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ParlaTV:
Die Debatten des Schleswig-Holsteinischen Landtages können auch live im Internet
verfolgt werden. Der
Link zum Live-Stream ist auf der Seite Zeitplan
eingestellt.
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Nach Personal-Karussell kehrt
wieder Polit-Alltag ein:
Was folgt aus der HSH-Krise?
Wie werden die Kommunen aufgestellt?
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Personaldebatten haben das öffentliche Bild der Landespolitik
in den letzten Wochen geprägt... |
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| ...so der Wechsel
an der Spitze der CDU-Fraktion von Christian von
Boetticher (Foto links) zu
Johannes Callsen (Foto rechts). Der vergangene Woche wegen einer früheren
Beziehung zu einer 16-Jährigen vom Fraktionsvorsitz zurückgetretene von Boetticher hat sich für die Sitzung aus
gesundheitlichen Gründen abgemeldet. Nun wendet sich der Landtag der Sacharbeit zu:
Nachdem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur
HSH Nordbank in 76 Sitzungen 27 Zeugen vernommen und 172
laufende Meter Akten durchgearbeitet hat, diskutiert das
Landesparlament in dieser Tagung unter anderem über den
jüngst veröffentlichten Abschlussbericht.
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 Wer
hat Schuld an der Beinahe-Pleite der Nord-Landesbank im Jahr
2008? War die Milliarden-Spritze aus Steuermitteln an das
Geldinstitut unvermeidbar? Und: Wie lässt sich eine solche
Krise für die Zukunft verhindern? In vielen Punkten
herrscht Einigkeit unter den Fraktionen. So soll ein
finanzmarkt-erfahrener Vertreter der beiden Hauptaktionäre
Hamburg und Schleswig-Holstein künftig den Aufsichtsrat der
Bank leiten. Bei einigen Aspekten gibt es aber auch geteilte
Auffassungen – etwa zur Frage, ob das Land auch wieder seine
Minister in das Aufsichtsgremium entsenden soll (...gehe
zu).
In der dreitägigen August-Sitzung geht es
auch um die viel diskutierte Reform der Kommunalverfassung,
die das Landesverfassungsgericht angemahnt hatte. Koalition
und SPD wollen den Gemeinden strenger als bisher vorgeben,
welche Aufgabe sie auf die Ämter übertragen. Die Grünen
wollen dagegen am liebsten die Ämter-Ebene komplett
abschaffen und durch Groß-Gemeinden ersetzen (...gehe
zu).
Zudem stehen zwei ebenso teure wie umstrittene
Verkehrsprojekte auf der Agenda. Die Koalition stellt sich
erneut hinter die Autobahn 20, um mit der zusätzlichen
Elbquerung den Knotenpunkt Hamburg zu entlasten. Allerdings
ist noch unklar, wie das Groß-Vorhaben finanziert werden soll
(...gehe
zu). Und: Die Elbe soll tiefer ausgebaggert
werden, damit die neuesten Container-Riesen flussaufwärts
dampfen können. Dabei dürfe der Bund jedoch eine weitere
Wasserstraße nicht aus dem Blick verlieren, so der Tenor im
Landtag: den Nord-Ostsee-Kanal mit seiner maroden
Schleusenanlage in Brunsbüttel (...gehe
zu).
Alle
Themen der Tagung auf einen Blick...
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der Seite |
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17. Wahlperiode vom 14. bis 16. September 2011
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der Sitzung am Freitag, 26. August, nicht weiter
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