TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  24. August 2011

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

32

*Keine weitere Verschärfung der dänischen Grenzkontrollen ...gehe zu

70

10:00

40

*Initiative für das Ehrenamt in 
Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

11:10

3
und 11

*Gesetzentwurfe zur Änderung des Landes-Datenschutzgesetzes und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes ...gehe zu

35

11:45

10

*Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Aufhebung 
des Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetzes ...gehe zu

12:20
 (eine Aussprache ist nicht vorgesehen) 

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

19

*Bildungsföderalismus neu gestalten ...gehe zu

35

15:00

5, 
6, und 8

70

15:35

14

*Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen 
Leben ...gehe zu

35

16:45

       Donnerstag,  25. August 2011

18

*Ausbau der A 20 - Eine Chance für Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

10:00

20

*Fahrrinnenanpassung der Elbe 
vorantreiben ...gehe zu

35

10:35

17

35

11:10

21

*Stand der Umsetzung der Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II ab 2012 ...gehe zu

35

11:45

38a

*Quartalsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu

 (eine Aussprache ist nicht vorgesehen) 

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

16

*Stärkung des schleswig-holsteinischen Archivwesens ...gehe zu

35

15:00

23

*Keine Steuersenkungen zu Lasten des Landes und der Kommunen ...gehe zu

35

15:35

27

*Bericht zum Zustand des AKW Brokdorf ...gehe zu

35

16:10

31

*Mädchenarbeit in Schleswig-Holstein
sichern ...gehe zu

35

16:45

       Freitag,  26. August 2011

35

*Erster Parlamentarischer Untersuchungs-
ausschuss HSH Nordbank ...gehe zu

80

10:00

-

35

11:20

33

35

11:55
(tatsächlicher Beginn:
12:55 Uhr)

25 und 26

*Anträge zu einer Landesrechtlichen Regelung zum Aufenthalt aus humanitären Gründen sowie zu einer Bundesratsinitiative für eine wirksame und stichtags-
unabhängige gesetzliche Bleiberechtsregelung ...gehe zu

35

13:30

- keine Mittagspause -

30

*Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser ...gehe zu

35

14:00

42

*Mutter-/Vater-Kind Kuren in 
Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

14:35
(tatsächlicher Beginn:
15:00 Uhr)

44

Bericht über das Programm 
Jugend Task Force (Teil 2) ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

46

*Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ...gehe zu

35

15:35

Die Tagung wurde um 16.07 Uhr geschlossen

TOP

10

*Zweite Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Aufhebung des Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetzes ...gehe zu

38a

*Quartalsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu

TOP

2

*Gesetzentwurf über das Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel ...gehe zu

4

*Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag ...gehe zu

7

*Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen 
des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

9

*Gesetzentwurf zur Änderung des 
Landesjustizverwaltungskostengesetzes ...gehe zu

12

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes ...gehe zu

13

*Entwurf eines Gesetzes für friedensorientierte Forschung an den 
Hochschulen Schleswig-Holsteins ...gehe zu

15

*Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung ...gehe zu

22

*Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft in 
Rendsburg, Ritterstraße 10 ...gehe zu

24

*Förderung von Frauen und Mädchen im Sport ...gehe zu

28

*Bericht zur Lage der Soziokultur und der freien Theater 
in Schleswig-Holstein ...gehe zu

37

*Keine Vorfestlegung für eine Privatisierung des UK SH ...gehe zu

38

43

*Überprüfung der GMSH einleiten ...gehe zu

47

*Bericht der Investitionsbank Schleswig-Holstein 2010 ...gehe zu