Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Das Plenum tagt im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages, wo CDU-Ministerpräsident Daniel Günther am Rednerpult spricht.
i
Blick in den Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Landtagstagung
vom 19. bis
21. November

Reihenfolge der Beratung

Freitag, 21. November

10:00 Uhr, 70 Min.

Top 33: Nach der Stadtbild-Diskussion: Es braucht geeignete Lösungen
11:10 Uhr, 35 Min.

Top 17: Ausbau des (teil-)gebundenen Ganztagsangebots in Schleswig-Holstein

11:45 Uhr, 35 Min.

Top 18: Umsetzung der Beschlüsse der 34. Ostseeparlamentarierkonferenz 2025

12:20 Uhr, 35 Min.

Top 28: Kein bedingungsloser Verkauf der Spielbanken – Das Land muss seiner Verantwortung gegenüber den Beschäftigten, Spieler:innen und bei der Aufsicht gerecht werden

12:55 Uhr, 35 Min.

Top 30: Mündlicher Bericht zu Maßnahmen der Landesregierung gegen weibliche Genitalverstümmelung

13:30 Uhr

Top 34: Gemeinsame Beratung
a) Antrag auf Zustimmung des Landtages gemäß § 11 Absatz 1 Hochschulgesetz zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2026 bis 2029
b) Antrag auf Zustimmung des Landtages gemäß § 11 Absatz 2 Hochschulgesetz zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin für die Jahre 2026-2029

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache

Top 3: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/3819)

Top 7: Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Mitbestimmungsrechts
Top 8: Entwurf eines Gesetzes über die Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und zur Rechtsbereinigung
Top 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein und Anpassung besoldungsrechtlicher Vorschriften
Top 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes im Bereich des Zuschusses für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte
Top 20: Verkauf von landeseigenen Flächen in Brunsbüttel an die Firma Advario Project GmbH zur Errichtung eines Ethylenterminals und weiterer Tanklager
Top 25: Planstellenzuweisungsverfahren
Top 35: Duales Lehramtsstudium jetzt
Top 36: Schieneninfrastruktur zügig und bürokratiearm modernisieren
Top 37: Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf Kündigung wegen Eigenbedarfs
Top 38: Kommunale Verfassungsbeschwerde gem. Art. 51 Abs. 2 Nr. 4 der Verfassung des Landes Schleswig- Holstein (LVerfG 2/25)
Top 39: Kinder- und Jugendpolitische Themen systematisch auf die Agenda setzen, Mitwirkung stärken und Strukturen bedarfsdeckend ausbauen
Top 41: Bericht der Landesregierung nach § 8 Abs. 2 Landesorganbesetzungsgesetz

 

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stiftungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Top 5: Entwurf eines Gesetzes zur Auflösung des Forstgutsbezirkes Sachsenwald
Top 23: Leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug sicherstellen
Top 26+27: Gemeinsame Beratung
a) Erhalt, Verstetigung und sofortige Korrektur des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung
b) Tierschutz umfassend stärken – Tierschutzstrategie für Schleswig- Holstein
Top 31: Mündlicher Bericht zu Schleswig-Holsteins Rolle in der Fusionsforschung
Top 42+43: Gemeinsame Beratung
a) Entwicklung der Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Ersten Allgemeinen Schulabschluss (ESA) in Schleswig-Holstein
b) Bericht über die Unterrichtssituation 2024/25

Donnerstag, 20. November

10:00 Uhr, 75 Min.

Top 19: Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige schneller ausweiten
11:15 Uhr, 45 Min.

Top 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes
12:00 Uhr, 45 Min.

Top 13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 45 Min.

Top 22: Förderland Schleswig-Holstein – Vertrauen schaffen, digitalisieren und vereinfachen

15:45 Uhr, 45 Min.

Top 40: Bericht zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

16:30 Uhr, 45 Min.

Top 24: Kein CCS in Schleswig-Holstein – kein Festhalten an fossilen Emissionen

17:15 Uhr, 45 Min.

Top 16: Überarbeitung der Fachanforderungen im Fach WiPo

Mittwoch, 19. November

10:00 Uhr, 75 Min.

Top 1: Aktuelle Stunde „Einigung der Landesregierung mit dem BUND zur A20“
11:15 Uhr, 55 Min.

Top 11: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verfassungsschutzes im Lande Schleswig-Holstein
12:10 Uhr, 30 Min.

Top 9: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 40 Min.

Top 21: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung in Schleswig-Holstein unterstützen und vor Überforderung schützen
15:40 Uhr, 40 Min.

Top 32: „Demokratie leben!“ stärken und sichern

Top 15: Wahl des Vorstands des Landesverbandes Bibliotheken SH e. V.

Top 15A: Wahl eines ordentlichen Mitglieds der Regionalkammer des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE)

16:20 Uhr, 60 Min.

Top 2+29: Gemeinsame Beratung
a) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Fachgerichtsstruktur in Schleswig-Holstein
b) Mündlicher Bericht zu den Erkenntnissen aus der Studie „Justizhaushalte im Vergleich“

17:20 Uhr, 30 Min.

Top 6: 2. Nachtragshaushalt 2025