Zeitplan / Stand: Freitag, 02.09.05, 16.55 Uhr

 

  Wegen eines Bundesparteitages der SPD hat sich der Ältestenrat darauf verständigt,  dass die Tagung erst am Donnerstag beginnt. Folglich entfällt der erste Sitzungstag am Mittwoch, 31. August.
Bitte beachten Sie: Die Sitzung wird am Donnerstag bereits um 9.00 Uhr eröffnet.

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Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

angemel-
dete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Donnerstag, 01. September 2005

1

*Fragestunde:
Veröffentlichung der PISA-Ergebnisse...zum Text

30

09:00

23

*Für eine moderne Polizei...zum Text

30

09:30

18

*Agrarinvestitionsförderung auch nach sozialen und ökologischen Kriterien ausrichten...zum Text

35

10:00

19

*Vertragsnaturschutz...zum Text

30

10:35

11

*Wahl der Mitglieder der nach dem Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz zu bildenden Kontrollorgane...zum Text

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen 

5

*Nachtrag zum Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2005.
..zum Text

95

11:30

6

  1. *Haushaltsstrukturgesetz zum
    Haushaltsplan 2006
  2. *Finanzplan 2005 bis 2009...zum Text

195

15:00

       Freitag, 02. September 2005

14 u. 32

*Regionalflughafen Lübeck-Blankensee und Bundesratsinitiative für ein „Flughafen-
Lübeck-Gesetz"
...zum Text

60

10:00

Da die Debatte zu den Tagesordnungspunkten 14 und 32 länger als geplant gedauert hat, hat sich der weitere Ablauf der Tagung um rund eine halbe Stunde nach hinten verschoben. Die voraussichtliche Abfolge und die voraussichtlichen Aufrufzeiten sind bereits aktualisiert 
(Stand: Fr., 11.45 Uhr)

39

*Keine Geldverschwendung für den Ausbau des Flughafens Holtenau...zum Text

30

11:40

4

*Aufhebung des Gesetzes über die Wahl zu 
den Präsidien der Gerichte...zum Text

35

ca.12:10

10

*Änderung des Hafenanlagen-
Sicherheitsgesetzes...zum Text

Aufruf am Nachmittag, 
ca. 15.00 Uhr

20

*Das Grünland muss gestärkt werden...zum Text

Aufruf am Nachmittag, 
ca. 15.30 Uhr

21

*Weiterentwicklung der Förderung des
ökologischen Landbaus
...zum Text

30

14:00

22

*Verhütungsmittel an ALG II- und Sozialhilfe-
empfänger/Innen kostenfrei abgeben
...zum Text

30

14:30

10

*Änderung des Hafenanlagen-
Sicherheitsgesetzes...zum Text

Neu: ohne Aussprache

20

*Das Grünland muss gestärkt werden...zum Text

30

15:15

16

*Energiewende erfordert Atomausstieg...zum Text

60

15:45

24

*Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt/
Ausschussüberweisung

31

*Bundesweit einheitliche Basisfallwerte
in Krankenhäusern...zum Text

30

16:45

36

*Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen im Schuljahr 2004/05...zum Text

Neu: ohne Aussprache

38

Umsetzung von Hartz IV zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

40

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2004...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Berichterstattung

2

*Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes...zum Text

5

3

*Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie...zum Text

5

7

*Ausführung der organisationsrechtlichen Bestimmungen
des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch...zum Text

-

8

*Gesetz zur Förderung von Beratungsstellen in freier Träger-
schaft nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz...zum Text

-

9

*Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes 
zu Artikel 10 Grundgesetz...zum Text

-

15

*Bericht zum Verbraucherschutz...zum Text

-

17

*Perspektiven für die Westküste...zum Text

-

25

*Reform der europäischen Zuckermarktordnung...zum Text

-

26

*Breitbandinternetversorgung DSL...zum Text

-

27

*Zustimmung gemäß Artikel 34 der Landesverfassung...zum Text

-

28

*Zwischenbericht zur Verwaltungsstrukturreform 
des Landes...zum Text

-

33

*Ergebnisse des Job-Gipfels finanzpolitisch
seriös umsetzen...zum Text

5

34

*Steuerliche Förderung von Dieselrussfiltern...zum Text

5

35

*Tätigkeit des Petitionsausschusses vom
1. April bis 30. Juni 2005...zum Text

5

41

*Bericht der Investitionsbank 2004...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

TOP

12

Bericht zum Sachstand Husumer Hafen

13 u. 30

Europäische Identität in Schleswig-Holstein schaffen und Schleswig-Holstein stärkt das „Europa der Regionen"

29

Entschließung zur „Medienanstalt Nord"

37

Kulturpolitische Schwerpunkte und Grundsätze

 

 

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