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angemeldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 15. Dezember 2004

37 u. 40

*Bildungsqualität im gegliederten Schulwesen verbessern und PISA II...zum Text

60

10:00

38

*Entlassung der Ministerin für Justiz, Frauen, Jugend und Familie...zum Text

60

11:00

11 u. 19

*Gesetz zum Achten Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag und Änderung des Landesrundfunk- gesetzes...zum Text

neu:
Aufruf am Nachmittag

50

*Konsequenzen aus dem „Kopftuch-Urteil"...zum Text

neu:
Vorgezogen von Freitag
Aufruf am Nachmittag

29

*Bildungsbürokratie abbauen...zum Text

30 

*Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Sparkassen- und Giroverband ...zum Text

neu eingereiht:
1. Lesung
ohne Aussprache
2. Lesung voraussichtlich 
am Freitag, 10.30 Uhr

11 u. 19

*Gesetz zum Achten Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag und Änderung des Landesrundfunk-
gesetzes...zum Text

35

15:00

47

*Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe...zum Text

30

15:35

50

*Konsequenzen aus dem "Kopftuch-Urteil"...zum Text

30

16:05

36

*Schleswig-Holsteinische Schulen als rauchfreie 
Zonen...zum Text

30

16:35

16

*Staatsvertrag über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung 1. Lesung (2. Lesung Freitag)...zum Text

neu:
Vorgezogen von Donnerstag

8

*Ausführungsgesetz zum Sozialgerichtsgesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

12

*b) Änderung der Landesbauordnung...zum Text

neu:
Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt

14

*Lebenspartnerschafts-Anpassungsgesetz...zum Text

neu:
Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt

       Donnerstag, 16. Dezember 2004

26

*Älter werden in Schleswig-Holstein...zum Text

60

10:00

5

*Änderung des Landesbesoldungsgesetzes...zum Text

35

11:00

12

*b) Änderung der Landesbauordnung...zum Text

verlegt von Mittwoch
Aufruf ca. 11.35

14

*Lebenspartnerschafts-Anpassungsgesetz...zum Text

verlegt von Mittwoch
Aufruf ca. 12.10

2

*Änderung des Grundwasserabgabengesetzes...zum Text

Aufruf am Nachmittag

27

*Bahnverbindung Kiel – Hamburg...zum Text

Korrektur! TOP wird Freitag gegen 11.05 Uhr aufgerufen

71

*Bioenergie: Der Landwirt als Energiewirt...zum Text

30

15:00

2

*Änderung des Grundwasserabgabengesetzes...zum Text

35

15:30

17

*Landesjustizverwaltungskostengesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

33

*Zivildienst weiterentwickeln...zum Text

30

16:05

28

*Bekämpfung von Stalking...zum Text

30

16:35

31

*Verlässliche Energiepolitik für eine nachhaltige und wettbewerbliche Entwicklung der Energiemärkte...zum Text

30

17:05

8

*Ausführungsgesetz zum Sozialgerichtsgesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

6 u.7

Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur und Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

16

*Staatsvertrag über ein Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische
Staatsprüfung...zum Text

neu :
Verlegt auf Mittwoch 

       Freitag, 17. Dezember 2004

23

*Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten...zum Text

30

10:00

30 u. 64

*Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Sparkassen- und Giroverband und Zukunft der Provinzial Nord Versicherungsgruppe mit Sitz in Kiel...zum Text

35

10:30

6 u.7

Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur und Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften...zum Text

neu:
von der Tagesordnung abgesetzt

27

*Bahnverbindung Kiel – Hamburg...zum Text

Korrektur! TOP wird  gegen 11.05 Uhr aufgerufen

41

*Ablehnung des Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes...zum Text

30

11:35

43

*Bericht zur politischen Bildung 2004...zum Text

neu:
ohne Aussprache

44

*Tierschutz in Schleswig-Holstein 2004...zum Text

30

12:35

70

*Ausbildungssituation in Schleswig-
Holstein...zum Text

30

15:00

35

*Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im Binnenmarkt...zum Text

30

15:30

67

*Tätigkeitsbericht des Petitions-
ausschusses...zum Text

5

16:00

42

*Tätigkeit der Technologiestiftung 2003...zum Text

45

Perspektiven der Förderung des ländlichen
Raumes...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt
Aufruf im Januar

46

Haus der Kulturverbände...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt
Aufruf im Januar

48

*Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten...zum Text

neu:
ohne Aussprache

29

*Bildungsbürokratie abbauen...zum Text

neu :
ohne Aussprache

50

*Konsequenzen aus dem „Kopftuch-Urteil"...zum Text

neu :
Vorverlegt auf Mittwoch

TOP

Berichter-
stattung

3

*Staatsvertrag über die planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freien-Elektronen-Lasers...zum Text

5

4

*Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG für die Lehrämter...zum Text

5

9

*Änderung des Landesaufnahmegesetzes...zum Text

5

13

*Gerichtspräsidiumswahlgesetz...zum Text

5

15

*Änderung des Landespressegesetzes...zum Text

5

18

*Verjährungsrechtsanpassungsgesetz...zum Text

-

20

*Änderung des Gesetzes zur Ausführung der 
Insolvenzordnung...zum Text

-

21 u. 25

*Änderung des Hafenanlagensicherheitsgesetzes...zum Text

-

22

*Änderung des Gesetzes zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2003/2004...zum Text

-

24

*Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes...zum Text

-

32

*Kommunale Einnahmeentwicklung...zum Text

-

34

*Erdverkabelung bei Ausbau des Stromnetzes...zum Text

-

39

*OECD-Bericht zur Betreuung, Bildung und Erziehung...zum Text

-

49

*Patentverwertungsagentur der Hochschulen...zum Text

5

51

*Weltkulturerbe Danewerk...zum Text

5

52

*Entlastung des Landesrechnungshofs für das Jahr 2002...zum Text

5

53

*Sozialversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen...zum Text

5

54

*Neuorientierung des Arbeitsmarktes...zum Text

5

55

*Reform der Arbeitsverwaltung „Vermitteln statt verwalten"...zum Text

5

56

*Für mehr Beschäftigung: Kündigungsschutz sofort lockern!...zum Text

5

57

*Zur dramatischen Lage auf dem Arbeitsmarkt...zum Text

5

58

*Liberalisierung des Ladenschlusses...zum Text

5

59

*Umsetzung von "HARTZ IV"...zum Text

5

60

*Umsetzung von "HARTZ IV"...zum Text

5

61

*Bekämpfung der Kinder- und Jugendkriminalität...zum Text

5

62

*Bericht Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 2003...zum Text

-

63

*GA Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 2005 - 2008...zum Text

-

65

Zur Bahnreform und zum Schienenpersonennahverkehr...zum Text
       Von der Tagesordnung abgesetzt
        Aufruf (ohne Aussprache) im Januar

5

68

*Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs...zum Text

5

69

*Schleswig-Holsteinisches Literaturfestival...zum Text

5

TOP

10

Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen

66

Europabericht 2003/2004