Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht / Sport 

*Ehrenamt (Regierungsbericht)
Landesregierung setzt sich für Änderung des Steuerrechts ein ...gehe zu

*Datenschutz (1. / 2. Lesung)
Landesgesetz soll modernisiert und ans Internetzeitalter angepasst werden ...gehe zu

*Kommunen (1. Lesungen)
Angemahnte Reform der Amtsordnung
nimmt Konturen an ...gehe zu

*Bleiberecht (Anträge)
Justizminister will Bestimmungen locken - zieht die Landtagskoalition mit? ...gehe zu

Jugendkriminalität (Regierungsbericht)
Punkte-Katalog soll "Härtegrad" einzelner Intensivtäter definieren ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Petitionsausschuss (Quartalsbericht)
Appell: Öffentlichkeit soll künftig stärkerer an Großprojekten beteiligt werden ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landes-Wahlgesetz
 (2. Lesung)
*Hoheitszeichen
 (1. Lesung)
*Justizverwaltungs-Kosten
 (1. Lesung)
*Fahrberechtigung / Rettungsdienste
 (1. und 2. Lesung)
*Schülerbeförderungskosten
 (1. Lesung)
*Landesliegenschaft Veräußerung
 (Antrag)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Autobahn 20 (Antrag)
Schwarz-Gelb will „wichtigstes Verkehrsprojekt" im Lande zügig vorantreiben ...gehe zu

*Elbvertiefung / Kanal (Antrag)
Breite Sorge um reibungslose Schifffahrt auf 
der Elbe und im Nord-Ostsee-Kanal ...gehe zu

*AKW Brokdorf (Antrag)
Erneuter Zwischenfall sorgt für neue Diskussion im Plenum ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Finanzen

*Steuersenkung (Antrag)
Wie steht die Politik im Norden zu den 
Berliner Plänen? ...gehe zu

*Untersuchungsausschuss HSH Nordbank (Abschlussbericht)
Ein einzelner „Schurke" hat die Beinahe-Pleite
der Landesbank nicht zu verantworten ...gehe zu

*Stellenabbau bei der HSH Nordbank 
(Dringlichkeitsantrag)
900 Jobs sollen gestrichen werden - Parlament  diskutiert aktuelle Situation ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*GMSH-Prüfung
 (Regierungs-Bericht)
*Geschäftsbericht der Investitionsbank
 (Bericht)

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Senioren (1. Lesung)
Mehr Rechte für ältere Menschen - die Linke will Seniorenbeiräte aufwerten ...gehe zu

*Sozialvertrag II / Suchthilfe (Antrag)
Koalition will die Suchtkrankenhilfe
den Kommunen übertragen ...gehe zu

*Mädchentreffs (Antrag)
Erneute Landtagsdebatte um gestrichene
Gelder für Beratungsangebote ...gehe zu

*Krankenhausfinanzierung (Antrag)
Schleswig-Holsteins Kliniken sollen für gleiche Leistungen gleich viel Geld erhalten ...gehe zu

*Mutter/Vater-Kind Kuren (Regierungsbericht)
Krankenkassen bewilligen immer weniger Anträge ...gehe zu

*Bürgerbeauftragte (Tätigkeitsbericht)
Birgit Wille beklagt "unrühmlichen Rekord" im Bereich Hartz IV ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Frauen und Mädchen im Sport
 (Antrag)
*Kinderspielzeug / Sicherheit
 (Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*Bildungsföderalismus (Antrag)
Grüne fordern bundesweit einheitliche Bildungsstandards ...gehe zu

*Archivwesen (Antrag)
Viele Kommunen vernachlässigen aus Geldknappheit ihre Pflichten ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Hemholtz-Zentrum für Ozeanforschung
 (2. Lesung)
*Friedensforschung
 (1. Lesung)
*Uniklinikum Schleswig-Holstein / Privatisierung
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Freie Theater / Soziokultur
 (Berichtsantrag) 

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

*Moore (Antrag)
Flächen sollen mit Blick auf die ökologische Bedeutung dauerhaft erhalten werden ...gehe zu

*Gentechnik (Ausschussempfehlung)
Wird Gen-Freiheit ein „Markenzeichen für Schleswig-Holstein"? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landes-Jagdgesetz
 (1. Lesung)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

*Deutsch-dänische Grenze (Antrag)
Opposition reagiert mit Unverständnis auf Errichtung neuer Kontrollanlagen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
      - - - 

Außerdem notiert:  Der Landtag trauert...

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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