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Auf
dieser Seite: Wattenmeer
– Landwirtschaftskammer
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Top 47:
Bericht über die Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/306
Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt
und ländliche Räume
Neu: von der Tagesordnung
abgesetzt |
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Top 51:
Zielvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft,
Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MLUR)
und der Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein (LK)
Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
Neu: ohne Aussprache |
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Neu: von
der Tagesordnung abgesetzt
Hauptredner:
Hintergrund:
Die Landesergierung berichtet auf SSW-Initiative
über den Stand der Trilateralen
Wattenmeer-Zusammenarbeit.
Die "trilaterale Zusammenarbeit zum Schutz des
Wattenmeeres" der Niederlande, Dänemarks und der
Bundesrepublik Deutschland basiert auf der
"Gemeinsamen Erklärung zum Schutz des
Wattenmeeres" aus dem Jahre 1982. Grundgedanke ist,
dass es sich beim Wattenmeer um einen einzigartigen,
schützenwerten Lebensraum handelt, der eine
grenzüberschreitende ökologische Einheit darstellt. Die
Partner arbeiten auf verschiedenen Ebenen zusammen, unter
anderem auf den alle drei bis vier Jahre stattfindenden
Regierungskonferenzen sowie in einem gemeinsamen
Sekretariat mit Sitz in Wilhelmshaven. Auf der letzten
Regierungskonferenz, die im November auf der
niederländischen Insel Schiermonnikoog stattfand, wurden
unter anderem folgende Ziele in einer gemeinsamen
Erklärung ins Auge gefasst:
- Deutschland und die
Niederlande streben die Auszeichnung des Wattenmeeres
als UNESCO-Welterbe an. Ein offizieller Antrag
soll bis Ende 2007 gestellt werden. Hierüber soll in
Schleswig-Holstein in den nächsten Monaten eine
gemeinsame Position mit den betroffenen Kreisen
Nordfriesland und Dithmarschen gefunden werden. Dort
gibt es Bedenken wegen möglicher
Nutzungseinschränkungen durch die
UNESCO-Auszeichnung.
- Beim Thema Schiffssicherheit
drängt die Konferenz auf weitere Fortschritte. Hier
konnte erreicht werden, dass die Internationale
Schifffahrtsorganisation IMO das Wattenmeer seit 2002
als "besonders empfindliches Meeresgebiet"
anerkennt.
- Die drei Partner
streben eine verbesserte Kooperation bei der Umsetzung
von EU-Richtlinien an, die das Wattenmeer
betreffen. Dies soll zum Beispiel für die
Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, die
Vogelschutz-Richtlinie und die Wasser-Rahmenrichtlinie
gelten.
- Die Konferenz
begrüßt die Ausweisung von Offshore-Windparks
in der Nordsee, spricht sich jedoch gegen weitere
Anlagen in der Nachbarschaft des Wattenmeers aus.
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Zielvereinbarung
mit Landwirtschaftskammer
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Kiel (SHL/16.12.)
Das Landwirtschaftsministerium und die Landwirtschaftskammer
haben für die Jahre 2006 bis 2010 eine Zielvereinbarung über
die Verwendung der Landesmittel abgeschlossen, die die
Selbstverwaltungskörperschaft der Landwirte jährlich aus dem
Landeshaushalt erhält. Diese Vereinbarung hat die Regierung dem
Landtag vorgelegt. Das Parlament billigte die Vorlage ohne
Aussprache - und ohne Gegenstimmen.
Schleswig-Holsteins Landwirtschaftskammer ist in
den vergangenen Jahren umstrukturiert worden. Die Zuschüsse des
Landes wurden im Rahmen einer ersten Zielvereinbarung aus dem
Jahr 2002 auf einen jährlichen Festbetrag von 3,58 Millionen
Euro gekürzt. Im Gegenzug hat das Land 50 Prozent der
Pensionslasten der Kammer übernommen. Die neue Zielvereinbarung
sieht erneut Kürzungen vor: Die Kammer soll im Jahr 2006 nur
noch 3,40 Millionen Euro erhalten, danach wird der Betrag bis
2010 auf 3,22 Millionen gesenkt.
Mit diesem Geld soll die Kammer unter anderem
die Aus-, und Weiterbildung in den Agrarberufen fördern und die
Landwirte in punkto Betriebsführung beraten. So bereiten sich
zurzeit insgesamt 55 Teilnehmer auf ihre Meisterprüfung den
Bereichen Landwirt, Pferdewirt, Gärtner und Fischwirt vor. 650
Teilnehmer haben eines der Fort- und Weiterbildungsangebote
wahrgenommen. Weitere Schwerpunkte sind die Förderung des
Versuchswesens und der Einkommensmöglichkeiten von Frauen im ländlichen
Raum.
Die Kammer behält zunächst ihren Sitz in Kiel.
Der für Sommer 2006 vorgesehene Umzug nach Rendsburg-Osterrönfeld
wird sich voraussichtlich bis 2007 verschieben.
Hintergrund:
Das Landwirtschaftsministerium und die
Landwirtschaftskammer haben für die Jahre 2006 bis 2010
eine Zielvereinbarung über die Verwendung der
Landesmittel abgeschlossen, die die
Selbstverwaltungskörperschaft der Landwirte jährlich aus
dem Landeshaushalt erhält. Diese Vereinbarung legt die
Regierung dem Landtag zur Beratung vor.
Schleswig-Holsteins Landwirtschaftskammer ist in
den vergangenen Jahren umstrukturiert worden. Die
Zuschüsse des Landes wurden im Rahmen einer ersten
Zielvereinbarung aus dem Jahr 2002 auf einen jährlichen
Festbetrag von 3,58 Millionen Euro gekürzt. Im Gegenzug
hat das Land 50 Prozent der Pensionslasten der Kammer
übernommen. Die neue Zielvereinbarung sieht erneut
Kürzungen vor: Die Kammer soll im Jahr 2006 nur noch 3,40
Millionen Euro erhalten, danach wird der Betrag bis 2010
auf 3,22 Millionen gesenkt.
Mit diesem Geld soll die Kammer unter anderem die
Aus-, und Weiterbildung in den Agrarberufen fördern und
die Landwirte in punkto Betriebsführung beraten. So
bereiten sich zurzeit insgesamt 55 Teilnehmer auf ihre
Meisterprüfung den Bereichen Landwirt, Pferdewirt,
Gärtner und Fischwirt vor. 650 Teilnehmer haben eines der
Fort- und Weiterbildungsangebote wahrgenommen. Weitere
Schwerpunkte sind die Förderung des Versuchswesens und
der Einkommensmöglichkeiten von Frauen im ländlichen
Raum.
Die Kammer behält zunächst ihren Sitz in Kiel.
Der für Sommer 2006 vorgesehene Umzug nach
Rendsburg-Osterrönfeld wird sich voraussichtlich bis 2007
verschieben.
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