Top 33 (oA) - Breitbandausbau

15.06.2018

- Ausschuss-Empfehlung -
Flächendeckenden Breitbandausbau fördern
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/497
(Ausschussüberweisung im Februar 2018)
Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses – Drucksache 19/649

Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

 
Landtag einig: Breitband-Ausbau vorantreiben

Das Ziel der Landesregierung, im Rahmen der Breitbandstrategie alle Haushalte und Unternehmen in Schleswig-Holstein bis 2025 mit Glasfaser zu verkabeln, ist von allen Fraktionen begrüßt worden. Die einhellige Zustimmung erfolgte auf Grundlage eines Antrags der Koalitionsfraktionen, den das Plenum in seiner Februar-Tagung diskutiert hatte.

Die Landesregierung beabsichtigt, in der bis 2020 laufenden Förderperiode rund 50 Millionen Euro aus mehreren Programmen für den Breitbandausbau einzusetzen. Hinzu kommen aktuell 21,3 Millionen aus den Erlösen aus der Frequenzen-Versteigerung der Digitalen Dividende II, so dass bis 2020 insgesamt über 70 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Laut Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) liegt das Land bei einer Breitbandversorgung von 22 Prozent derzeit im Ländervergleich auf Platz 1 vor Bayern mit 9,4 Prozent.


Debatte/Meldung bei Antragstellung:
plenum-online Februar 2018