TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 28. April 2004

30

* Förderung der interkommunalen Zusammen-
arbeit..zum Text

35

10:00

Da die Aussprache zu TOP 30 eine Stunde länger als geplant gedauert hat, wird sich der weitere Ablauf  verschieben. TOP 19/35 wurde bereits u.a. auf den Nachmittag, 16.30 Uhr, verlegt. Über weitere Verschiebungen werden wir Sie weiterhin ständig informieren.

23

30

10:35

25 u.50

* Neuorganisation des Verfassungsschutzes und Verfassungsschutzbericht 2003..zum Text

35

11.05

20

Debatte über den Bericht der Härtefallkommission 2003..zum Text

von der TO abgesetzt; verlegt auf Mai-Sitzung

19 u.35

* Umsetzung von "HARTZ IV" und Zuständigkeitsbereiche der Agentur für Arbeit..zum Text

verlegt auf den Nachmittag, ca. 16.30 h.

54

* Weitere Schritte für eine Steuerverein-
fachung..zum Text

90

15:00

Die Aussprache zu TOP 54 hat länger gedauert als geplant. 
Damit wird sich der weitere Ablauf zeitlich nach hinten verschieben. 

19 u.35

* Umsetzung von "HARTZ IV" und Zuständigkeitsbereiche der Agentur für Arbeit..zum Text

30

17:20

39a

* Bewerbung Lübecks zur „Kulturhauptstadt 
Europas"..zum Text

Aufruf zu späterem Zeitpunkt

12

* Landesverfassung und Richtergesetz..zum Text

2

Änderung des Sparkassengesetzes..zum Text

       Donnerstag, 29. April 2004

17

* Strategiepapier „Wachstum und Beschäfti-
gung"..zum Text

90

10:00

Die Aussprache zu TOP 17 hat länger gedauert als geplant. 
Damit wird sich der weitere Ablauf zeitlich nach hinten verschieben.
 (Stand der Aktualisierung 12.00 Uhr)

39a

* Bewerbung Lübecks zur „Kulturhauptstadt 
Europas"..zum Text

30

16

* Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz...zum Text

ohne Aussprache

16a

* Wahl des Landesrechnungshofpräsident...zum Text

ohne Aussprache

12

* Landesverfassung und Richtergesetz..zum Text

30

22

* Verdeckte Feldbeobachtung in der Landwirt-
schaft..zum Text

Aufruf nach Top 13, um 15.30 Uhr

13

* Hochschulgesetz und Hochschulzulassungs-
gesetz..zum Text

35

15:00

22

* Verdeckte Feldbeobachtung in der Landwirt-
schaft..zum Text

30

15:35

29

* Neue Partner und Nachbarn willkommen..zum Text

30

16:05

26

* Bekämpfung der Internetkriminalität..zum Text

30

16:35

11

* Änderung des Schulgesetzes..zum Text

35

17:05

37

* Prüfung des Soz.-Min. durch den Landesrechnungs-
hof..zum Text

Aufruf am Freitag, ca. 11.00 Uhr

       Freitag, 30. April 2004

18 u 28

* Ablehnung einer Ausbildungsplatzabgabe und Ausbildungsplatzabgabe..zum Text

60

10:00

37

* Prüfung des Soz.-Min. durch den Landesrechnungs-
hof..zum Text

50

11:00

2

* Änderung des Sparkassengesetzes..zum Text

30

27

* Entwicklung des Gesundheitswesens..zum Text

31

* Beratung von HIV-Positiven in Flensburg..zum Text

verlegt auf den Nachmittag, ca. 16.30 h.

32 u.38

Freiheit für Wassertouristen - gegen die "Sportboot-
vignette" und Sportboot-Maut..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

39

* Umsetzung von FFH- und Vogelschutzricht-
linie..zum Text

60

15:00

Die Aussprache zu TOP 39 dauert länger als geplant. 
Damit wird sich der weitere Ablauf zeitlich nach hinten verschieben; es ist damit zu rechnen, dass nicht alle Themen mehr in dieser Tagung aufgerufen werden.
 (Stand der Aktualisierung 16.50 Uhr)

27

* Entwicklung des Gesundheitswesens..zum Text

30

ca. 17.00

31

* Beratung von HIV-Positiven in Flensburg..zum Text

30

17:30

32 u.38

Freiheit für Wassertouristen - gegen die "Sportboot-
vignette" und Sportboot-Maut..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

33

Bahnstrecke Lübeck/Travemünde – Hamburg..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

34

Zusatzqualifikation „Landwirtschaft im Neben-
erwerb"..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

36

Maßnahmen gegen den Milchpreis-Verfall..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

24

Sozialhilfeausgaben in Schleswig-Holstein..zum Text

verschoben auf spätere Tagung

51

Schleswig-Holstein im „Bologna-Prozess"...zum Text

verschoben auf spätere Tagung

TOP

Berichter-
stattung

3

* Altenpflegegesetz und Ausbildung in der Altenpflegehilfe...zum Text

5

4

* Änderung des Gesetzes über den Landesrechnungshof...zum Text

5

5

* Katastergesetz und Berufsordnung der Vermessungs- ingenieure...zum Text

5

6

* Änderung des Heilberufegesetzes...zum Text

5

7

* Landesseilbahngesetz...zum Text

5

15

* Umbesetzung im Richterwahlausschuss...zum Text

-

16

* Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz...zum Text

-

21

* Zuordnung von Kapazitäten für digitales Antennen-
fernsehen...zum Text

-

40

* Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst...zum Text

5

41

Entkoppelung von Prämien in der Landwirtschaft...zum Text

von der TO abgesetzt; verlegt auf Mai-Sitzung

42

* Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses...zum Text

5

43

* Forschung...zum Text

5

44

* Bildungsstandards im Schulbereich...zum Text

5

45

* Verbesserung der Agrarstruktur und des Küsten- 
schutzes"...zum Text

-

46

* Bekämpfung des Frauen- und Mädchenhandels...zum Text

5

47

* EU-Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl...zum Text

5

48

* Weiterentwicklung der beamtenrechtlichen Kranken-
fürsorge...zum Text

5

49

* Entwicklung und Situation der Asylbewerber/innen...zum Text

5

52

* Verteuerung so genannter "Alcopops"...zum Text

5

53

* Gestaltung „Deutsch-Deutscher Grenzweg"...zum Text

5