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Top 31: Nordseekooperation Landtagsbeschluss vom 15. September 2006 – Drs. 16/953 Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa – Drs.16/1125 |
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Land will "Mare
Frisicum" Parlament stützt Nordseekooperation Kiel (SHL/15.12.) Schleswig-Holstein soll künftig stärker in die Nordseekooperation eingebunden werden. Geschlossen erklärte das Plenum, eine verstärkte Zusammenarbeit sei eine notwendige strategische Perspektive für das Land. Europaminister Uwe Döring (SPD) bremste in dem von allen Parteien beantragten Bericht jedoch allzu großen Optimismus: "Die Nordseekooperation wird immer eine deutlich andere Gestalt und wohl auch Qualität haben als die Ostseekooperation". Trotzdem wolle die Regierung alle Anstrengungen unternehmen, die bestehende Zusammenarbeit am "Mare Frisicum" auszubauen. Im Rahmen der Stärkung der Kooperation sei es ein zentrales Ziel, die gezielte Vermarktung der Stärken des Wirtschaftsstandorts Schleswig-Holstein im Nordseeraum voranzutreiben, so Döring. Zudem sollen bei den Partnerschaften zu Süd-Norwegen und Süd-Dänemark sowie zu den Niederlanden "die Nordsee-Themen stärker in den Blick genommen werden". Eine "gewisse Skepsis was Großbritannien betrifft", konnte Schleswig-Holsteins Europaminister allerdings nicht verhehlen, da die zentralistischen Strukturen in London eine Kooperation erschwerten. Der Bericht wurde unter Mitberatung des Wirtschafts- und Umweltausschusses federführend an den Europaausschuss überwiesen. Hauptredner: Hartmut Hamerich (CDU), Rolf Fischer (SPD), Ekkehard Klug (FDP), Detlef Matthiessen (Grüne), Lars Harms (SSW) |
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