Ausschusstermine

 

Sitzungskalender der Ausschüsse

Kontakt

Geschäftsführerin
Dörte Schönfelder

Tel. 0431-988 1141
Fax: 0431-5300 4 1180

E-Mail

Assistenz
Tanja Meiwitz

Tel. 0431-988 1171

Ausschussbüro
Tel. 0431-988 1147
Fax: 0431-988 1155

Ausschussdokumente

Drucksachen / Umdrucke

Der Wirtschaftsausschuss

Aufgaben

Die Aufgabenbereiche des Wirtschaftsausschusses entsprechen den Tätigkeitsbereichen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie in den Sektoren Wirtschaft und Arbeit, Technologie,  Verkehr und Straßenbau, Tourismus sowie denen des Umweltministeriums im Bereich Energiewende, Reaktorsicherheit und Strahlenschutz. Hier begleitet, unterstützt und kontrolliert der Ausschuss das Regierungshandeln. Die parlamentarische Zuständigkeit für den Fachbereich "Wissenschaft" des Ministeriums liegt beim Bildungsausschuss. Der Wirtschaftsausschuss setzt bei seiner Arbeit auf Berechenbarkeit und Nachhaltigkeit

  • der Wirtschaftspolitik,
  • der Infrastrukturpolitik,
  • der Regionalpolitik zugunsten strukturschwacher Räume,
  • der Mittelstandspolitik mit dem Schwerpunkt Existenzgründerförderung,
  • der Schiffbauindustrie,
  • der Förderung außenwirtschaftlicher Beziehungen,
  • der Energiepolitik,
  • des Tourismus,
  • Standortmarketing und Ansiedlungspolitik,
  • die Förderung beruflicher Aus- und Weiterbildung,
  • die Förderung von Technologietransfer und Innovationen,
  • der Telekommunikation, Internet- und Medienwirtschaft.

In der Verkehrspolitik arbeitet der Ausschuss für die Sicherstellung von Mobilität von Wirtschaft und Gesellschaft. Die Effektivität und Effizienz des Gesamtverkehrssystems auf der Straße, der Schiene, im Wasser und in der Luft sichert der Ausschuss durch

  • Optimierung der bestehenden Verkehrsnetze und des Verkehrsablaufs,
  • Verknüpfung der Verkehrsmittel,
  • Kooperation der Verkehrsträger,
  • abgestimmte staatliche und kommunale Planung,
  • Stärkung umweltfreundlicher Verkehrsträger,
  • Förderung des Luftverkehrs, des kommunalen Straßenbaus und kommunaler Hafeninvestitionen.

Im Bereich Reaktorsicherheit und Strahlenschutz ist der Ausschuss parlamentarisch zuständig für die Kernkraftwerke Brokdorf, Brunsbüttel und Krümmel und befasst sich darüber hinaus grundsätzlich mit Fragen des sicheren Betriebs von kerntechnischen Anlagen und mit Angelegenheiten nach dem Atomgesetz.

Mittel in der Ausschussarbeit zur Erreichung dieser Ziele sind auch im Wirtschaftsausschuss die Gesetzes- und Antragsberatungen, Anhörungen von Sachverständigen, Gespräche mit Experten und Informationsbesuche vor Ort bei Unternehmen, Verbänden und staatlichen und kommunalen Institutionen.

Der Wirtschaftsausschuss tagt jeweils an einem Mittwoch.

Mitglieder

Dem Ausschuss gehören 11 Mitglieder an:

  • Abg. Dr. Andreas Tietze (B90/GRÜNE), Vorsitzender
  • Abg. Hartmut Hamerich (CDU)
  • Abg. Andreas Hein (CDU)
  • Abg. Klaus Jensen (CDU)
  • Abg. Lukas Kilian (CDU)
  • Abg. Thomas Hölck (SPD)
  • Abg. Kerstin Metzner (SPD)
  • Abg. Kai Vogel (SPD)
  • Abg. Christopher Vogt (FDP), st. Vorsitzender
  • Abg. Volker Schnurrbusch (AfD)
  • Abg. Flemming Meyer (SSW)

Geschäftsführung

Auf Verwaltungsebene steht dem Ausschuss eine Geschäftsführung zur Seite, deren Arbeitsschwerpunkte die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Ausschusssitzungen sind. Sie erstellt unter anderem in Absprache mit dem Vorsitzenden den Entwurf der Tagesordnung, Pressemitteilungen, Beschlussempfehlungen und Berichte für das Plenum, die Niederschriften über die Sitzungen und organisiert Anhörungen und Informationsreisen des Ausschusses.