Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 02. Tagung 
des Schleswig-Holsteinischen Landtages am 27. April.
Am 28. und 29. April sind keine Sitzungen vorgesehen.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Mitteilungen des Präsidenten

Drucksachen


 1.

Aktuelle Stunde

  nicht vorgesehen


 2.

Wahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten

zur Textseite

Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU und SPD Drucksache

16/38


 3.

Vorstellung und Vereidigung der Landesministerinnen 
und der Landesminister

zur Textseite


  Gesetzentwürfe

  E r s t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten

von der Tagesordnung
abgesetzt
Aufruf voraus- sichtlich im Mai


 

Gesetzentwurf der Fraktion FDP

16/12


 5.

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Natur (Landesnaturschutzgesetz - LNatschG)

von der Tagesordnung
abgesetzt
Aufruf voraus- sichtlich im Mai


 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

16/26


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der parlamenta- rischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte der Opposition im Schleswig-Holsteinischen Landtag für die 16. Wahlperiode
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 19

zur Textseite


 

Gesetzentwurf der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/30


Änderungsantrag der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/39


   Wahlvorschlag

 7.

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontroll- kommission des Verfassungsschutzes

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


 

Wahlvorschlag der Fraktion der FDP

16/15


 

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/23


 

Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

16/33


 

Wahlvorschlag der Abgeordneten des SSW

16/34


 

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

16/42


   Anträge

 8.

Erhalt der Rechtsmedizin an den Universitäts- klinikstandorten Kiel und Lübeck

von der Tagesordnung
abgesetzt
Aufruf voraus- sichtlich im Mai


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/16


 9.

Überprüfung der Schließung des Fachbereichs 
Bauwesen in Eckernförde

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/18


10.

Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktion der FDP

16/19


11.

Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung 
des Entsendegesetzes

von der Tagesordnung
abgesetzt
Aufruf voraus- sichtlich im Mai


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/20


12.

Keine Geldverschwendung für den Ausbau des 
Flughafens Holtenau

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/21neu


13.

Umsetzung der Feinstaub-Richtlinie der EU

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/22neu


14.

Umsetzung von Hartz IV zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/24neu


15.

Fachliche Überprüfung der Auswahl der Vogelschutz- gebiete auf Eiderstedt

von der Tagesordnung
abgesetzt
Aufruf voraus- sichtlich im Mai


Antrag der Fraktion der FDP

16/25


16.

Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages

zur Textseite


Antrag der Fraktion der FDP

16/27


Änderungsantrag der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/40


16a.

Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
      
neu aufgenommen

zur Textseite


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/37


17.

Bundesratsinitiative zur Änderung der Post- Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV)

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktion der FDP

16/28


18.

Grundsätze für die Behandlung von Immunitäts- angelegenheiten

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

16/29


Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/32


19.

Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig- Holsteinischen Landtags zur Sicherung von parlamentari- schen Mitwirkungs- und Kontrollrechten der Opposition
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 6

zur Textseite

Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/31


Änderungsantrag der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/39


20.

Fragestunde


21.

Verschiedenes

 


zum Zeitplan

 zurück zum Seitenanfang

 

* * * * *