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Landtagstagung vom
20. bis 22. März 2024

Reihenfolge der Beratung

Mittwoch, 20. März

gegen 12:30 Uhr: Ersatzwahlen - alle ohne Aussprache
- stellvertretendes Mitglied für den Wahlkreisausschuss (Top 7)
- Mitglied für den Stiftungsrat der Kulturstiftung (Top 8)
- Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Verfassungsschutzes (Top 9)

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

Donnerstag, 21. März

75 Jahre Grundgesetz (Top 30)
Hinweis: eine Aussprache ist nicht vorgesehen

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Versorgungsfonds

Top 31

Minderheitenpolitik: Sprachenvielfalt / Europeada (Fußball-EM) / Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (Top 11, 19, 44)
Hinweis: Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung / voraussichtlich gegen 16 Uhr

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

Gleichstellung
Gesetzesplanung und Bericht

Top 23, 37

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Änderung des Schulgesetzes

Top 6

Güterverkehrskonzept für Schleswig-Holstein (Top 12)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache aufgerufen / die Reden werden zu Protokoll gegeben

Freitag, 22. März

Landespflegestrategie (Top 21)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Mai-Tagung

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

Digitalcheck bei Gesetzen/Verordnungen

Top 40

Biogasanlagen (Top 26)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache aufgerufen / die Reden werden zu Protokoll gegeben

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

14:00 Uhr, 30MinutenMin.

Schienenpersonenverkehr

Top 20

14:30 Uhr, 30MinutenMin.

Landesentwicklungsstrategie 2040

Top 27

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

- - - - - - -

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/2014)

Top 3: IT-Staatsvertrag (2. Lesung)
Top 4: Landesplanungsgesetz (1. Lesung)
Top 15: Durchführung der Wahl der Vertrauens­leute für die Wahl ehren­amtlicher Verwaltungs­richter (Antrag)
Top 16: Schwimmfähigkeit der Schüler in der 6. Klassen­stufe (Berichtsantrag)
Top 24: Post-Covid-Erkrankungen (Berichtsantrag)
Top 32: Buslinie 110 Sønderborg-Flensburg (Ausschussempfehlung)
Top 33: Bericht Landesarchiv (Ausschussempfehlung)
Top 35: Arbeitsprogramm EU-Kommission für 2024 (Ausschussempfehlung)
Top 36: Sanierung Landesstraßen (Ausschussempfehlung)
Top 38: Versorgungssicherungsfonds (Ausschussempfehlung)
Top 43: Europabericht (Regierungsbericht)

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 10: Prävention (Gr. Anfrage)
Top 14: Mitgliedschaft Nordsee­kommission (Antrag)
Top 18: KI in Kunst und Kultur (Antrag)
Top 25: Rettungsdienst-Digitalfunk BOS (Antrag)
Top 28: Hass und Gewalt gegen Politiker (Antrag)
Aktuell:
Top 21: Landespflegestrategie (Antrag)

Die Landtagstagung wurde um 15:20 Uhr geschlossen