Zeitplan / Stand: Freitag, 14.10 Uhr

 

Neu aufgenommen 
Bewerbung der Stadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele und Paralympics im Jahre 2012 / Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW - Drs. 15/2587 ...zum Text (ohne Aussprache)

Gesetzentwurf (Dringlichkeitsantrag): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - KAG des Landes Schleswig-Holstein / Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW - Drs. 15/2591(neu)...zum Text (ohne Aussprache)


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

angemeldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

   Mittwoch, 2. April 2003

19

*Gegen den Krieg im Irak...zum Text

60

10:00

7

*Abfallwirtschaft...zum Text

60

11:00

11

*Science Center "Phänomenta"...zum Text

30

noch nicht behandelt

 

*Beschlussfassung Top 19 ...zum Text

 

15.00

2

*Änderung des Abgeordnetengesetzes...zum Text

30

anschließend

5

*Änderung der Verfassung des Landes...zum Text

25

15:30

Die Aussprache zu TOP 2 hat wesentlich länger gedauert als geplant. Insofern wird sich der Beginn der folgenden Tagesordnungspunkte verschieben. (Stand: 16.50 Uhr)

10

*Auswirkungen der "Fischler-Vorschläge" auf die Landwirtschaft...zum Text

30

voraussichtlich
17.15

16

*Rücknahme des Erlassentwurfs zu individuellen "Lernplänen"...zum Text

verlegt auf Donnerstag

18

*Folterverbot bei polizeilichen Vernehmungen...zum Text

verlegt auf Freitag

21

*Stand der Kulturwirtschaft...zum Text

verlegt auf Freitag

22

*Unterrichtsversorgung an Grundschulen...zum Text

verlegt auf Donnerstag

       

   Donnerstag, 3. April 2003

9, 41 u.36

*Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt und Wirtschaftsbericht 2003...zum Text

60

10:00

13

*Bundesverkehrswegeplan und A 20...zum Text

30

11:00

14

*Förderung von Existenzgründungen...zum Text

30

verlegt auf  Nachmittag

15

*Abschaffung der Mindestparkgebühr im Straßenverkehr...zum Text

30

verlegt auf  Nachmittag

23

*Liberalisierung des Ladenschlusses...zum Text

30

verlegt auf  Nachmittag

42

*Hochschulentwicklung in Schleswig-Holstein...zum Text

60

15:00

14

*Förderung von Existenzgründungen...zum Text

30

16.00

15

*Abschaffung der Mindestparkgebühr im Straßenverkehr...zum Text

kurzfristig ohne Aussprache

23

*Liberalisierung des Ladenschlusses...zum Text

30

16.20

16

*Rücknahme des Erlassentwurfs zu individuellen "Lernplänen"...zum Text

30

ca. 16.50

22

*Unterrichtsversorgung an Grundschulen...zum Text

30

ca. 17.20

18

*Folterverbot bei polizeilichen Vernehmungen...zum Text

verlegt auf Freitag

21

*Stand der Kulturwirtschaft...zum Text

verlegt auf Freitag

27

Umweltzustandbericht...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

28

*Nachhaltiger Hochwasserschutz...zum Text

verlegt auf Freitag

       

   Freitag, 4. April 2003

6

*Verwaltungsstrukturreform...zum Text

60

10:00

33

*Errichtung der diplomatischen Vertretung in Kaliningrad...zum Text

35

11:20
Thema vorgezogen vom nachmittag

18

*Folterverbot bei polizeilichen Vernehmungen...zum Text

voraussichtlich am Nachmittag

21

*Stand der Kulturwirtschaft...zum Text

30

12:00

28

*Nachhaltiger Hochwasserschutz...zum Text

30

12.30

11

*Science Center "Phänomenta"...zum Text

30

15.00

24

*Mehr Liquidität und weniger Bürokratie für den Mittelstand...zum Text

ohne Aussprache

32

*Vierter Beteiligungsbericht des Landes...zum Text

ohne Aussprache

35

*Reduzierung von statistischen Erhebungen...zum Text

ohne Aussprache

18

*Folterverbot bei polizeilichen Vernehmungen...zum Text

30

15.30

39

*Bekämpfung des Frauen- und Mädchenhandels...zum Text

30

16:00

37

*Schleswig-Holstein...zum Text

60

16:30

38

1. parlamentarischer Untersuchungsausschuss...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt-

40

*Stand der Reform der Juristenausbildung...zum Text

ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

8

*Wahl der Mitglieder für den Richterwahlausschuss...zum Text

-

12

*Zustimmung gemäß Artikel 34 der Landesverfassung...zum Text

-

17

*Reform des Jugendstrafrechts...zum Text

-

25

*Umsetzung des Gender Mainstreaming-Prinzips...zum Text

-

26

*Ausschuss für die Wahl der Verwaltungsrichterinnen u. -richter...zum Text

-

29

*Tätigkeit des Eingabenausschusses...zum Text

5

30

*Import Embryonaler Stammzellen...zum Text

5

31

*Baukultur...zum Text

5

34

*Stärkung des Tourismusstandortes...zum Text

5

16a

*Dringlichkeitsantrag Olympiabewerbung..zum Text

 

32

*Vierter Beteiligungsbericht des Landes...zum Text

 

35

*Reduzierung von statistischen Erhebungen...zum Text

 

 

*Dringlichkeitsantrag "Kommunalabgabengesetz...zum Text

 

 

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