Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Landesverwaltungsgesetz (2. Lesung): Rasterfahndung soll verlängert werden...mehr

*Landesbeamtengesetz (2. Lesung): Reform der Heilfürsorge vor der Umsetzung...mehr

*Verwaltungsstrukturen (1. Lesung): Zur Not mit Zwang die 8.000er Grenze erreichen...mehr

*Diäten-Bericht (ohne Aussprache): Kayenburg legt Vorschlag auf die Plenartische...mehr

*Strafvollzug: Opposition will Bundeshoheit über JVAs erhalten...mehr

*Gerichtsstruktur: Bis 2009 sollen fünf Amtsgerichte im Land die Pforten schließen...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
Bleiberechtsregelung

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Kita-Gesetz (2. Lesung): Mehr Bildung schon
von Kindesbeinen auf
...mehr

*Schulgesetz (1. Lesung): Eine Stimme pro Kind – Opposition will kinderreiche Eltern stärken ...mehr

*Anreizbudget für Unis: Hochschulen sollen sich Zuschüsse verdienen...mehr

Betriebliche Ausbildung: Positive Bilanz ist kein Ruhekissen für die Zukunft...mehr
   
Neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Lebensmittelsicherheit: Der Fleischskandal
zieht seine Kreise
...mehr

*Weihnachtsgeld: 34 Euro für Pflegeheim- Bewohner – wo kommt das Geld her?...mehr

*Menschen mit Behinderung: Land soll Gesamtkonzept zur Integration vorlegen...mehr

*Rauchfreier Raum: Gegen den blauen Dunst 
in der Öffentlichkeit
...mehr

Kinder und Jugend: Landesplan beleuchtet Konzepte und Projekte im Land...mehr
Neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Krebsregister2. Lesung;  *Wohnen im Alter;    *Maßregelvollzug 

Finanzen

*Haushalt (2. Lesungen): Ein Nachtrag für 2005
und ein Strukturgesetz für 2006
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Staatsvertrag "Dataport", 2. Lesung1. Lesung;  
*Mitglied Landesrechnungshof*Haushaltsrechnung 2003*Umsatzsteuer

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Mehrwertsteuer: Erhöhung zur Senkung der Lohnnebenkosten nutzen...mehr

*Staatsvertrag Metropolregion (1. Lesung): Der Großraum Hamburg wächst zusammen...mehr

Flughafen Kiel-Holtenau: Ein Airport sucht 
feste Flugverbindungen
...mehr
   
Neu: von der Tagesordnung abgesetzt

*"Port Package II": Krise für heimische Hafenwirtschaft befürchtet...mehr
   
Neu: ohne Aussprache

*Öffentlicher Nahverkehr: Bund will streichen – Landtag protestiert...mehr

*Internet-Versorgung: Wie viele Haushalte im Land sind DSL-tauglich?...mehr
    Neu: ohne Aussprache

Energiekosten: Gas und Strom immer teurer – wohin führt der Weg...mehr
Neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Energiewirtschaftsgesetz, 2. Lesung; *Kosten-
Modernisierung
*Außenwirtschaft S-H*Verkehrs-
anbindung Helgoland
*Husumer Hafen
*GA Wirtschaftsstruktur

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Kormoran-Verordnung: Dem schwarzen
Vogel das Gefieder retten
...mehr

*Milchmarkt: Land will heimischen Bauern Perspektiven bieten...mehr

Wattenmeer: Einzigartiger Naturraum profitiert vom Dreier-Bündnis...mehr
   
Neu: von der Tagesordnung abgesetzt

*Landwirtschaftskammer: Finanzvorgaben für Selbstverwaltung der Bauern vorgelegt...mehr
    Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*EG-Gentechnik-Gesetz, 2. Lesung*Lebensmittel-
chemiker
, 2. Lesung*Staatsvertrag Direkthilfen Landwirtschaft, 1. Lesung
*Tourismus*Emissions-
handel
;  
*Atomausstieg

Europa / Ostsseekooperation

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem:  In stiller Trauer – Altpräsident Rudolf Titzck verstorben

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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