|
Land will "Mare
Frisicum"
stärker ins Blickfeld rücken
Parlament stützt
Nordseekooperation
Kiel (SHL/15.12.)
Schleswig-Holstein soll künftig stärker in die Nordseekooperation
eingebunden werden. Geschlossen erklärte das Plenum, eine
verstärkte Zusammenarbeit sei eine notwendige strategische
Perspektive für das Land. Europaminister Uwe Döring (SPD) bremste
in dem vom Landtag beantragten Bericht jedoch allzu großen
Optimismus: "Die Nordseekooperation wird immer eine
deutlich andere Gestalt und wohl auch Qualität haben als die
Ostseekooperation". Trotzdem wolle die Regierung alle
Anstrengungen unternehmen, die bestehende Zusammenarbeit am "Mare
Frisicum" auszubauen.
Im Rahmen der Stärkung der
Kooperation sei es ein zentrales Ziel, die gezielte Vermarktung der
Stärken des Wirtschaftsstandorts Schleswig-Holstein im Nordseeraum
voranzutreiben, so Döring. Zudem sollen bei den Partnerschaften zu
Süd-Norwegen und Süd-Dänemark sowie zu den Niederlanden "die
Nordsee-Themen stärker in den Blick genommen werden". Eine
"gewisse Skepsis was Großbritannien betrifft", konnte
Schleswig-Holsteins Europaminister allerdings nicht verhehlen, da
die zentralistischen Strukturen in London eine Kooperation
erschwerten.
Der Bericht wurde unter
Mitberatung des Wirtschafts- und Umweltausschusses federführend an
den Europaausschuss überwiesen.
Hauptredner:
Hartmut Hamerich (CDU),
Rolf Fischer (SPD), Ekkehard Klug (FDP), Detlef Matthiessen
(Grüne), Lars Harms (SSW)
Hintergrund:
Auf Antrag aller Fraktionen berichtet die
Landesregierung in einem 86 Seiten starken Bericht über
den Stand und die Perspektiven der Nordseekooperation.
Dem Bericht zufolge stand die Zusammenarbeit im
Nordseeraum, anders als die Ostseekooperation,
"bislang nicht im Fokus der Kooperationspolitik des
Landes". Es wird festgestellt, dass sich "im
Nordseeraum bislang kaum ein tragfähiges Netzwerk
nordsee-umspannender Kooperation entwickelt hat".
Ausnahmen bilden vor allem Projekte im Bereich Umwelt- und
Küstenschutz, etwa die Nordseeschutzkonferenz und die
Wattenmeerkooperation. Demgegenüber fehlen Vorhaben in
den Bereichen, Wirtschaft, Technologie, Kultur oder
Jugendbegegnung. In diesen Feldern existieren lediglich
bilaterale Formen der Zusammenarbeit, etwa zwischen
Schleswig-Holstein und Dänemark. Als Grund für diese
gering ausgeprägte Gemeinsamkeit führt das Papier aus
dem Europaministerium an, "dass der in den meisten
Nordseeanrainerstaaten begrenzte Kompetenzzuschnitt der
regionalen Ebene" hier Grenzen setze.
Dennoch betont der Bericht, dass die
Nordsee-Zusammenarbeit "eine notwendige strategische
Perspektive für Schleswig-Holstein" sei. Es gelte
aber, "sich auf das Gestaltbare zu
konzentrieren". Hierzu zählt dem Bericht zufolge die
Entwicklung der "Transportdrehscheibe"
Schleswig-Holstein durch den Ausbau des
Nord-Ostsee-Kanals, den Bau der A 20 samt Elbquerung sowie
den Bau einer Fehmarnbeltquerung. Ein wesentliches
Instrument zur Verzahnung des Landes mit anderen Räumen
in der Region soll dabei das EU-Programm INTERREG sein.
Hierdurch, so das Papier, könnten Synergien zum Beispiel
im Bereich Schiffssicherheit erreicht werden.
Das Land will nach der Kommunalreform in Dänemark
die Kontakte zur neuen Region Syddanmark ausbauen. Neben
den bestehenden Verbindungen zum "Eastern Norway
County Network" in Norwegen sollen auch verstärkt
Kontakte in die Niederlande geknüpft werden.
Demgegenüber sei es aber "bislang nicht gelungen,
intensivere und vor allem nutzbare Kontakte nach
Großbritannien zu knüpfen".
|
|
