Top 46:
Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 1. September 2005 – Drs. 16/211)
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft
und Verkehr
Neu: ohne Aussprache |
|
Top 48:
Schutz vor überhöhten Energiekosten
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/360
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft
und Verkehr
Neu: von der Tagesordnung
abgesetzt |
|
|
Keine Zahlen zur
DSL-Versorgung
|
Kiel (SHL/16.12.) Der
Landtag hat einen von CDU und SPD beantragten Bericht der
Landesregierung über die Breitbandinternetversorgung DSL in
Schleswig-Holstein an den Wirtschaftsausschuss überwiesen. DSL
steht für "Digital Subscriber Line" und bezeichnet
die in Deutschland am weitesten verbreitete Übertragungstechnik
für eine schnelle Verbindung zum Internet. Durch DSL können
Internet-Nutzer um ein vielfaches schneller Daten aus dem Netz
laden als mittels analoger Telefon-Verbindungen. Der Bericht
enthält keine exakten Nutzer-Zahlen für Schleswig-Holstein.
Dies liegt dem Wirtschaftsministerium zufolge an
der Weigerung der Deutschen Telekom AG, dem Land entsprechende
Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsminister
will 2006 im Rahmen des neuen Schleswig-Holstein-Fonds 6,5
Millionen Euro für den Ausbau von DSL zur Verfügung stellen
und ein entsprechendes Gutachten erstellen. Der Bericht verweist
darauf, dass auch heimische Anbieter wie KielNet, Travenet,
Versatel und wilhelm.tel von den Möglichkeiten dieser neuen
Technologie profitierten. Die schnelle Datenübertragung wirke
sich auch für kleine und mittlere Unternehmen positiv aus, heißt
es weiter. Deswegen will die Landesregierung dazu beitragen,
auch in der Fläche eine umfassende DSL-Anbindung zu ermöglichen.
In diesem Bereich sieht der Bericht noch Defizite.
Nach Angaben der Bundesregierung verfügen
derzeit 10,2 Millionen Haushalte in Deutschland über einen
solchen Zugang. Das sind 27 Prozent aller Haushalte.
Hintergrund:
Die Landesregierung legt dem Landtag einen auf
Initiative von CDU und SPD beantragten Bericht über die
Breitbandinternetversorgung DSL vor. DSL steht für
"Digital Subscriber Line" und bezeichnet die in
Deutschland am weitesten verbreitete Übertragungstechnik
für eine schnelle Verbindung zum Internet. Durch DSL
können Internet-Nutzer um ein vielfaches schneller Daten
aus dem Netz laden als mittels analoger
Telefon-Verbindungen. Nach Angaben der Bundesregierung
verfügen derzeit 10,2 Millionen Haushalte in Deutschland
über einen solchen Zugang. Das sind 27 Prozent aller
Haushalte.
Der Bericht enthält keine exakten Nutzer-Zahlen
für Schleswig-Holstein. Dies liegt dem
Wirtschaftsministerium zufolge an der Weigerung der
Deutschen Telekom AG, dem Land entsprechende Informationen
zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsminister will
2006 im Rahmen des neuen Schleswig-Holstein-Fonds 6,5
Millionen Euro für den Ausbau von DSL zur Verfügung
stellen und ein entsprechendes Gutachten erstellen. Der
Bericht verweist darauf, dass auch heimische Anbieter wie
KielNet, Travenet, Versatel und wilhelm.tel von den
Möglichkeiten dieser neuen Technologie profitierten. Die
schnelle Datenübertragung wirke sich auch für kleine und
mittlere Unternehmen positiv aus, heißt es weiter.
Deswegen will die Landesregierung dazu beitragen, auch in
der Fläche eine umfassende DSL-Anbindung zu ermöglichen.
In diesem Bereich sieht der Bericht noch Defizite.
|
|
|
Neu: Von
der Tagesordnung abgesetzt
Hauptredner:
Hintergrund:
Auf Antrag von CDU, SPD und FDP berichtet die
Landesregierung über ihre Maßnahmen zum Schutz der
Verbraucher vor zu hohen Energiekosten.
Laut dem Statistischen Bundesamt sind die
Strompreise für Industriekunden im August dieses Jahres
im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,3 Prozent gestiegen.
Der Gaspreis für Privatkunden hat sich um 9,1 Prozent
erhöht. Die Eigentümer-Schutzgemeinschaft Haus &
Grund geht sogar von einer Erhöhung des Gaspreises im
Laufe dieses Jahres von 20 Prozent im Bundesdurchschnitt
aus. Im Ganzen müssen die deutschen Haushalte nach dieser
Rechnung mit einer Mehrbelastung von 3,8 Milliarden Euro
rechnen.
In ihrem Bericht verweist die Landesregierung auf
den geringen Einfluss, den die Landespolitik auf die
Energiepreise habe. Während der Ölpreis an den Märkten
in New York, London und Rotterdam festgelegt werde, ist
für die Aufsicht über die vielfach kritisierte Anbindung
des Gaspreises an den Ölpreis das Bundes-Kartellamt in
Berlin zuständig.
Das Wirtschaftsministerium betont, dass
Schleswig-Holstein im Vergleich der 16 Bundesländer
niedrige Gas- und Strompreise aufweist. So liegt der
Gaspreis im Norden laut dem Bericht zwei Prozent unter dem
Bundesdurchschnitt – Schleswig-Holstein belegt damit
Rang vier auf der bundesweiten Skala. Das Landeskartellamt
hat die 39 Gasversorger im Lande nach ihren Preisen
befragt und dabei zum Teil erhebliche Unterscheide
zwischen den einzelnen Anbietern festgestellt. Die
Versorger, die von ihren Kunden Höchstpreise verlangen,
will das Ministerium "ansprechen". Bei den
Strompreisen zahlen Privatkunden in Schleswig-Holstein 6,7
Prozent weniger, Unternehmen zahlen 10,5 Prozent weniger
als im Bundesdurchschnitt. Das Land belegt damit zweite
Plätze, jeweils hinter Niedersachsen.
Grundsätzlich spricht sich die Landesregierung
für mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt aus. Der Bericht
führt aus, dass im Lande seit der Liberalisierung der
Energiemärkte 1998 fünf Prozent der Privathaushalte und
sieben Prozent der Industriekunden den Anbieter gewechselt
haben. Eine noch höhere Wechsel-Bereitschaft, so der
Bericht, würde die Versorgungsunternehmen zu
attraktiveren Preisen bewegen.
|
|
|
