Hauptseite     

 

Aktuell (Mi., 27. April 2005 10.43 Uhr):
Peter Harry Carstensen ist Ministerpräsident
des Landes Schleswig-Holstein (…mehr)

Peter Harry Carstensen steht bereit
Ministerpräsidenten-Wahl im fünften Anlauf

Neuneinhalb Wochen nach der spannenden Landtagswahl im Februar müssen die neuen Landtagsabgeordneten der 16. Wahlperiode erneut an die Wahlurne treten: Nachdem am 17. März 2005 bei der konstituierenden Sitzung die Ministerpräsidentenwahl in vier Durchläufen gescheitert war (plenum-online, März 2005), soll nun in einem fünften Wahlgang das Regierungsoberhaupt endgültig ernannt werden (mehr).

Nach dem "Wahlkrimi" am 20. Februar, als erst gegen Mitternacht das Ergebnis feststand (mehr) und nach der beispiellosen Abstimmungsniederlage für Heide Simonis (SPD) am 17. März  mit dem damit verbundenen Sturz des "Rot-Grün+SSW-Modells" für eine Minderheitsregierung hat sich zwischenzeitlich ein neues Regierungsbündnis herauskristallisiert: CDU und SPD streben nach langen Verhandlungen eine große Koalition an (mehr). Das bedeutet: Bei einer rot-schwarzen Mehrheit mit 59 Abgeordneten gegenüber zehn Vertretern von FDP, Grünen und SSW müsste der einzige zur Wahl stehende, von CDU und SPD ins Rennen geschickte Kandidat diesmal ohne Überraschungen gewählt werden: Peter Harry Carstensen (CDU). 

Eine reibungslose Ministerpräsidentenwahl vorausgesetzt, soll um 15.00 Uhr das  Kabinett aus dem Schatten heraustreten und dem Licht  der Öffentlichkeit präsentiert werden (mehr). Anschließend will der Landtag die Grundlagen für seine Plenararbeit legen und die Mitwirkungs- und Kontrollrechte der Opposition definieren (mehr) sowie nach einer erneuten Debatte zur Geschäftsordnung die Ausschüsse konstituieren (mehr).

Erste Sachthemen stehen ohne Aussprache auf der Tagesordnung: Vor allem sollen Berichtsanträge der neuen Regierung zugeleitet werden, unter anderem als Fortsetzung zu Themen aus der abgelaufenen Wahlperiode wie dem Flughafenausbau in Kiel (mehr) oder zum Maßregelvollzug (mehr). 

  Alle weiteren Themen der Sitzung:

auf der Seite  

Moin-Moin !

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages berichten und einen informativen Zugang zu den Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch Querverweise zu amtlichen Papieren und  Hintergrund-
informationen hoffen wir, mit der Berichterstattung nicht nur fachlich-interessierten Nutzern Orientierungshilfe zu bieten, sondern allen Bürgern die Arbeit "ihrer" Volksvertretung nahe zu bringen.  

Jede neue Ausgabe von 
plenum-online erscheint am Abend vor jeder Sitzung. So können Sie sich schon vorab mit den Themen vertraut machen und - soweit vorliegend - in die amtlichen Drucksachen, die auf jeder Themenseite verlinkt sind, einlesen. Die Texte werden während der laufenden Plenarsitzung eingestellt. 

Wichtig: 
 In plenum-online werden alle für den Ablauf der Sitzung wesentlichen Dokumente von der Redaktion aktualisiert und ständig Berichte zu den Tagungsthemen eingestellt. Deshalb betätigen Sie bitte –  insbesondere bei älteren Browsern – regelmäßig die Funktion "Neu laden" oder "reload", um ggf. die jeweils neueste Fassung zu erhalten. 

Eine komplette Zusammenstellung der amtlichen Vorlagen finden Sie auch in der  ParlaNet-INFOthek. 

 

Für einige in diesem Angebot enthaltenen Dokumente (PDF) ist der Acrobat Reader erforderlich. Er kann kostenlos heruntergeladen werden.

Vorschau

Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur

03. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode
25. – 27. Mai 2005

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen Plenarprotokoll verknüpft, sobald dies vorliegt (Anfang Mai). Ansonsten wird diese April-Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Donnerstag, 27. April, nicht weiter aktualisiert – die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenartagung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie gewohnt in der Parlamentszeitung "Der Landtag", die wenige Tage vor der Mai-Tagung erscheint. 

Da es sich bei "plenum-online" um die erste Internetzeitung eines deutschen Parlaments handelt, die Plenarsitzungen aktuell in Wort und Bild begleitet, ist uns Ihre Meinung wichtig. 

Schreiben Sie uns Ihre Eindrücke oder Anregungen:
mail to...Meinung

 

Selbstverständlich bleibt die "alte Dame" des Landtages, die gedruckte Ausgabe

D E R  L A N D T AG

mit ihrer gewohnt ausführlichen  Berichterstattung bestehen und ist weiterhin kostenlos zu beziehen.

Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtages,
Landeshaus, Postfach 7121, 24171 Kiel
Mail: bestellungen@landtag.ltsh.de
Telefon: 0431 / 9881163 (Frau Rave) 
Fax: 0431 / 988-1119 

zurück zum Seitenanfang

Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet sowie Vervielfältigung nur nach vorheriger Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.
Insbesondere die Fotos sind urheberrechtlich geschützt.
 

* * * * *