In Kürze: Meldungen 2 (Themen ohne Aussprache) 

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  • Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft (2. Lesung/Top 6) .gehe zu

  • Kulturwirtschaft (Antrag / Top 21) ...gehe zu

  • Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf (Bericht /Top 29) ..gehe zu

  • Landesfamilienbüro (Antrag / Top 18) ..gehe zu

  • Lebensmittelforschung Kiel (Antrag / Top 28A) ..gehe zu


Mel1

Bibliothek Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft (2. Lesung) – Drucksachen 16/106516/1116

Die wirtschaftswissenschaftlichen Bibliotheken Kiel und Hamburg gehen ab 1. Januar 2007 gemeinsame Wege. Der Landtag hat einer Fusion der bislang beim Kieler Weltwirtschaftsinstitut angesiedelten Deutschen Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften (ZBW) mit einem Teil des Hamburger Weltwirtschaftsarchivs (HWWA) zugestimmt. Künftig firmiert die neue Einrichtung unter Kieler Federführung als "Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft". Einstimmig ratifizierte der Landtag damit einen entsprechenden Staatsvertrag, den beide Landesregierungen ausgehandelt hatten. Allerdings hat der zuständige Bildungsausschuss im entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung einen Passus hinzugefügt: Eine Neuordnung der Finanzen bedarf künftig der Zustimmung des Landtages.

Der Landtag hatte mit der Umwandlung der Kieler Wirtschaftsbibliothek in eine Leibniz-Stiftung in der November-Tagung die Grundlage für die Fusion gelegt (siehe plenum-online, November 2006).

Hintergrund ist eine Evaluation der Arbeit der ZBW und des HWWA durch die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz. Demnach leisten die Kieler in den Bereichen Forschung und Service hervorragende Arbeit, während die Hamburger nicht zur weiteren Förderung empfohlen wurden. Entsprechend soll der Bereich Informationsvermittlung aus dem HWWA ausgegliedert und an Kiel angeschlossen werden. Die Kosten für den Zusammenschluss von gut zwei Millionen Euro sollen im Jahr 2007 zu 52 Prozent von Schleswig-Holstein und zu 48 Prozent von Hamburg getragen werden. Über die Kosten in den folgenden Jahren steht eine Einigung noch aus.

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Mel2

Kulturwirtschaft – Drucksache 16/1139

Geschlossen hat der Landtag von der Landesregierung die Fortschreibung des Berichtes über Entwicklung und Stand der Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein gefordert. Das Plenum folgte damit einem Antrag der Regierungsfraktionen. Hintergrund des Ansinnens von CDU und SPD ist eine gemeinsame Beschlussempfehlung des Bildungs- und des Wirtschaftsausschusses. Beide Gremien hatten nach der Vorlage des ersten Kulturwirtschaftsberichtes im Juni 2004 und der daran anknüpfenden Debatte eine regelmäßige Fortführung des Papiers jeweils zur Mitte der Legislaturperiode gefordert.

Laut dem Kulturwirtschaftsbericht 2004 gab es im Erhebungsjahr 2001 in Schleswig-Holstein 5.319 steuerpflichtige Unternehmen beziehungsweise Einzelpersonen, die im Kultur-Bereich tätig waren. Das bedeutete eine Steigerung von 35 gegenüber der Statistik aus dem Jahr 1998. Diese Unternehmen kamen zum damaligen Zeitpunkt auf einen Gesamtumsatz in Höhe von knapp drei Milliarden Euro. Als größten Zweig der Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein machte der Bericht den Literatur- und Buchmarkt aus. Hier zählte das Kultusministerium 1.659 Unternehmen mit rund 17.500 Beschäftigten. Diese Firmen hatten zusammen einen Gesamt-Jahresumsatz von rund 1,5 Milliarden Euro.

mehr Infos: plenum-online, Juni 2004

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Mel3

Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf – Drucksache 16/1110

Der Landtag hat den Tätigkeitsbericht der Stiftung "Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf" für das Jahr 2005 ohne Aussprache an den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen. Laut dem Papier hat die Stiftung im vergangenen Jahr erstmals die Marke von 300.000 Besuchern überschritten. Insgesamt strömten 303.190 Gäste in die Ausstellungen. Zum Vergleich: Im Jahr 2004 hatte die Zahl der Besucher bei rund 280.000 gelegen. Als Publikumsmagnet erwies sich vor allem das Globushaus im Schloss Gottorf.

Der Stiftung "Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf" gehören das Wikinger Museum Haithabu, das Volkskunde Museum Schleswig, das Jüdische Museum Rendsburg, das Kloster Cismar, das Eisenkunstguss-Museum Büdelsdorf und Schloss Gottorf an. Sie boten im vergangenen Jahr 23 Sonderausstellungen sowie 24 Sonderveranstaltungen und Aktionstage an.

