Zeitplan / Stand: Freitag 18.00 Uhr

 

Neu Dringlichkeitsanträge:
Keine Kürzungen der Pendlerpauschale - Antrag der Fraktion der CDU - 15/2847 -
Antrag der Fraktionen von SPD und B`90/Grünen -
15/2850...mehr
- Das Thema wurde als Top 27a in die Tagesordnung aufgenommen. Beratung: Do., 11.30 Uhr - 
Start der LKW-Maut  - Antrag der Fraktion der CDU - 15/2854 ...mehr
- Der Dringlichkeitsantrag wurde abgelehnt, das Thema wird in dieser Tagung nicht beraten -


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

    Mittwoch, 27. August 2003

4 u. 37

* Haushaltsgesetz 2004/2005 und Finanzplan 2003 – 2007...zum Text

300

10:00

12 u.15

Gemeindefinanzreform...zum Text

die Aussprache wurde auf einen späteren Zeitpunkt verlegt; Aufruf voraussichtlich am Donnerstag, 10.30 Uhr

3

* Änderung des Schulgesetzes (CDU)...zum Text

die Aussprache wurde kurzfristig von Donnerstag vorgezogen

    Donnerstag, 28. August 2003

Bitte beachten Sie: Da der Haushaltsentwurf am Mittwoch länger als vorgesehen beraten
 wurde, verschiebt sich der weitere Ablauf der Tagung. Vorgesehen ist folgender Zeitplan
 (Stand, Donnerstag, 10.000 Uhr):

18

* Modernisierung der Hochschule...zum Text

30

10:00

12 u.15

* Gemeindefinanzreform...zum Text

60

10.30

3

* Änderung des Schulgesetzes (CDU)...zum Text

die Aussprache wurde kurzfristig am Mittwoch vorgezogen

27a

* Dringlichkeitsantrag: Keine Kürzungen der Pendlerpauschale...zum Text

30

11:30

Bitte beachten Sie: Die Beratung zur Gemeindefinanzreform hat länger als veranschlagt gedauert; die nachfolgenden Tagesordnungspunkte haben sich zeitlich verschoben. 

16

* Vorrang des Küstenschutzes...zum Text

30

15:00

5

* Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Leibniz-Institut für Meereswissenschaften"...zum Text

30

15:30

10

* Unterrichtsversorgung und Lehrerbedarf...zum Text

30

16:00

31

* Unterrichtssituation im Schuljahr 2002/03...zum Text

30

16:30

26

* Zweite Phase der Lehrerbildung...zum Text

30

17:00

9

* Juristenausbildungsgesetz...zum Text

30

17:30

6

* Gesetz über die Sonn- und Feiertage...zum Text

verlegt auf Freitag, 
11.30 Uhr

8

* Änderung des Landespressegesetzes...zum Text

verlegt auf Freitag, 
11.30 Uhr

    Freitag, 29. August 2003

Bitte beachten Sie: Da am Donnerstag der vorgesehene Zeitplan nicht eingehalten werden konnte und zwei Themen von Donnerstag auf den heutigen Freitag verlegt wurden (Top 6 und Top 8), ergibt sich folgender neuer Ablauf 

36

* Tätigkeit der Schleswig-Holstein-Büros...zum Text

30

10:00

27

* Zukunft des Ostseerates...zum Text

30

10:30

32

* Grenzüberschreitende Zusammenarbeit...zum Text

30

11:00

6

* Gesetz über die Sonn- und Feiertage...zum Text

30

11:00

8

* Änderung des Landespressegesetzes...zum Text

30

12:00

20

* Bezirksfachklassen und Landesberufsschulen...zum Text

30

15:00

25

* Haus der Geschichte...zum Text

30

15:30

11

* Volle Bahncard-Rabatte auch in Schleswig-Holstein
...zum Text

30

16:00

19

* Ablehnung der Einführung einer Bürgerversicherung
...zum Text

60

16:30

23a

* Kein Auslaufen der Gemeinschaftsaufgabe "Ver-
besserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"...zum Text

ohne Aussprache

17:30

30

Förderung von Existenzgründungen...zum Text

  Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

33

Zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz des Bundes
...zum Text

  Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

34

Bericht der Investitionsbank...zum Text

Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

35

Tätigkeit der Technologiestiftung...zum Text

Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

38

Bericht zum Bundesverkehrswegeplan...zum Text

Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

39

Zukunft des öffentlichen Dienstes...zum Text

Aussprache verschoben. Voraussichtlich September-Tagung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

2

* Änderung des Schulgesetzes (FDP)...zum Text

5

7

* Änderung des Stiftungsgesetzes...zum Text

-

13

* Mittelstandsoffensive...zum Text

-

14

* Fortentwicklung der Verwaltungsreform...zum Text

-

17

* Grundsicherung...zum Text

-

21

Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte...zum Text
von der Tagesordnung abgesetzt (Aufruf September-Tagung)

 

40

* Ausweitung des Nationalparks Wattenmeer als Weltkulturerbe...zum Text

 

 

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