Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Wegen eines Bundesparteitages der SPD hat sich der Ältestenrat darauf verständigt,  dass die Tagung erst am Donnerstag beginnt. Folglich entfällt der Sitzungstag am Mittwoch, 31. August. 
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Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 05. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 01. bis 02. September 2005.
(Der Sitzungstag am 31. August wurde abgesetzt)
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

Mitteilungen des Präsidenten


 1.

Aktuelle Stunde

 


   Gesetzentwürfe

  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/59

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht- und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2005)

16/153


 3.

Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/63

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht- und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2005)

16/154


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Wahl zu den Präsidien der Gerichte
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD – Drs. 16/67

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Bericht- und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2005)

16/155


 5.

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/177

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/219

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/234


  E r s t e  L e s u n g e n

 6. a. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsstrukturgesetzes zum Haushaltsplan 2006

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  Gesetzentwurf der Landesregierung

16/180


  Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/235

  b. Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 2005 bis 2009


  Bericht der Landesregierung

16/198


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung der organisationsrechtlichen Bestimmungen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/202


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Beratungsstellen in freier Trägerschaft nach dem Schwangerschafts-
konfliktgesetz

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/203


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/205


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hafenanlagensicherheitsgesetzes (HaSiG)
       Neu: ohne Aussprache

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

16/207


    Wahlvorschlag

11.

Wahl der Mitglieder der nach dem Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz zu bildenden Kontrollorgane

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

16/216


    Anträge

12.

Bericht zum Sachstand Husumer Hafen

von der Tagesordnung
abgesetzt


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/137neu


13.

Europäische Identität in Schleswig-Holstein schaffen!

von der Tagesordnung
abgesetzt


Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/157


14.

Regionalflughafen Lübeck-Blankensee
      
Aufruf gemeinsam mit Top 32

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/187


15.

Bericht zum Verbraucherschutz

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/190

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/215


16.

Energiewende erfordert Atomausstieg

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/191


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/224


17.

Perspektiven für die Westküste

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag der Fraktion der FDP

16/192


18.

Die Agrarinvestitionsförderung auch nach sozialen und ökologischen Kriterien ausrichten

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/194


19.

Vertragsnaturschutz

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/195


20.

Das Grünland muss gestärkt werden

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/196


21.

Weiterentwicklung der Förderung des ökologischen Landbaus

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/197


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/232


22.

Verhütungsmittel an ALG II- und Sozialhilfeempfänger/Innen kostenfrei abgeben

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/199


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/233


23.

Für eine moderne Polizei

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Antrag der Fraktion der FDP

16/208


24.

Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen

von der Tagesordnung
abgesetzt/
Ausschussüberweisung


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/209neu


25.

Reform der europäischen Zuckermarktordnung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/210


26.

Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/211


27.

Zustimmung gemäß Artikel 34 der Landesverfassung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag der Landesregierung

16/212


28.

Zwischenbericht zur Verwaltungsstrukturreform des Landes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Antrag des Abgeordneten des SSW

16/214


29.

Entschließung zur „Medienanstalt Nord"

von der Tagesordnung
abgesetzt


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/217


30.

Schleswig-Holstein stärkt das „Europa der Regionen"

von der Tagesordnung
abgesetzt


Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/218


31.

Bundesweit einheitliche Basisfallwerte in Krankenhäusern

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Antrag der Fraktionen der FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/220


Antrag der Fraktionen der CDU und SPD

16/231


32.

Bundesratsinitiative für ein „Flughafen-Lübeck-Gesetz"
      
Aufruf gemeinsam mit Top 14

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Antrag der Fraktion der FDP

16/221


    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

33.

Ergebnisse des Job Gipfels finanzpolitisch seriös umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/73

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Bericht- und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung am 26. Mai 2005)

16/143


34.

Steuerliche Förderung von Dieselrußfiltern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/58

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Bericht- und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung am 26. Mai 2005)

16/144


35.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2005

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Bericht des Petitionsausschusses

16/200


  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

36.

Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein im Schuljahr 2004/05
     Neu: ohne Aussprache

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/170


37.

Kulturpolitische Schwerpunkte und Grundsätze
(Landtagsbeschluss vom 26. Mai 2005 – Drucksache 16/92)

von der Tagesordnung
abgesetzt


Federführend ist der Ministerpräsident

16/201


38.

Umsetzung von Hartz IV zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit
(Landtagsbeschluss vom 27. April 2005 – Drucksache 16/24neu)

Von der Tagesordnung abgesetzt


Federführend ist das Ministerium für Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa 

16/206


39.

Keine Geldverschwendung für den Ausbau des Flughafens Holtenau
(Landtagsbeschluss vom 27. April 2005 – Drucksache 16/21neu)

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/213


  W e i t e r e r   B e r i c h t

40.

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages für das Jahr 2004

von der Tagesordnung
abgesetzt


Bericht

16/103


41.

Bericht der Investitionsbank 2004

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -
 


Bericht

16/179


42.

Fragestunde: Frage des FDP-Abgeordneten Ekkehard Klug zur Veröffentlichung der PISA-Ergebnisse

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43.

Verschiedenes

 


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