Die Gesamteinnahmen aus dem Besucheraufkommen beliefen sich in 2005 auf rund 1,5 Millionen Euro. Weiteres Geld floss der Stiftung aus Spenden und dem Sponsoring zu, so dass sie letztendlich auf Einnahmen in Höhe von 2,1 Millionen Euro kam. Das Land schoss rund 5,85 Millionen Euro zu. Der Tätigkeitsbericht betont trotz der guten Geschäftsentwicklung die Abhängigkeit von den Finanzen des Landes.

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Mel4

Landesfamilienbüro – Drucksachen 16/1136

Wie gut sind die Mitarbeiter in den Landesfamilienbüros darauf vorbereitet, Väter und Mütter beim Thema Elterngeld mit Rat und Tat zur Seite zu stehen? Antworten auf diese und weitere Fragen fordern CDU und SPD in einem vom Plenum unterstützten Berichtsantrag von der Landesregierung. Der Report soll bereits zur kommenden Tagung im Januar vorliegen.

Hintergrund: Die Regelungen des neuen Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit, das zum 1. Januar 2007 in Kraft tritt, gelten als äußerst komplex. Vor diesem Hintergrund hat das Familienministerium im Landesamt für soziale Dienste in Neumünster ein Landesfamilienbüro mit Außenstellen in Heide, Kiel, Lübeck und Schleswig eingerichtet. Speziell geschulte Mitarbeiter sollen dort durch Beratung, Information und Vermittlung von Kontakten bei allen Fragen kompetente Hilfe leisten.

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Mel5

Lebensmittelforschung Kiel – Drucksachen 16/108416/1143

Auf Basis eines FDP-Antrags fordert der Landtag einstimmig den Erhalt Ernährungs- und Lebensmittelforschung in Kiel. Hintergrund sind Pläne des Bundeslandwirtschaftsministeriums, die Ressortforschung neu zu gestalten und die Zahl der Forschungsinstitute bundesweit von 71 auf 47 zu verringern.

Für Kiel würde dies die Abwanderung des Instituts für Physiologie und Biochemie der Ernährung nach Karlsruhe sowie des Instituts für Ökonomie der Ernährungswirtschaft nach Braunschweig bedeuten. Die Institute für Hygiene und Produktsicherheit sowie für Chemie und Technologien der Milch sollen, gemeinsam mit dem Forschungsbereich Fischqualität aus Hamburg, zu einem gemeinsamen Institut verschmolzen werden. Insgesamt stehen in der Landeshauptstadt 55 Arbeits- und 35 Ausbildungsplätze auf der Kippe.

Die Abgeordneten haben bereits in ihrer Novembertagung das Vorhaben einvernehmlich als "willkürlich" bezeichnet und insbesondere die Abwanderung der Ernährungsphysiologie nach Karlsruhe kritisiert. Dort sei eine Vernetzung wie in Kiel nicht möglich, da es in der Stadt kein Uni-Klinikum und keine Medizinische Fakultät gibt. Kiel werde hingegen vom Wissenschaftsrat als herausragender Standort gesehen, so der Tenor bei allen Fraktionen. Auch der Umwelt- und Agrarausschuss hat sich in dieser Frage für Kiel eingesetzt.

mehr Infos: plenum-online, November 2006


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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Frohe Weihnachten und ein gutes, neues Jahr...

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Dringlichkeit: - - -

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:
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Sozialgericht
Gemeindeordnung "Doppik"
Informations-Freiheitsgesetz
Kommunale Direktwahlen
Amtsanwaltsdienst
(ohne Aussprache)
Registerportal
(ohne Aussprache)
Anträge:
Amtsanwaltsdienst
(ohne Aussprache)
E-Government
(ohne Aussprache)
Berichte:
Datenschutz-Bericht
(ohne Aussprache)

F i n a n z e nt

2. Lesung:
Doppelhaushalt 2007/2008

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

2. Lesung:
Kinder- u. Jugendhilfe
Anträge:
Gesundheitsreform
Kinderförderung
Landes-Familienbüro
(ohne Aussprache)
Bericht:
Kindergesundheit

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

2. Lesung:
ÖPNV-Kompensationsmittel
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Antrag:
Elb- / Fehmarnbeltquerung
Berichte:
Region. Wirtschaftsstruktur
High-Tech-Strategie

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

Anträge:
Rat für Klimafragen
Lebensmittelforschung Kiel
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

2. Lesung:
Leibniz-Zentrum Wirtschaft
(ohne Aussprache)
Anträge:
Kosten d. Schulreform
Kulturwirtschaft
(ohne Aussprache)
Bericht:
Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
Saubere Meere
Berichte:
"EU-Denkpause"
Nordseekooperation