Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 19. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 24. bis 26. August 2011.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag der SPD:
Stellenabbau bei der HSH Nordbank - Drucksache 17/1753                       zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 

Dringlichkeit                                                                             Antrag liegt nicht vor


 1.

Aktuelle Stunde                                                                        Antrag liegt nicht vor 


   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes über das Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel (GEOMAR)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1493
(Ausschussüberweisung am 25. Mai 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1706


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landes-Datenschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP - Drs. 17/1599
(Ausschussüberweisung am 1. Juli 2011)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 11

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1707


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein (Landeswahlgesetz - LWahlG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1619
(Ausschussüberweisung am 1. Juli 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1718


       E r s t e   L e s u n g e n 

 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
  
Aufruf gemeinsam mit Top 6 und Top 8

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

17/1660


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften
  
Aufruf gemeinsam mit Top 5 und Top 8

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1663


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1664


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzaus-
gleichsgesetzes, der Gemeindeordnung, der Amtsordnung sowie des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für Schleswig-Holstein
  
Aufruf gemeinsam mit Top 5 und Top 6

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1693


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjustizverwaltungskostengesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

17/1696


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Fahrberechtigungs-Zuständigkeitsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1697

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1730


 11.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landes-Datenschutzgesetzes und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes
  
Aufruf gemeinsam mit Top 3

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1698


 12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1710


 13.

Entwurf eines Gesetzes für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen Schleswig-Holsteins

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

17/1711


 14.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in Schleswig-Holstein (Seniorenmitwirkungsgesetz Schleswig-Holstein - SenMitwG SH)

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Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

17/1713


 15.

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

17/1715


    Anträge

 16.

Stärkung des schleswig-holsteinischen Archivwesens

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Antrag der Fraktion des SSW

17/1571

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1747


 17. a.  Umbruch von Grünland auf Moorstandorten 
      wirksam unterbinden!
b.  Moorschutzprogramm für Schleswig-Holstein

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  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1592

  Bericht der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/1490


 18.

Ausbau der A 20 - Eine Chance für Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1598

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1647

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1740


 19.

Bildungsföderalismus neu gestalten

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1602

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1739


 20.

Fahrrinnenanpassung der Elbe vorantreiben

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1609(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1716

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1745


 21.

Stand der Umsetzung der Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II ab 2012

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1618


 22.

Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft in Rendsburg, Ritterstraße 10

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Landesregierung

17/1630


 23.

Keine Steuersenkungen zu Lasten des Landes und der Kommunen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1632

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1723


 24.

Förderung von Frauen und Mädchen im Sport

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1656(neu)


 25.

§ 25 Aufenthaltsgesetz (AufenthG): Landesrechtliche Regelung zum Aufenthalt aus humanitären Gründen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 26

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1699
Antrag wurde zurückgezogen

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1746


 26.

Bundesratsinitiative für eine wirksame und stichtags-
unabhängige gesetzliche Bleiberechtsregelung
  
Aufruf gemeinsam mit Top 25

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1700(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1748

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1750


 27.

Bericht zum Zustand des AKW Brokdorf

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1701


 28.

Bericht zur Lage der Soziokultur und der freien Theater in Schleswig-Holstein

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- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1704


 29.

Einführung von Gender Budgeting in Schleswig-Holstein

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1705


 30.

Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1712

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1743

 

Änderungsantrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und des SSW

17/1752


 31.

Mädchenarbeit in Schleswig-Holstein sichern

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Antrag der Fraktion von SPD, B 90/DIE GRÜNEN, 
DIE LINKE und des SSW

17/1714(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1744


 32.

Keine weitere Verschärfung der dänischen Grenzkontrollen

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1717

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW

17/1731

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1742


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
 33. a. Schleswig-Holstein ohne Anbau gentechnisch 
    veränderter Pflanzen
   
Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und SSW - 
    Drucksache 17/294(neu)

b. Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau sowie
     in der Nahrungsmittelkette
    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 
    Drucksache 17/390
    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP -
   
Drucksache 17/420
(Ausschussüberweisung am 20. Mai 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1443(neu)


 34.

Für eine humanitäre Menschenrechts- und Flüchtlingspolitik
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 
SSW und DIE LINKE
- Drs. 17/1191(neu) Buchstaben a) und b)
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2011)

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1611


 35.

Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
HSH Nordbank

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Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses

17/1675

 

Nichtöffentliche Fassung des Teils II.: Feststellungen des Untersuchungsausschusses

17/1676


 36.

Im Bündnis für Ausbildung neue Schwerpunkte setzen
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1516
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE -
Drs. 17/1548
(Ausschussüberweisung am 25. Mai 2011)

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/1694


 37.

Keine Vorfestlegung für eine Privatisierung des UKSH
Antrag der Fraktionen von SSW und BÜNDNIS 90/GRÜNE - Drucksache 17/1613(neu)
Änderungsantrag der Fraktion der SPD -
Drucksache 17/1648
(Ausschussüberweisung am 1. Juli 2011)

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- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1708


 38. a. Sicherheit von Kinderspielzeug weiter verbessern
   
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache
    17/1083, Buchstaben b) und c)
    Änderungsantrag der Fraktion der SPD -
Drucksache
    17/1201, Buchstaben b) bis d)
b. Kinder vor Gefahren durch gesundheitsgefährdendes
    Spielzeug wirksam schützen
   
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache
    17/1138, Buchstaben b) bis g)
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2011)

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- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1709


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
 39.

Verfassungsschutzbericht 2010

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Innenministerium

17/1494


 40.

Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen CDU und FDP - Drucksache 17/1190
(Landtagsbeschluss vom 26. Januar 2011)

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Federführend ist das Finanzministerium

17/1540


 41.

Bericht zur landesweiten Umsetzung von Inklusion 
in der Schule
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 
Drucksache 17/1280
(Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2011)

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1568


 42.

Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1378
(Landtagsbeschluss vom 25. März 2011)

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Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/1570


 43.

Überprüfung der GMSH einleiten
Landtagsbeschluss vom 02. Dezember 2010 - Drs. 17/1086

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Federführend ist das Finanzministerium

17/1572


 44.

Bericht der Landesregierung über das Programm Jugend Task Force (Teil 2) und Stellungnahme der Landesregierung: Der Jugendkriminalität früh, konsequent und gemeinsam begegnen: Jugend Taskforce

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Innenministerium

17/1614


 45.

Neue Wege - neue Chancen: Gleichstellung von 
Frauen und Männern im Lebenslauf
Änderungsantrag (selbstständig) der Fraktionen von 
CDU und FDP - Drucksache 17/1555
(Landtagsbeschluss vom 26. Mai 2011)

  Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

17/1695


 . . . w e i t e r e  B e r i c h t e g  
 46.

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

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Tätigkeitsbericht 2010

17/1380


 47.

Bericht der Investitionsbank Schleswig-Holstein

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- Kurzmeldung -

 
 

Geschäftsbericht 2010

17/1657


 48.

Fragestunde                                                                             Antrag liegt nicht vor


 49.

Verschiedenes

 

 


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