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Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1378
(Landtagsbeschluss vom 25. März 2011)
Federführend ist das Ministerium für Arbeit,
Soziales und Gesundheit - Drucksache 17/1570
Landtag besorgt: Immer
weniger
Mutter-(Vater-)Kind-Kuren
werden bewilligt
Kiel (SHL/26.08.) Die Einrichtungen im Lande, die Mutter-, beziehungsweise Vater-Kind-Kuren gewährleisten, verzeichneten im vergangenen Jahr Einnahmeverluste in Höhe von neun Prozent. Grund: Die Krankenkassen bewilligen immer weniger Anträge. Setze sich dieser Trend fort, sei ein kostendeckender Betrieb dieser Angebote nicht mehr möglich - zu diesem Schluss kommt Sozialminister Heiner Garg (FDP) in einem von der SPD beantragten Bericht. Garg wies darauf hin, dass das Bundesgesundheitsministerium zuletzt von den Kostenträgern mehr Transparenz bei der Vergabe von Kurgenehmigungen angemahnt hatte. Auch er habe sich mit dieser Forderung an die Krankenkassen gewandt, um eine "Verbesserung des Leistungsgeschehens" für die 28 Einrichtungen, die im Land Mutter-(Vater-)Kind-Kuren anbieten, zu erreichen. Allerdings verfüge Schleswig-Holstein über keine Kompetenzen in der Bedarfsplanung. Von daher könne das Land auch keine Belegungsgarantien geben.
In der anschließenden Aussprache forderten Vertreter aller Fraktionen eine größere Transparenz bei den Bewilligungsverfahren an. Es könne nicht sein, dass Mütter oder Väter zu "Bittstellern" würden, hieß es im Plenum. Viele Kursuchende würden bei einer Ablehnung "den Widerspruch wegen des aufwändigen Verfahrens scheuen", konstatierte Bernd Heinemann (SPD). Dabei handele es sich um eine "gesetzliche Pflichtleistung". In Schleswig-Holstein hätten in Folge von Unterbelegung bereits zwei Einrichtungen einen Teil ihrer Arbeit eingestellt.
Bundesweit wurden nach Angaben des Müttergenesungswerks im Jahr 2010 insgesamt 34 Prozent der Anträge abgelehnt. In 64 Prozent der Fälle erhoben die Eltern dagegen Widerspruch, die Hälfte von ihnen hatte damit Erfolg. Die Ablehnungsquote in Schleswig-Holstein betrug sogar 42 Prozent. Laut dem Bericht des Sozialministeriums bieten die 28 Einrichtungen in Schleswig-Holstein 4.130 Plätze für Elternkuren an. Die Auslastung lag im vergangen Jahr bei 77 Prozent und ist damit seit 2008 um elf Prozent gesunken.
Der Bericht wurde zur Beratung an den Sozialausschuss überwiesen.
Weitere Hauptredner: Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Anita Klahn (FDP), Marret Bohn (Grüne), Antje Jansen (Linke), Flemming Meyer (SSW)
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