Zeitplan / Stand: Donnerstag, 16.30 Uhr

 

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

 

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ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 25. August 2004

1a u. 12

*Regierungserklärung zur Situation der öffentlich-
rechtlichen Sparkassen und Entwicklung des Sparkassenwesens...zum Text

60

10:00

6

*Änderung des Landesbesoldungsgesetzes...zum Text

30

11:00

9

* Konsequenzen aus Vodafone-Absichten ziehen...zum Text

30

11:30

23

* Veräußerung der Kommanditanteile an der GmbH & Co. KG NordwestLotto Schleswig-Holstein...zum Text

35

12:00

3

* Bestattungsgesetz...zum Text

Aufruf nicht mehr am Vormittag; voraussichtlich 16.00 Uhr

7 u. 22

* Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur und Ämterverfassung...zum Text

60

15:00

3

* Bestattungsgesetz...zum Text

30

16.00

13

* Länderkompetenz für Ladenöffnungszeiten...zum Text

30

16.30

11

* Haus der Kulturverbände...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

19

* Weltkulturerbe Danewerk...zum Text

30

17:00

4

* Gerichtspräsidiumswahlgesetz...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

       Donnerstag, 26. August 2004

33

* Umsetzung von "HARTZ IV"...zum Text

60

10:00

14

* Sicherheit in Schleswig-Holstein...zum Text

30

11:00

15

* EU Agrarreform bietet Chancen für die Landwirte...zum Text

30

11:30

24

* Maßnahmen gegen den Milchpreis-Verfall...zum Text

35

12:00

18

* Beauftragte(r) für demokratische Entwicklung und Minderheitenangelegenheiten im Ostseeraum...zum Text

Aufruf nicht mehr am Vormittag; verlegt auf  16.00 Uhr

8 u. 20

* Situation der Pflegeheime in Schleswig-Holstein
und Fortführung und Weiterentwicklung der Pflegequalitätsoffensive
...zum Text

60

15:00

18

* Beauftragte(r) für demokratische Entwicklung und Minderheitenangelegenheiten im Ostseeraum...zum Text

25

16:00

25

* Selbstverwaltung stärken - Rechtssicherheit 
schaffen...zum Text

16:30 (35 min.)
kurzfristig vor-
gezogen
von 17.00 Uhr

31

* Unterrichtssituation im Schuljahr 2003/04...zum Text

60

17:05

17

* DAB...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

25

* Selbstverwaltung stärken - Rechtssicherheit 
schaffen...zum Text

kurzfristig vor-
verlegt auf
16.30 Uhr

       Freitag, 27. August 2004

16

* Zukunft Meer: Mehr Schiffssicherheit in 
der Ostsee
...zum Text

30

10:00

32

* Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in
Schleswig-Holstein...zum Text

30

10:30

26

* Entwicklung des Gesundheitswesens...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

28

* Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf
Eiderstedt...zum Text

35

11:00

29

* Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

 

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Bericht-Erstattung

2

* Lebensmittelsicherheitsgesetz...zum Text

5

5

* Gesetz zur Aufhebung des Preußischen Wohnungsgesetzes...zum Text

-

10

* Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe...zum Text

-

21

* Fairer Förderwettbewerb...zum Text

-

34

* Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses vom 1. April bis 30. Juni 2004...zum Text

5

Es ist vorgesehen, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

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27

Bericht der Investitionsbank 2003

30

Agenda 21- und Klimaschutzbericht 2004

 

 

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