Redner / Video-Stream

Alle Hauptreden...
in der Reihenfolge der Debatte

» Sozialministerin Kristin Alheit, SPD

» Katja Rathje-Hoffmann, CDU

» Serpil Midyatli, SPD

» Anke Erdmann, Grüne

» Anita Klahn, FDP

» Flemming Meyer, SSW

Top 15, 21 - Kinderbetreuung in Kitas

18.11.2015

Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage zum Thema...
"Kindertagesstätten und Tagespflege" - Drucksache 18/2403
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung
(Große Anfrage der Fraktion der CDU - Drucksache 18/3504)
  » Aufruf gemeinsam mit:
Antrag der...
Fraktion der CDU - Drucksache 18/3503
"Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

zum Plenarprotokoll

 

Landtag kann sich "24-Stunden-Kitas" vorstellen

Mit Wohlwollen haben Koalition und Liberale auf den Vorstoß der Union für eine Ausweitung der Betreuungszeiten in Schleswig-Holsteins Kindergärten reagiert. Allerdings müsse die Initiative für eine praktische Umsetzung aus den Kreisen und kreisfreien Städten kommen, da das Land für die Anmeldung zusätzlicher Betreuungsbedarfe nicht zuständig sei, hieß es aus den Reihen von SPD, Grünen und SSW.

Derzeit haben 88 Prozent der 1.723 Kitas im Land von 8:00 bis 14:00 Uhr geöffnet. Lediglich in 100 Einrichtungen (sieben Prozent) können die Kinder regelmäßig bis 18:00 Uhr bleiben. In ihrem Antrag macht sich die CDU sogar für "24-Stunden-Kitas" stark. Die Fraktion greift damit einen Vorstoß von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) auf: Sie will Kindergärten mit einer "Rund-um-die-Uhr-Betreuung" ab 2016 staatlich fördern.

Keine Frau und kein Mann sollte das Gefühl haben, sich zwischen Arbeit und Kind entscheiden zu müssen, begründete die Sozialexpertin der Union, Katja Rathje-Hoffmann, den Vorstoß. Es sei Aufgabe des Staates, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.

Alheit: Rechtsanspruch „flächendeckend“ verwirklicht

Das Plenum beschäftigte sich auch mit einer von der Union beantragten Großen Anfrage zu Kindertagesstätten und zur Tagespflege. Aus der Antwort der Landesregierung geht unter anderem hervor, dass im Frühjahr 2014 gut sechs Prozent mehr Kinder in Kindertagesstätten besuchten als im Vorjahr. In diesem Jahr flossen rund 8,73 Millionen Euro für qualitätsverbessernde Maßnahmen in diesen Bereich.

Für Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) ein positives Ergebnis: Beim Ausbau der Kitas sei das Land einen Riesenschritt vorangekommen, so Alheit. Der Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege ab dem 1. Lebensjahr habe „flächendeckend“ verwirklicht werden können. "Schleswig-Holstein gehörte Ende 2013 zu den sieben Bundesländern, in denen keine einzige Klage von Eltern wegen fehlender Plätze anhängig
war", betonte Alheit.

Grüne: Wir haben mehr erreicht, als im Wahlkampf versprochen

Die positive Bilanz teilten die Redner der Koalition. Die Nord-Ampel habe mehr erreicht, als ihre Partei im Wahlkampf versprochen habe, erklärte Anke Erdmann (Grüne). Mittlerweile sei Schleswig-Holstein beim U3-Ausbau Spitze in den westdeutschen Flächenländern. „Das hätte ich mir so nicht vorstellen können“, bekannte Erdmann.

Weniger euphorisch fiel das Urteil der Liberalen zur Großen Anfrage aus: Es brauche mehr akzeptable Gruppengrößen, eine qualitativ gute Betreuung sowie eine Erweiterung der Öffnungszeiten, mahnte Anita Klahn (FDP) an. Und in Richtung der Grünen-Politikerin Erdmann stellte sie klar: „Bei allem Lob, was Sie erreicht haben - es ist auf Druck der Eltern zustande gekommen.“

Der Antrag der Union sowie die Antwort der Große Anfrage wurden an den Sozialausschuss und den Bildungsausschuss überwiesen.

Weitere Hauptredner:
Serpil Midyatli (SPD), Flemming Meyer (SSW). Die Piraten gaben ihre Rede zu Protokoll.

 

Hintergrund

(Stand: 16.11.2015)

Die CDU-Landtagsfraktion möchte flexiblere Betreuungsangebote für Kinder schaffen und setzt dabei auch auf 24-Stunden-Kitas. Die Union greift damit einen Vorstoß von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) auf: Sie will Kindergärten mit Rund-um-die-Uhr-Betreuung ab 2016 staatlich fördern.

„Gerade Eltern mit wechselnden Arbeitszeiten haben es noch immer schwer, Angebote zu finden, die auf ihren Arbeitsrhythmus abgestimmt sind. 24-Stunden-Kitas können für diese Eltern eine große Stütze sein“, begründet die sozialpolitische Sprecherin der Kieler Unionsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, ihren Antrag.

Die Landesregierung soll für Schleswig-Holstein den Bedarf an 24-Stunden-Kitas ermitteln und auch andere flexible Betreuungsangebote prüfen, bei denen sich Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren lassen. Entscheidend beim Ausbau der Angebote sei die Qualität, heißt es im CDU-Antrag. Konkret: Genügend Fachpersonal und entsprechende finanzielle Mittel müssten zur Verfügung stehen. Es gehe nicht um eine längere Betreuung, sondern um eine Betreuung zu anderen Zeiten.

Rund 100 Kindergärten im Land öffnen bereits vor 7:00 Uhr

In Zusammenhang mit ihrem Antrag hat die CDU-Fraktion eine Große Anfrage zur Situation in den Kindertagesstätten und in der Tagespflege gestellt. Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass etwa sechs Prozent der 1.723 Kindergärten in Schleswig-Holstein regelmäßig vor 7:00 Uhr geöffnet haben, 88 Prozent bis 14:00 Uhr, sieben Prozent bis 18:00 Uhr und 1,5 Prozent nach 18:00 Uhr.

In qualitätsverbessernde Maßnahmen steckte die Regierung im laufenden Jahr bisher rund 8,73 Millionen Euro. Insgesamt fördert das Land die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege mit 181,04 Millionen Euro, bis 2017 sollen es 210,54 Millionen Euro sein, heißt es in dem Bericht.

Geteiltes Echo im Kieler Landtag

Ein weiterer Aspekt aus dem CDU-Antrag: Die Unionsfraktion will familienfreundliche Arbeitszeiten und Betriebskindergärten fördern. Der Antwort der Landesregierung zufolge gab es 14 Betriebskindergärten im März 2014, zehn davon in freier und vier in öffentlicher Trägerschaft.

Auf Bundesebene hatte Ministerin Schwesig angekündigt, die 24-Stunden-Kitas mit 100 Millionen Euro im Zeitraum 2016 bis 2018 zu fördern. Die Opposition im Bundestag unterstützt die Pläne weitgehend. Bei den Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist das Echo auf die “Rund-um-die-Uhr-Kita“ geteilt. So sind die Grünen skeptisch, dass die Kommunen, die die Kinderbetreuung zuständig sind, mitspielen. Die FDP fragt nach der Gegenfinanzierung.

» Vorherige Debatte zum Thema:
plenum-online Januar 2013