Zeitplan / Stand: Freitag, 15.50 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 14. Dezember 2005

9

*a. ) Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten

b.) Gesetz zur Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen...zum Text

65

10:00

15

*Erste Lesung Staatsvertrag Direktzahlungen für die Landwirtschaft – Eine Aussprache ist nicht vorgesehen – ...zum Text

5

11:05

12

*Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes...zum Text

30

11:10

7

*Änderung des Landesverwaltungs-
gesetzes...zum Text

35

11:40

8

*Änderung des Landesbeamtengesetzes...zum Text

35

12:15

33 A

*Bericht über die Angemessenheit der Entschädigung der Abgeordneten...zum Text

5

15:00

14

*Erstes Gesetz zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen...zum Text

60

15:05

  Da die Aussprache zu TOP 14 (Verwaltungs-Strukturreform) länger als geplant gedauert hat, wird sich der weitere Ablauf der Tagung verschieben. Über die weitere voraussichtliche Abfolge werden wir zeitnah informieren und den Zeitplan entsprechend ändern, sobald uns nähere Informationen vorliegen

23

*Sichere Lebensmittel – Besserer
Verbraucherschutz...zum Text

60

ca. 16:30

17

*Mehrwertsteuererhöhung für Senkung der Lohnnebenkosten...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung,
voraussichtlich Do.-Nachmittag

24

*Weihnachtsgeld für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung

       Donnerstag, 15. Dezember 2005

2 u. 6

*Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2005 und Haushaltsstrukturgesetz zum Haushaltsplan 2006...zum Text

245

10:00

                 – Sitzungsunterbrechung von 13:00 bis 15:00 Uhr vorgesehen –

2 u. 6

*Zweiter Nachtrag für das Haushaltsjahr 2005 und Haushaltsstrukturgesetzes zum Haushaltsplan 2006 – Fortsetzung...zum Text

 

15:00

  Da die Haushaltsdebatte länger als geplant gedauert hat, wird sich der weitere Ablauf der Tagung verschieben. Über die weitere voraussichtliche Abfolge werden wir zeitnah informieren, das heißt, den Zeitplan jeweils entsprechend ändern, sobald uns nähere Informationen vorliegen

16

*Staatsvertrag über Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und die Fortführung von Förderfonds...zum Text

30

Beginn: 16:55

17

*Mehrwertsteuererhöhung für Senkung der Lohnnebenkosten...zum Text

30

Aufruf ca. 17.30 h
verlegt von Mittwoch

24

*Weihnachtsgeld für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung,
voraussichtlich 
Fr., 11.30 Uhr

18

*Keine Kormoranverordnung...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung,
voraussichtlich 
Fr., 15.00 Uhr

19

Zukunft des Verkehrslandeplatzes 
Holtenau ?...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

26

*Ablehnung von "Port Package II"...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

       Freitag, 16. Dezember 2005

20 u. 28

*Keine Kürzungen beim Öffentlichen 
Nahverkehr, Zukunft der ÖPNV-Regionali-
sierungsmittel und der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschafts-
struktur"
...zum Text

30

10:00

22

*Landesplan für Menschen mit Behinderungen - Gesamtkonzept einer Politik für Menschen mit Behinderungen...zum Text

30

10:30

32

*Rauchfreier öffentlicher Raum...zum Text

30

11:00

24

*Weihnachtsgeld für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen...zum Text

30

Aufruf ca. 11.30 h
verlegt von Donnerstag

29

*Bundeseinheitliche Regelung des 
Strafvollzugs...zum Text

30

12:00

38

*Anreizbudget im Rahmen der Vergabe eines Anteils der Landesmittel an die Hochschulen nach Leistung...zum Text

35

Beginn:
15.00 Uhr

18

*Keine Kormoranverordnung...zum Text

30

Aufruf ca. 15.30 h
verlegt von Donnerstag

39

*Planungen zur Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein...zum Text

30

16:00

42

Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

44

*Situation und Entwicklung des Milch-
marktes...zum Text

30

16:30

45

Aktionsplan Kinder und Jugend...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

46

*Breitbandinternet-Versorgung DSL...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

47

Trilaterale Wattenmeer-Zusammenarbeit...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

48

Schutz vor überhöhten Energiekosten...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

51

*Zielvereinbarung mit der
 Landwirtschaftskammer...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Berichterstattung

3

*Staatsvertrag über die Errichtung von "Dataport" als rechtsfähige Anstalt...zum Text

5

4

*Ausführungsgesetz zum EG-Gentechnik- Durchführungsgesetz...zum Text

5

5

*Gesetz zur Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte LebensmittelchemikerIn"...zum Text

5

10

*Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz...zum Text

5

11

*Gesetz zur Änderung des Landeskrebsregister-
gesetzes...zum Text

5

13

*Gesetz zur Anpassung an das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz...zum Text

-

15

**Zweite Lesung Staatsvertrag Direktzahlungen für die Landwirtschaft...zum Text

5

21

*Zustimmung zur Ernennung zum Mitglied des Landesrechnungshofs...zum Text

-

25

*Wohnen im Alter...zum Text

-

27

*Grundlagen für Wachstum im Tourismus schaffen...zum Text

-

31

*Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein...zum Text

-

33

*Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete...zum Text

-

34

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2003 und Bemerkungen des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2003...zum Text

5

35

*Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein...zum Text

5

36

*Erste Erfahrungen in mit dem Emissionshandel...zum Text

5

37

*Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Umsatzsteuerermäßigung...zum Text

5

40

*Energiewende erfordert Atomausstieg...zum Text

5

41

*Ganzjährige Verkehrsanbindung für Helgoland 
sicherstellen...zum Text

5

43

*Bericht zum Sachstand Husumer Hafen...zum Text

-

50

*Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

30

Perspektiven für den Norden Schleswig-Holsteins (Beratung im Januar 2006 vorgesehen)

49

Bericht zum Universitätsklinikum für das Jahr 2004 (Beratung im Januar 2006 vorgesehen)

 

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