Aufgaben vom Land-Tag

1. Die Gesetze

gesetzbuch

Der Land-Tag von Schleswig-Holstein macht Gesetze.

Und zwar in bestimmten Bereichen.

Zum Beispiel:

  • Schule
  • Polizei
  • Wofür soll das Land Geld ausgeben

Die Gesetze vom Land-Tag gelten nur in Schleswig-Holstein.


Die Abgeordneten machen ein Gesetz immer auf die gleiche Weise.

1) Vorschlag

Bestimmte Personen und Gruppen können Gesetze vorschlagen.

Und zwar:

  • jeder einzelne Abgeordnete
  • eine Gruppe Abgeordnete
  • die Regierung von Schleswig-Holstein
  • die Bürger von Schleswig-Holstein

Dafür müssen sie sich zusammentun.

2) Erste Besprechung im Plenum

Die Abgeordneten sprechen dann über den Vorschlag.

3) Besprechung in Ausschüssen

Danach sprechen die Experten in den Ausschüssen über den Vorschlag.

Sie sagen dann:

Was gut am Gesetz ist.

Und was schlecht am Gesetz ist.

Manchmal wird der Gesetz-Vorschlag dann noch mal umgeschrieben.

4) Zweite Besprechung im Plenum

Irgendwann sprechen die Abgeordneten dann wieder im Plenum darüber.

5) Abstimmung

Dann stimmen sie ab.

Wenn genug Abgeordnete ja sagen, dann wird aus dem Vorschlag ein Gesetz.

An das müssen sich dann alle Menschen in Schleswig-Holstein halten.


2. Haushalt

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Eine besonders wichtige Aufgabe von den Abgeordneten ist auch:

Sie stimmen über den Haushalt ab.

Mit dem Wort "Haushalt" ist nicht gemeint:

  • putzen
  • kochen
  • Staubsaugen

Für Politiker hat das Wort eine andere Bedeutung.

Und zwar:

"Haushalt" ist das Geld,
dass das Land Schleswig-Holstein ausgeben kann.

Zum Beispiel:

  • für Straßen
  • für Schulen
  • für die Polizei

Den Haushalt machen die Abgeordneten genau so wie ein Gesetz.


3. Parlamentarischen Kontrolle

Eine wichtige Aufgabe vom Land-Tag ist:

Er kontrolliert die Arbeit von der Regierung von Schleswig-Holstein.

Das heißt:

Er passt auf, dass sie ihre Arbeit ordentlich macht.

Das macht er so:

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Er kann Mit-Glieder von der Regierung zu Treffen einladen.

Die müssen dann kommen.

Die Landes-Regierung muss den Land-Tag über wichtige Projekte informieren.

Zum Beispiel über neue Gesetze, die geplant sind.

Die Abgeordneten dürfen der Regierung auch Fragen stellen.

Die muss die Fragen dann beantworten.

Illustrationen

© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V.,
Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Übersetzung in leichte Sprache: NachrichtenWerk, Fulda