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3. Juni 2019 – Austausch an der Ostsee

Landtagsdelegation reist nach Polen

Landtagspräsident Schlie besucht in dieser Woche mit Europa­politikern die Woiwodschaften Pommern und West­pommern in Polen. Die Parlamente von Schleswig-Holstein und den polnischen Ostsee­regionen verbindet eine langjährige Partner­schaft.

Häuserzeile in Danzig an der polnischen Ostsee
Die polnische Stadt Danzig ist Gründungsort des Parlamentsforums Südliche Ostsee. Foto: Yvonne Windel

Am morgigen Dienstag reist Landtagspräsident Klaus Schlie gemeinsam mit den europapolitischen Sprechern der Fraktionen, dem Vorsitzenden des Europaausschusses, Wolfgang Baasch, und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Peter Lehnert, nach Polen. Ziele der fünftägigen Reise sind die polnischen Woiwodschaften (Verwaltungsbezirke) Pommern und Westpommern. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft unter anderem in Danzig und Stettin.

Ziel der Delegationsreise: die Beziehungen zwischen Schleswig-Holstein und den beiden Woiwodschaften zu vertiefen. Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an der Ostsee sei der „direkte Austausch von immenser Bedeutung“, sagte Parlamentspräsident Schlie im Vorfeld.

Langjährige Partnerschaft

Den Schleswig-Holsteinischen Landtag und das Regionalparlament (Sejmik) der Woiwodschaft Pommern verbindet seit 2001 eine Parlamentspartnerschaft. 2004 kam eine Partnerschaft zum Sejmik der Woiwodschaft Westpommern mit der Zielvorstellung hinzu, ein Netzwerk parlamentarischer Beziehungen im südlichen Ostseeraum aufzubauen. Die Parlamente verpflichteten sich, insbesondere in den Bereichen Europa-, Ostsee-, Minderheiten- und Regionalpolitik zusammenzuarbeiten.

Aus den bereits bestehenden Partnerschaften der Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu den Sejmiks von Pommern und Westpommern entstand das Parlamentsforum Südliche Ostsee. Das Forum wurde als interregionales Netzwerk am 27. April 2004 in Danzig gegründet, um die bilateralen Parlamentspartnerschaften in ein multilaterales Netzwerk zu überführen. Weitere Partnerparlamente sind die Gebietsduma Kaliningrad, die Sejmik von Ermland-Masuren und die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Der Regionsrat Schonen (Südschweden) ist assoziatives Mitglied.

Weitere Infos gibt es in der Pressemitteilung zur Delegationsreise.