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Der Landtagspräsident

Der Landtagspräsident führt die Geschäfte des Landtages und vertritt den Landtag als oberster Repräsentant nach außen. Zur Geschäftsführung gehören unter anderem die Leitung der Landtags­verwaltung, die Verwaltung der wirtschaftlichen Angelegenheiten des Landtages und die Ausübung des Hausrechts und der Ordnungs­gewalt im Landtagsgebäude.

Landtagspräsident Klaus Schlie Foto: Landtag, Holger Stöhrmann

Landtagspräsident Klaus Schlie

In seiner konstituierenden Sitzung am 6. Juni 2017 wählten die Abgeordneten Klaus Schlie (CDU) zum Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Der Möllner ist studierter Pädagoge und hat das Amt bereits zum zweiten Mal inne.

  • Geboren am 14. Mai 1954 in Mölln (Herzogtum Lauenburg)
  • Verheiratet, drei Kinder
  • Realschullehrer
  • Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages seit der 14. Wahlperiode (1996) mit Unterbrechung von 2005 bis 2009
  • 2000 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
  • 2005 bis 2009 Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im Finanzministerium
  • 2009 bis Juni 2012 Innenminister des Landes
  • Seit Juni 2012 Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Aufgaben

Der Präsident beruft die Sitzungen des Landtages ein und leitet sie. Dabei hat er für die Einhaltung der Geschäftsordnung zu sorgen. Demokratie als die Wahl zwischen Alternativen funktioniert nur, wenn die Spielregeln grundsätzlich anerkannt werden. Auch das Parlament mit seinen vielen Gremien und dem gewollten Streit zwischen den Parteien braucht ein Regelwerk, das von allen Beteiligten respektiert wird. Das hat nichts mit Formalismus zu tun. Wenn Abgeordnete im Plenum die Würde des Hauses verletzen, riskieren sie einen Ordnungsruf. Im äußersten Fall kann ihnen sogar das Wort entzogen werden oder sie können von der Plenarsitzung ausgeschlossen werden.

Das Recht dazu haben der Landtagspräsident oder seine Stellvertreter(innen). Sie leiten die Sitzungen des Plenums. Zwei Schriftführerinnen oder Schriftführer helfen ihnen dabei, z.B. beim Auszählen der Stimmen oder bei der Feststellung von Wortmeldungen. Die amtierende Präsidentin oder der amtierende Präsident sowie die jeweils amtierenden Schriftführer(innen) bilden das Sitzungspräsidium.

Die Unabhängigkeit des Präsidenten

Der Präsident wird von den Abgeordneten mit einfacher Mehrheit für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Eine vorzeitige Abberufung ist nach der Landesverfassung (Art. 20 Abs. II) nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Diese Hürde sichert dem Präsidenten Unabhängigkeit gegenüber den Mehrheitsverhältnissen im Landtag.

Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten

Der Präsident hat zwei Stellvertreterinnen und einen Stellvertreter, die den Präsidenten im Verhinderungsfall in allen Rechten und Pflichten vertreten. Im Regelfall wird die Vertretung durch Absprache festgelegt.

Kontakt zum Landtagspräsidenten

Sekretariat

Claudia Rost

Telefon: 0431 988-1001

claudia.rost@landtag.ltsh.de

Persönliche Referentin

Mareike Watolla

Telefon: 0431 988-1016

mareike.watolla@landtag.ltsh.de

Kirsten

Eickhoff-Weber

Landtagsvizepräsidentin SPD

Rasmus

Andresen

Landtagsvizepräsident Bündnis 90/Die Grünen

Annabell

Krämer

Landtagsvizepräsidentin FDP