertretung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in Brüssel, überzeugt. „Wir wollen Europa vermitteln, wissen aber nicht wie“, sagt er. Wichtig sei es, die Dinge „auf eine verständliche Ebene herunterzubrechen“ und den Fokus auf einzelne Projekte zu legen, mit denen die Menschen etwas verbinden können. Was tut Brüssel also konkret für Schleswig-Holstein?

Ein Beispiel ist die Wirtschaftsförderung, die in tausende Projekte in Schleswig-Holstein fließt. Es geht also um viel Geld, ohne das die Wirtschaft hierzulande um einiges schlechter dastünde. Wenn etwa ein Nusshändler in Husum eine neue Halle baut und neue Arbeitsplätze schafft, dann fördert die EU das ebenso wie Schweinswal-Warngeräte in Fischernetzen in der Ostsee. 384.440 Euro und damit ein Fünftel der Gesamtinvestition seien es im Fall des Nusshändlers, 324.000 für die die Technik zum Schutz der Meeressäuger, berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). Für größere Vorhaben in diversen Bereichen wie etwa auch beim Umweltschutz oder bei der Zusammenarbeit mit Dänemark gibt es Millionenbeträge.

Nach dem Brexit kommt weniger Geld aus Brüssel

Deutschland ist der größte Geldgeber in der EU, aber einiges kommt auch zurück. Laut dpa sind insgesamt gut 800 Millionen Euro aus EU-Töpfen in der Förderperiode 2014 bis Ende 2020 über das Land in diverse Projekte in Schleswig-Holstein geflossen oder werden es noch tun. Hinzu kämen rund 140 Millionen, die von Brüssel aus direkt in verschiedenste Vorhaben eingespeist wurden. Für die nächste Förderperiode muss Schleswig-Holstein damit rechnen, dass weniger Geld aus Brüssel kommt. Mit Großbritanniens geplantem Austritt aus der EU wird ein großer Nettozahler wegfallen.

Eine Übersicht über große Fonds und einzelne Vorhaben:

EFRE – das ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung. Gesamtsumme: 271 Millionen Euro. Bis März wurden insgesamt 436 Projekte unterstützt. Beispiel: Eine Hamburger Traditionsfirma, die LED-Navigationsleuchten für Schiffe herstellt, baut in Reinbek (Kreis Stormarn) eine neue Betriebsstätte. Es entstehen neun zusätzliche Arbeitsplätze. Zur Gesamtinvestition von 3,1 Millionen Euro steuert die EU 345 000 Euro bei, Förderquote: 11,11 Prozent.

ESF – Europäischer Sozialfonds, Fördersumme: 89 Millionen Euro. Allein 12,2 Millionen gibt es für Langzeitarbeitslose, zum Beispiel, damit gering Qualifizierte, Ältere, Alleinerziehende oder Flüchtlinge besser auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. 61 Projekte wurden dafür bisher bewilligt. Sie laufen zwei Jahre.

ELER – Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums: 419 Millionen Euro. Bis Ende 2018 wurden 3369 kleine Vorhaben abgeschlossen. Beispiel: Bauern werden beraten und begleitet bei der Einführung und Umsetzung gewässerschonender Dünge- und Bewirtschaftungsmaßnahmen. Dafür machte die EU 7,5 Millionen Euro locker.

EMFF – Europäischer Meeres- und Fischereifonds: 24 Millionen Euro. Hier wurden bisher 263 Vorhaben bewilligt. Beispiel, neben dem Projekt zum Schweinswalschutz: Ostseefischer, die ihre Boote für eine bestimmte Zeit stilllegen, bekommen eine Prämie. Das schont die Bestände und hilft den Fischern, bei Quotenkürzungen besser über die Runden zu kommen. Bisher gab es in 135 Fällen solche Prämien. Das Volumen ist aber überschaubar: 715 000 Euro flossen dafür bisher aus dem EU-Fonds.

HORIZON 2020 – Forschungs- und Innovationsprojekte. 67 Millionen Euro wurden dafür in Schleswig-Holstein eingeworben. Beispiel: Das Kieler Geomar Helmholtz Zentrum für Ozeanforschung koordiniert ein internationales Verbundvorhaben zur Beobachtung des Atlantik. 62 Partner aus 18 Ländern sind dabei.

LIFE – Programm für die Umwelt und Klimapolitik: Daraus gab es bisher 13 Millionen Euro aus Brüssel. Beispiel: Projekt zur Wiederansiedlung des Schmetterlings Goldener Scheckenfalter, der in Schleswig-Holstein 1991 zum letzten Mal beobachtet worden war.

Alle Angaben von der dpa