Top 02 - Regierungserklärung zur Wissenschaft im Land

15.09.2016

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„Starkes Schleswig-Holstein - Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“

Hinweis:
Die Regierungserklärung wird erst in der Oktober-Tagung aufgerufen

 

Aufruf erst im Oktober
 

 

Stichwort Regierungserklärung

Der Ministerpräsident und die Mitglieder der Landesregierung haben die Möglichkeit, während einer Plenarsitzung des Landtages eine Regierungserklärung, das heißt, eine Stellungnahme zu einem aktuellen politischen Thema, abzugeben. Traditionell stellt ein frisch gewählter Regierungschef zum Beginn einer Wahlperiode sein Regierungsprogramm in einer ausführlichen Regierungserklärung vor. Die anschließende Aussprache des Landtages wird in der Regel durch den Oppositionsführer eröffnet. In der vergangenen 17. Wahlperiode (2009 bis 2012) hat die Landesregierung insgesamt sechs Regierungserklärungen auf die Tagesordnung gehoben.