|
plenum-online
wird während der Tagung ständig aktualisiert. Deshalb
betätigen Sie bitte bei
Aufruf einer Seite – insbesondere bei älteren Browsern
– die Funktion "Neu laden" oder
"reload",
um ggf. die jeweils neueste Fassung zu erhalten.
|
|
Landtag
schnürt 16,79 Milliarden Euro
schweres Haushaltspaket
|
|
 Die
letzte Sitzungsperiode vor dem Weihnachtsfest ist traditionell
ein Höhepunkt des parlamentarischen Jahres, denn hier wird
nach ausführlicher Debatte die finanzielle Weichenstellung
für die Zukunft vorgenommen. So stehen am zweiten Tag dieser
Dezember-Tagung wortgewaltige 190 Minuten an: Die schwarz-rote
Koalition will ihren viel diskutierten Sparhaushalt für 2007
und 2008 endgültig absegnen, die Opposition hält mit eigenen
Entwürfen dagegen.
Diskussionsgrundlage sind veranschlagte Ausgaben von 8,35 Milliarden Euro
für das Jahr 2007 und 8,44 Milliarden für 2008 (Angaben ohne
Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt). (…mehr).
Nach
Beendigung der Haushaltsdebatte rücken im weiteren Verlauf
des Donnerstags die Jüngsten ins Zentrum. Unter anderem
behandelt das Plenum einen Vorstoß zur Einführung
verpflichtender Vorsorgeuntersuchungen für Kleinkinder (…mehr)
sowie eine Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe
(…mehr).
Ein weiterer
Schwerpunkt der dreitägigen Sitzung ist die Umweltpolitik. Am
Mittwoch geht es um die Frage, wie sich der norddeutsche
Küstenraum am besten gegen die Folgen des Klimawandels
wappnet (…mehr),
und am Freitag behandeln die Abgeordneten erneut den Schutz
der Ostsee (…mehr).
Um internationale Projekte geht es auch bei weiteren
europapolitischen Debatten am Freitag: um die beiden großen Straßenbauvorhaben im Norden
– die feste Fehmarnbeltquerung und den geplanten A20-Elbtunnel
(…mehr)
– sowie um die Zukunft der
zwischenzeitlich auf Eis gelegten EU-Verfassung. Hierzu plant
der Europa-Ausschuss eine Bürgeranhörung im nächsten Jahr (…mehr).
Kommunalpolitische Themen
dominieren den Mittwoch-Nachmittag. So sollen die finanziellen
Auswirkungen der umstrittenen Schulreform auf Kreise, Städte
und Gemeinden (…mehr)
ebenso behandelt werden wie die Reform der kommunalen
Verwaltungsstruktur. Hier läuft nun die Phase der
freiwilligen Zusammenschlüsse und der so genannten "Hochzeitsprämie"
aus (…mehr).
Weiterhin steht die auch innerhalb der Koalition umkämpfte
Direktwahl von Landräten und Oberbürgermeistern auf der
Tagesordnung (…mehr).
|
Alle
weiteren Themen der Sitzung:
|
|
auf der
Seite
|
|
|
|
Moin-Moin
!
Auf
diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den
Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
berichten und einen informativen Zugang zu den
Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch
Querverweise zu amtlichen Papieren und
Hintergrund-
informationen hoffen wir, mit der Berichterstattung
nicht nur fachlich-interessierten Nutzern
Orientierungshilfe zu bieten, sondern allen Bürgern die
Arbeit "ihrer" Volksvertretung nahe zu
bringen.
Jede
neue Ausgabe von
plenum-online erscheint
am Abend vor
jeder Sitzung. So können Sie sich schon
vorab mit den Themen vertraut machen und – soweit
vorliegend – in die amtlichen Drucksachen, die auf jeder
Themenseite verlinkt sind, einlesen. Die Texte werden während
der laufenden Plenarsitzung eingestellt.
In plenum-online
werden alle für den Ablauf der Sitzung wesentlichen
Dokumente von der Redaktion aktualisiert und ständig
Berichte zu den Tagungsthemen eingestellt. Deshalb
betätigen Sie bitte
–
insbesondere bei älteren
Browsern
– regelmäßig die Funktion "Neu laden" oder
"reload",
um ggf. die jeweils
neueste Fassung zu erhalten.
Eine komplette Zusammenstellung der amtlichen Vorlagen finden
Sie auch in der INFOthek.
|
|
|
Für
einige in diesem Angebot enthaltenen Dokumente (PDF) ist
der Acrobat
Reader erforderlich. Er kann kostenlos
heruntergeladen werden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die nächste
Ausgabe von "plenum-online" erscheint zur
19. Tagung
des Schleswig-Holsteinischen Landtages
in der 16. Wahlperiode vom
24. – 26. Januar 2007
|
"plenum-online"
wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen
Plenarprotokoll
verknüpft, sobald dieses vorliegt (Anfang Januar 2007).
Ansonsten wird diese Dezember-Ausgabe nach Beendigung
der Sitzung am Freitag, 15. Dezember, nicht weiter
aktualisiert – die Berichte werden
ausschließlich während der laufenden Plenartagung
verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach
jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte
der jeweiligen Debatte aktuell informiert.
Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie
gewohnt in der Parlamentszeitung "Der
Landtag", die wenige Tage vor der Januar-Tagung
im kommenden Jahr erscheint. |
Da es sich
bei "plenum-online" um die erste Internetzeitung eines
deutschen Parlaments handelt, die Plenarsitzungen aktuell in
Wort und Bild begleitet, ist uns Ihre Meinung wichtig.
Schreiben Sie uns Ihre Eindrücke oder Anregungen:
mail to...Meinung
|
|
|
|
|
Selbstverständlich
bleibt die "alte Dame" des Landtages,
die gedruckte Ausgabe
D
E R L A N D T AG
mit
ihrer gewohnt ausführlichen
Berichterstattung bestehen und ist weiterhin
kostenlos zu beziehen.
|
|
Pressestelle
des Schleswig-Holsteinischen Landtages,
Landeshaus, Postfach 7121, 24171 Kiel
Mail: bestellungen@landtag.ltsh.de
Telefon: 0431 / 988-1163
Fax: 0431 / 988-1119 |
|
|
|
zurück zum Seitenanfang |
|
Nachdruck,
Aufnahme in Online-Dienste und Internet sowie Vervielfältigung
nur nach vorheriger Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen
Landtages.
Insbesondere die Fotos sind urheberrechtlich geschützt. |
|
|
