Top 02 (oA) - Bibliotheksgesetz / kostenlose Ausleihe

15.06.2018

- 2. Lesung -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes
(betr.: kostenlose Ausleihe)
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW  – Drucksache 19/403
(Ausschussüberweisung im Januar 2018)
Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses – Drucksache 19/741

Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen


Keine Mehrheit für die „Gratis-Bücherei“

Der SSW-Vorstoß für die „Gratis-Bücherei“ ist vom Tisch. Ein Entwurf zur Änderung des Bibliotheksgesetzes sah die kostenlose Ausleihe von Büchern, CDs, Filmen, Zeitungen oder Zeitschriften in den Bibliotheken vor. CDU, Grüne, FDP und AfD lehnten dies ab und verwiesen auf die bereits „sehr moderaten“ Gebühren für Büchereiausweise. Die SPD enthielt sich.

Der SSW wollte die Kosten in Höhe von geschätzt rund zwei Millionen Euro aus dem Landeshaushalt finanzieren. Es gehe darum, Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen den Zugang zu Bildung, Kultur und Forschung zu ermöglichen, hatte Jette Waldinger-Thiering den Gesetzentwurf in der Ersten Lesung im Januar begründet.

Im Büchereiverein des Landes sind etwa 150 Bibliotheken sowie mehrere freien Bibliotheken und die Stadtbibliothek Lübeck zusammengeschlossen. 


1. Lesung / Debatte:
plenum-online Januar 2018