Ministerin: „Schleswig-Holstein ist Gesundheitsland"

Das Plenum schloss sich grundsätzlich der positiven Bilanz der Gesundheitsministerin an. Gleichwohl gab es auch Kritikpunkte: Liberale und Sozialdemokraten monierten die fehlende konzeptionelle Verknüpfung von Gesundheits- und Tourismusangeboten. Und die Christdemokraten bemängelten, dass die Große Anfrage das Thema Umweltmedizin außer Acht lasse. Die Grünen warnten vor einer Vernachlässigung nicht-ärztlicher Leistungen wie etwa im Bereich der Pflege, während der SSW insbesondere auf die „dramatische Finanzlage der Krankenhäuser" hinwies.

In dem 160-seitigen Papier aus dem Gesundheitsministerium zu der Großen Anfrage ist vermerkt, dass nach Berechnungen des Instituts für Arbeit und Technik im Jahr 2004 knapp 137.000 Menschen im nördlichsten Bundesland im Gesundheitswesen sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Mit einem Anteil von 17,5 Prozent der Beschäftigten sei dies die Spitzenposition unter allen Bundesländern. Allerdings sei dies vermutlich die Untergrenze, da es derzeit im Bereich der Gesundheitswirtschaft keine einheitliche Definition beziehungsweise Erfassung gebe.

Medizintechnik-Branche und pharmazeutische
Industrie stechen hervor

Zu den Kerngebieten des Gesundheitsmarkts zählen: Stationäre und teilstationäre Versorgung, Stationäre Altenhilfe, Ambulante Versorgung, Rettungsdienste, Verwaltung und Versicherung, Apotheken, Gesundheitshandwerk, Pharmazeutische Industrie, Handel mit Gesundheitsprodukten, Sport, Freizeit, Wellness sowie Forschung. Besondere Stärken Schleswig-Holsteins liegen laut Gesundheitsministerium in den Bereichen Pharmazie, Medizintechnik und Gesundheitstourismus. In der Medizintechnik-Branche und in der pharmazeutischen Industrie sei der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten an den insgesamt im verarbeitenden Gewerbe Beschäftigten doppelt beziehungsweise mehr als doppelt so hoch wie im Bundesschnitt.

Weiter heißt es, Schleswig-Holstein sei in der Gesundheitsversorgung „häufig Initiator von Modellvorhaben oder Neuerungen mit bundesweitem Vorbildcharakter und/oder setzt gesetzliche Möglichkeiten zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung schneller um als andere Bundesländer". Als Beispiel wird auf die Möglichkeit für Krankenhäuser hingewiesen, im Rahmen der integrierten Versorgung hoch spezialisierte Leistungen ambulant zu erbringen. Mit 19 Praxisnetzen weise Schleswig-Holstein die höchste Netzdichte in Deutschland auf.

Die Große Anfrage wurde zur Beratung an den Sozialausschuss und an den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

Heiner Garg (FDP): Die Versorgungslage bei der wohnortnahen ambulanten Versorgung der Patienten zum Beispiel durch Hausärzte zeigt erste Anzeichen einer dramatischen Verschlechterung. Von einer generellen Unterversorgung ist aber in den nächsten Jahren nicht auszugehen.

Ursula Sassen (CDU): Auch die Liberalisierung des Apothekenmarktes könnte zu einer Monopolbildung führen und somit die wohnortnahe Versorgung in Gefahr bringen. Diese Entwicklung sollte die Landesregierung mit großer Aufmerksamkeit verfolgen.

Jutta Schümann (SPD): Schleswig-Holstein verfügt über hohe Kompetenzen und umfassende Potenziale in der Gesundheitswirtschaft. Das bedeutet Sicherung von Arbeitsplätzen, Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung und gesundheitliche Versorgung, aber auch Potenzial für die Tourismuswirtschaft.

Angelika Birk (Grüne): Das Land darf das Zusammenspiel von ärztlichen und nicht-ärztlichen Leistungen in der Medizin aufgrund von Sparzwängen nicht vernachlässigen. Ansonsten bleibt der ganzheitliche Ansatz im Gesundheitswesen auf der Strecke.

Lars Harms (SSW): Krankenhäuser haben immer noch große Probleme, weil der Basisfallwert in Schleswig-Holstein immer noch weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Ansonsten zeigt das Ergebnis der Großen Anfragen die Wachstumspotentiale.