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Landtagstagung
vom 17. bis 19. Juni
Reihenfolge der Beratung
Mittwoch, 17. Juni
10:00 Uhr, 90 Min.
Top 36+37+53: Gemeinsame Beratung
Top 36+37+53: Gemeinsame Beratung
a) Sonderbericht zur Northvolt-Wandelanleihe: Ergebnisse auswerten, Schlussfolgerungen ziehen
b) Lehren aus der Causa Northvolt: Umfassender „Lessons- Learned“-Bericht der Landesregierung unter Einbeziehung der Erkenntnisse des Sonderberichtes des Landesrechnungshofs
c) Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe: Die Verstöße der Landesregierung gegen die Landesverfassung, Landeshaushaltsordnung und Aktenordnung müssen Konsequenzen haben
11:30 Uhr, 30 Min.
Top 13: Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts
12:00 Uhr, 30 Min.
Top 23: 14-Punkte für eine soziale Stadtentwicklung: Mehr Zusammenhalt, weniger Spaltung
Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)
15:00 Uhr, 30 Min.
Top 17: Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein
15:30 Uhr, 30 Min.
Top 52+60: Gemeinsame Beratung
Top 52+60: Gemeinsame Beratung
a) Rekonstruktion von Steinriffen in der Ostsee im Rahmen der GAK
b) Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)
16:00 Uhr, 35 Min.
Top 20: Zukunft und Existenzsicherung der Fischerei in Schleswig-Holstein unter Berücksichtigung aller Sektoren
16:35 Uhr, 35 Min.
Top 21: Schwimmstätten in Schleswig-Holstein
17:10 Uhr
Top 24: Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste
17:10 Uhr
Top 31: Kinderreiche Familien umfassend unterstützen
Donnerstag, 18. Juni
10:00 Uhr, 30 Min.
Top 12: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes
10:30 Uhr, 30 Min.
Top 55: Abschaffung bestehender Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten
11:00 Uhr, 30 Min.
Top 25: Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten - Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel senken
11:30 Uhr, 30 Min.
Top 26: Investitionsversprechen einhalten – Normenkontrolle zum Sondervermögen einleiten
12:00 Uhr, 30 Min.
Top 29+46: Gemeinsame Beratung
Top 29+46: Gemeinsame Beratung
a) Ausbau statt Stillstand: Voller Einsatz für die Wasserstoff-Pipeline zwischen Ellund und Niebüll
b) Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit
Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)
15:00 Uhr, 30 Min.
Top 14+33: Gemeinsame Beratung
Top 14+33: Gemeinsame Beratung
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
b) Gemeinsam mehr Wohnraum ermöglichen: Wohneigentümer:innen bei Wohnraumteilung und Untervermietung unterstützen
15:30 Uhr, 18 Min.
Top 4b: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
15:48 Uhr, 30 Min.
Top 30: Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren
16:18 Uhr, 30 Min.
Top 32+47: Gemeinsame Beratung
Top 32+47: Gemeinsame Beratung
a) Planung und Sicherstellung der stationären Pflegeversorgung in Schleswig-Holstein
b) Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege
16:48 Uhr, 30 Min.
Top 35: Evaluation und Fortschreibung der Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
Freitag, 19. Juni
10:00 Uhr, 30 Min.
Top 6: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Verfassungstreue
10:30 Uhr, 30 Min.
Top 39: Einführung einer Übergewinnsteuer
11:00 Uhr, 30 Min.
Top 41: Entlastung des Ehrenamtes - Ehrenamtspauschale anheben
11:30 Uhr, 30 Min.
Top 42: PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern und Fortschritte in der HIV-Prävention verstetigen
12:00 Uhr, 30 Min.
Top 44+61: Gemeinsame Beratung >br>a) Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen
Top 44+61: Gemeinsame Beratung >br>a) Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen
b) Planstellenzuweisungsverfahren (PZV)
Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)
14:00 Uhr, 30 Min.
Top 18+19+54: Gemeinsame Beratung
Top 18+19+54: Gemeinsame Beratung
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes
b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
c) Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
14:30 Uhr, 30 Min.
Top 50: Sicherstellung der Fährverbindung Missunde durch strategische Neuausrichtung
15:00 Uhr, 30 Min.
Top 51: Eigenständigkeit der Commerzbank AG bewahren – Arbeitsplätze auch in Schleswig-Holstein absichern
15:30 Uhr, 30 Min.