Zeitplan / Stand: Mittwoch, 12.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

  zur Textseite

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 27. April 2005

 

*Verpflichtung der Abgeordneten Ulrike Rodust...zum Text

-

10:00

 

*Verabschiedung der geschäftsführenden Ministerpräsidentin Heide Simonis...zum Text

-

 

2

*Wahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten...zum Text

-

 

Voraussichtliche Unterbrechung der Sitzung von ca. 11:30 Uhr bis 15:00 Uhr

3

*Vorstellung und Vereidigung der Landes- ministerinnen und der Landesminister...zum Text

-

15:00

6 und 19

*Gesetz zur Sicherung der parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte der Opposition und Änderung der Geschäftsordnung...zum Text

25

ca. 15:15

16a
(neu auf-
genommen)

*Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD)...zum Text

25

ca. 15:40

16

*Änderung der Geschäftsordnung. (Antrag der Fraktion der FDP)..zum Text

25

ca. 16:05

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Berichterstattung

7

*Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes...zum Text

-

7a
(neu auf-
genommen)

*Wahl für die Mitglieder des Richterwahlausschusses...zum Text

-

9

*Schließung des Fachbereichs Bauwesen in Eckernförde...zum Text

-

10

*Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein...zum Text

-

12

*Keine Geldverschwendung für den Ausbau des Flughafens Holtenau...zum Text

-

13

*Umsetzung der Feinstaub-Richtlinie der EU...zum Text

-

14

*Umsetzung von Hartz IV zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit...zum Text

-

17

*Änderung der Post-Universal-Dienstleistungsverordnung...zum Text

-

18

*Grundsätze für die Behandlung von Immunitäts-Angelegenheiten...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen und für eine Beratung in der Mai-Tagung des Landtages vorzusehen:

TOP

4

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten

5

Landesnaturschutzgesetz

8

Erhalt der Rechtsmedizin an den Universitätsklinikstandorten Kiel und Lübeck

11

Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung des Entsendegesetzes

15

Fachliche Überprüfung der Auswahl der Vogelschutzgebiete auf Eiderstedt

 

Hinweis:

Im Anschluss an die Sitzung findet im Konferenzsaal im 
1. Obergeschoss die Konstituierung der Ausschüsse 
des Landtages statt.

 

 zurück zum Seitenanfang

* * * * *