Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der drei Sitzungstage vom 
15. bis 17. Dezember 2004. Sie ist nicht  zeitlich geordnet. 

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

   

  Neu: Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor

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voraussichtliche Aufnahme als TOP 41a: 
Flüchtlingsbeauftragter 
Antrag der Fraktionen von SPD, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW– Drucksache 15/3868neu

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Mitteilungen des Präsidenten


 1.

Aktuelle Stunde

 


 Gesetzentwürfe

   Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundwasserabgabengesetzes (GruWAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3491

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
(1. Lesung 118. Sitzung am 16. Juni 2004)

15/3788


 3.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freien-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3692 -

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(1. Lesung 129. Sitzung am 12. November 2004)

15/3789


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 21.12.1988 für die Lehrämter (EG-RL-LehrG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3733

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ohne Aussprache
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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(1. Lesung 129. Sitzung am 12. November 2004)

15/3790


 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3594

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(1. Lesung 121. Sitzung am 25. August 2004)

15/3806


Änderungsantrag der Fraktion der CDU

15/3850


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/3602
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 7

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von der Tagesordnung abgesetzt


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 121. Sitzung am 25. August 2004)

15/3818

(wird erst am Donnerstag vorliegen)


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3470

     
Aufruf gemeinsam mit TOP 6

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von der Tagesordnung abgesetzt


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 119. Sitzung am 17. Juni 2004)

15/3819

(wird erst am Donnerstag vorliegen)


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3761

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neu:
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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 129. Sitzung am 12. November 2004)

15/3820


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3751

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 129. Sitzung am 12. November 2004)

15/3821


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW – Drucksache 15/3653

von der Tagesordnung abgesetzt


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 126. Sitzung am 24. September 2004)

15/3822


11.

Entwurf eines Gesetzes zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3747
       
Aufruf gemeinsam mit TOP 19

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 
(1. Lesung 128. Sitzung am 11. November 2004)

15/3823


Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3830


12.

a. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuch-Ausführungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3715

b. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/3756

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 129. Sitzung am 12. November 2004)

15/3824


13.

Entwurf eines Gesetzes über die Wahl zu den Präsidien der Gerichte (Gerichtspräsidiumswahlgesetz - GerPräsWG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3578

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ohne Aussprache
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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 121. Sitzung am 25. August 2004)

15/3825


14.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes (Lebenspartnerschaftsanpassungsgesetz – LPartAnpG)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3700

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 127. Sitzung am 10. November 2004)

15/3826


15.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespressegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 15/2835

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ohne Aussprache
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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 94. Sitzung am 29. August 2003)

15/3854


  E r s t e   L e s u n g e n  (+ Zweite Lesung  - gekennzeichnet mit *

16.

*Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung vom 4. Mai 1972

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Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3718(neu)


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung am 15. Dezember 2004)

15/3875


17.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Kosten im Bereich der Justizverwaltung (Landesjustiz-
verwaltungskostengesetz - LJVKostG)

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neu:
ohne Aussprache


Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3800


18.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des schleswig-
holsteinischen Landesrechts an das Verjährungsrecht und andere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (Verjährungsrechtsanpassungsgesetz – VerjRAnpG)

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ohne Aussprache
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Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3801


19.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesrundfunkgesetzes
       Aufruf gemeinsam mit TOP 11

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Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3833


20.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Insolvenzordnung (AGInsOÄndG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3835


21.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hafenanlagensicherheitsgesetzes
       Aufruf gemeinsam mit TOP 25

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ohne Aussprache
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Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3838


22.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2003/2004

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ohne Aussprache
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Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3840


23.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten

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Gesetzentwurf der Fraktion FDP

15/3852


24.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes

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ohne Aussprache
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Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

15/3855


25.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hafenanlagensicherheitsgesetzes - HaSiG
       Aufruf gemeinsam mit TOP 21

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ohne Aussprache
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Gesetzentwurf der Fraktion von CDU und FDP

15/3858


   Große Anfrage

26.

Älter werden in Schleswig-Holstein

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Große Anfrage der Fraktion der SPD

15/3489


Antwort der Landesregierung

15/3815


   Anträge

27.

Bahnverbindung Kiel - Hamburg

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Korrektur! TOP wird Freitag gegen 11.40 Uhr aufgerufen


Antrag der Fraktion der FDP

15/3740


28.

Bekämpfung von Stalking

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3748


Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3837


29.

Bildungsbürokratie abbauen

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neu:
ohne Aussprache


Antrag der Fraktion der CDU

15/3769


30.

Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und dem Sparkassen- und Giroverband für Schleswig-Holstein von 1995
       Aufruf gemeinsam mit TOP 64

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Antrag der Landesregierung

15/3797


Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(überwiesen am 15. Dezember 2004)

15/3873


31.

Verlässliche Energiepolitik für eine nachhaltige und wett-
bewerbliche Entwicklung der Energiemärkte erfordert den Ausstieg aus der Atomenergie

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3829


32.

Kommunale Einnahmeentwicklung

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ohne Aussprache
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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3831


33.

Zivildienst weiterentwickeln!

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3832


34.

Erdverkabelung bei Ausbau des Stromnetzes in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3836


neu: Antrag der Fraktion der CDU

15/3872


35.

Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im Binnenmarkt

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neu: Antrag der Fraktionen von SPD, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW

15/3844neu


36.

Schleswig-Holsteinische Schulen als rauchfreie Zonen

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3845


37.

