Zeitplan / Stand: Freitag, 09.10 Uhr

 

Neu: Dringlichkeitsantrag:
*Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses - Drs. - 15/3095 - Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch"- Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. - 15/2999 ...mehr
Der Dringlichkeitsantrag wurde angenommen - Aufruf am Mittwoch, 15.00 Uhr


Aktuell: Landtag wartet auf Rohwer: 
Tagesordnung am Do., 11. Dezember 2003, geändert
...mehr

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 10. Dezember 2003

22

* Stellung der Länder und Kommunen in der Europäischen Verfassung...zum Text

30

10:00

* Eventuell folgt nach Top 22 direkt der Tagesordnungspunkt 4. Top 3 würde dann zu einem späteren Zeitpunkt aufgerufen werden. Bitte beachten Sie die aktuellen Änderungen.

3*

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen...zum Text

verlegt auf den Nachmittag, ca. 16.30

4

* Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz...zum Text

35

10:30

  Wegen technischer Probleme der Klima-Anlage wurde die Sitzung um 11.23 Uhr unterbrochen. Die nachfolgenden Themen werden sich je nach Länge der Instandsetzung verschieben. Bitte beachten Sie die weiterhin aktuellen Änderungen im Zeitplan.

13

* "Umweltranking"...zum Text

30

11:00

16

* Vergleichsarbeiten an Schulen...zum Text

30

11:35

28

Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

Aufruf nicht mehr am Vormittag

9

Gesetz über die Studiengebühren an Hochschulen...zum Text

 

Um 15.00 Uhr soll der Dringlichkeitsantrag (siehe oben auf der Seite) behandelt werden. Die nachfolgenden Themen verschieben sich entsprechend

   

28

* Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

30

15:05

9

* Gesetz über die Studiengebühren an Hochschulen...zum Text

30

15:30

12

* Religionsunterricht an den Schulen...zum Text

60

16:00

42

* Festlegung der Höhe der Landesmittel in den Zielvereinbarungen mit den Hochschulen...zum Text

30

17.00

15

Neuordnung der gymnasialen Oberstufe...zum Text

verlegt auf Freitag, 10.00 Uhr

3

* Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen...zum Text

  Neu: ohne Aussprache

       Donnerstag, 11. Dezember 2003

Die Fraktionen des Landtages haben sich am Mittwoch-Nachmittag auf eine neue Reihenfolge verständigt, die den weiteren Ablauf der Tagung folgendermaßen verändert hat. Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagungsordnungspunkte ist unter Vorbehalt. Wir werden Sie weiterhin aktuell über jeden neuen Stand der Abfolge informieren. 
Stand dieser Aktualisierung, Mittwoch, 17.50 Uhr

Nach einer längeren Sitzungsunterbrechung am Donnerstag-Morgen hat sich die weitere Abfolge entscheidend geändert. Derzeit wird Top 7 "Landesministergesetz" beraten. Anschließend sollen einige Tagesordnungspunkte vom Freitag (Top 15 und evtl. anschließend Top 18) vorgezogen werden. Wenn Wirtschaftsminister Rohwer in Kiel eingetroffen ist (Beachten Sie die Seite Sitzungsunterbrechung) sollen die Beratungen zu Top 8 und 6/14  folgen. Die Haushaltsthemen werden in jedem Fall am heutigen Donnerstag behandelt, notfalls bis in die frühen Morgenstunden des Freitags hinein.
(Stand dieser Aktualisierung: Do., 12.20 Uhr)

7

* Änderung des Landesministergesetzes...zum Text

35

11:35

15

* Neuordnung der gymnasialen Oberstufe...zum Text

30

12.30

6 u. 14

* Haushaltsplan für 2004 und 2005 und Erhöhung der Grundwasserentnahmeabgabe...zum Text

275

15.00

8

* 2. Nachtrag zum Haushaltsplan 2003...zum Text

95

ca. 19.35

       Freitag, 12. Dezember 2003

1

Aktuelle Stunde:
Neustrukturierung der Finanzämter
...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

8

2. Nachtrag zum Haushaltsplan 2003...zum Text

vorgezogen auf Donnerstag

15

Neuordnung der gymnasialen Oberstufe...zum Text

vorgezogen auf Donnerstag

18

* Europaschulen in Schleswig-Holstein...zum Text

30

10.00

17

* Wertgutachten Provinzial...zum Text

30

10.30

38

* Fortentwicklung der Verwaltungsreform...zum Text

30

11.00

27

* Programm "Zukunft auf dem Land"...zum Text

30

11.30

41

* Initiative zum Opferschutz...zum Text

30

12.00

23 u. 25

* Benennung von weiteren Natura-2000-Gebieten und Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt...zum Text

60

15.00

36

Umsetzung des Gender Mainstreaming - Prinzips...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

37

Zweiter Gleichstellungsbericht (1999 – 2002)...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

2

* Änderung Hochschulgesetzes sowie Änderung des Landesbeamtengesetzes...zum Text

5

5

* Staatsvertrag über die Errichtung der Eichdirektion Nord...zum Text

5

11

* Änderung des Gesetzes über kommunale Zusammen-
arbeit...zum Text

-

19

* Mitgliedschaft des Finanzministers im Verwaltungsrat 
KfW...zum Text

-

20

* Grundstücksangelegenheiten zwischen der Landeshauptstadt Kiel und dem Land Schleswig-Holstein...zum Text

-

21

* Übertragung von Liegenschaften auf die Liegenschafts-
verwaltung...zum Text

-

24

* Personalserviceagenturen...zum Text

-

26

* Schleswig-Holstein im "Bologna-Prozess"...zum Text

-

30

* Bedeutung und Sicherung ehrenamtlicher Tätigkeiten...zum Text

5

32

* Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses...zum Text

5

33

* Modernisierung der Hochschulen...zum Text

5

34

* Haus der Geschichte...zum Text

5

35

* Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte 2002/2003...zum Text

5

39

* Wirtschaftsbericht 2003...zum Text

5

40

* Universitätsklinika Jahr 2002...zum Text

-

43

* Tätigkeitsbericht des LEG Unternehmensverbundes...zum Text

5

 

 zurück zum Seitenanfang

* * * * *