Ulrike Rodust rückt nach

Kiel (SHL). Da Ministerpräsidentin Heide Simonis ihr im Wahlkreis 17 (Kiel-Ostufer) errungenes Mandat niedergelegt hat, ist die nächstfolgende Kandidatin von der SPD-Landesliste in den Landtag nachgerückt: Ulrike Rodust (Foto) aus Holzdorf bei Eckernförde. Die 55-jährige hat bereits von 1993 bis 2005 dem Parlament angehört. Sie wurde von Landtagspräsident Martin Kayenburg, kurz nach dem er erstmals in seinem neuen Amt eine Landtagstagung eröffnet hat, beglückwünscht und vereidigt.

Die Eidesformel lautet: "Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe." Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Paragraph 50 des Landeswahlgesetzes regelt die Einberufung von Listennachfolgern. In Absatz 1 heißt es:
"Wenn eine gewählte Bewerberin oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."

Anmerkung: Bei einer Wahl von Peter Harry Carstensen (CDU) zum Ministerpräsidenten ist damit zu rechnen, dass auch drei Fraktionsmitglieder der CDU ihre Mandate niederlegen, weil sie in den Regierungsapparat wechseln. So soll der Parlamentarische Geschäftsführer, Heinz Maurus, Chef der Staatskanzlei werden und Jost de Jager und Klaus Schlie sollen zu Staatssekretäre berufen werden. In diesem Fall würden laut der CDU-Liste die Christdemokraten Werner Kalinka, Susanne Herold und Frank Sauter nachrücken. 

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