Bildungsqualität im gegliederten Schulwesen verbessern

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Antrag der Fraktion der CDU
       Aufruf gemeinsam mit TOP 40

15/3849


38.

Entlassung der Ministerin für Justiz, Frauen, Jugend und Familie

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Antrag der Fraktionen von FDP und CDU

15/3853


39.

OECD-Länderbericht zur frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-


Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3856


40.

PISA II
       Aufruf gemeinsam mit TOP 37

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3857


41.

Ablehnung des Bundesgesetzes zur Verbesserung der vorbeugenden Hochwasserschutzes

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3846


   Berichte

 

42.

Tätigkeit der Technologiestiftung Schleswig-Holstein 2003

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neu:
ohne Aussprache


Bericht der Landesregierung

15/3651


43.

Bericht zur politischen Bildung 2004

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neu:
ohne Aussprache


Bericht der Landesregierung

15/3734


44.

Tierschutz in Schleswig-Holstein 2004

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Bericht der Landesregierung

15/3737


45.

Perspektiven der Förderung des ländlichen Raumes
nach 2006

Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3654

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Von der Tagesordnung abgesetzt
        Aufruf im Januar


Bericht der Landesregierung

15/3750


46.

Haus der Kulturverbände
Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3646

       

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Von der Tagesordnung abgesetzt
Aufruf im Januar


Bericht der Landesregierung

15/3759


47.

Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe
Landtagsbeschluss vom 27. August 2004 – Drucksache 15/3535

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Bericht der Landesregierung

15/3760


48.

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages für das Jahr 2003
Drucksache 15/3530

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neu:
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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 123. Sitzung am 27. August 2004)

15/3762


49.

Patentverwertungsagentur der schleswig-holsteinischen Hochschulen
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3640

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 126. Sitzung am 24. September 2004)

15/3791


50.

Konsequenzen der Landesregierung aus dem „Kopftuch-Urteil" des Bundesverfassungsgerichtes
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3008

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 100. Sitzung am 14. November 2003)

15/3792(neu)


51.

Weltkulturerbe Danewerk
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 15/3599
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/ 3613

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ohne Aussprache
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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 121. Sitzung am 25. August 2004)

15/3793


52.

Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2002

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

15/3802


53.

Senkung der Sozialversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen
Antrag der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/1494

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 51. Sitzung am 24. Januar 2002)

15/3809


54.

Neuorientierung des Arbeitsmarktes - Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/1497

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 51. Sitzung am 24. Januar 2002)

15/3810


55.

Reform der Arbeitsverwaltung „Vermitteln statt verwalten"
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/1573
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/1643

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 54. Sitzung am 21. Februar 2002)

15/3811


56.

Für mehr Beschäftigung: Kündigungsschutz sofort lockern!
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/2428

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 81. Sitzung am 20. Februar 2003)

15/3812(neu)


57.

Zur dramatischen Lage auf dem Arbeitsmarkt
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2443 Abs. 1 und 3
Bericht der Landesregierung

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 84. Sitzung am 3. April 2003)

15/3813


58.

Liberalisierung des Ladenschlusses
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2575 (neu)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 84. Sitzung am 3. April 2003)

15/3814


59.

Umsetzung von "HARTZ IV" in Schleswig-Holstein
Ziffer 1 und 2 des Antrages der Fraktion der FDP – Drs. 15/3345

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 112. Sitzung am 28. April 2004)

15/3816


60.

Umsetzung von "HARTZ IV" in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 28. April 2004 – Ziffer 3 der Drs. 15/3345
Bericht der Landesregierung – Drucksache 15/3590

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 122. Sitzung am 26. August 2004)

15/3817


61.

Bekämpfung der Kinder- und Jugendkriminalität
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/1713

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung 56. Sitzung am 20. März 2002)

15/3827


62.

Bericht der Landesregierung an den Landtag gem. § 126 Abs. 9 HSG – Universitätsklinikum Schleswig-Holstein Jahr 2003 –

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Bericht der Landesregierung

15/3839


63.

Anmeldung des Landes Schleswig-Holstein zum Teil III des 34. Rahmenplanes der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse-
rung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2005 bis 2008 (2009)

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Bericht der Landesregierung

15/3841


64.

Zukunft der Provinzial Nord Versicherungsgruppe mit Sitz in Kiel
Bericht der Landesregierung – Drucksache 15/3460
       Aufruf gemeinsam mit TOP 30

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung 117. Sitzung am 28. Mai 2004)

15/3842


65.

Zur Bahnreform und zum Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/3430

       Von der Tagesordnung abgesetzt
        Aufruf (ohne Aussprache) im Januar

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung 116. Sitzung am 27. Mai 2004)

15/3843


66.

Europapolitik – Ein Beitrag zur Zukunftssicherung des Landes – Europabericht 2003/2004

von der Tagesordnung abgesetzt


Bericht der Landesregierung

15/3847


67.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 2004

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Bericht des Petitionsausschusses

15/3851


68.

Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/ 3153

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Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

15/3859


69.

Schleswig-Holsteinisches Literaturfestival
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2460

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 82. Sitzung am 21. Februar 2003)

15/3860


70.

Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3643

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Bericht der Landesregierung

 mündlich


71.

Bioenergie: Der Landwirt als Energiewirt
Landtagsbeschluss vom 12. November 2004 –  Drs. 15/3743

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Bericht der Landesregierung

mündlich


72.

Fragestunde


Verschiedenes

 


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