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Mel1
Bibliothek
Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft
(2. Lesung) – Drucksachen 16/1065,
16/1116
Die wirtschaftswissenschaftlichen Bibliotheken Kiel und
Hamburg gehen ab 1. Januar 2007 gemeinsame Wege. Der Landtag hat einer
Fusion der bislang beim Kieler Weltwirtschaftsinstitut angesiedelten
Deutschen Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften (ZBW) mit
einem Teil des Hamburger Weltwirtschaftsarchivs (HWWA) zugestimmt.
Künftig firmiert die neue Einrichtung unter Kieler Federführung als
"Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften –
Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft". Einstimmig ratifizierte
der Landtag damit einen entsprechenden Staatsvertrag, den beide
Landesregierungen ausgehandelt hatten. Allerdings hat der zuständige
Bildungsausschuss im entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung
einen Passus hinzugefügt: Eine Neuordnung der Finanzen bedarf künftig
der Zustimmung des Landtages.
Der Landtag hatte mit der Umwandlung der Kieler
Wirtschaftsbibliothek in eine Leibniz-Stiftung in der November-Tagung
die Grundlage für die Fusion gelegt (siehe
plenum-online,
November
2006).
Hintergrund ist eine Evaluation der Arbeit der ZBW und
des HWWA durch die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz.
Demnach leisten die Kieler in den Bereichen Forschung und Service
hervorragende Arbeit, während die Hamburger nicht zur weiteren
Förderung empfohlen wurden. Entsprechend soll der Bereich
Informationsvermittlung aus dem HWWA ausgegliedert und an Kiel
angeschlossen werden. Die Kosten für den Zusammenschluss von gut zwei
Millionen Euro sollen im Jahr 2007 zu 52 Prozent von Schleswig-Holstein
und zu 48 Prozent von Hamburg getragen werden. Über die Kosten in den
folgenden Jahren steht eine Einigung noch aus.
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Mel2
Kulturwirtschaft –
Drucksache 16/1139
Geschlossen hat der Landtag von der Landesregierung die
Fortschreibung des Berichtes über Entwicklung und Stand der
Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein gefordert. Das Plenum folgte
damit einem Antrag der Regierungsfraktionen. Hintergrund des Ansinnens
von CDU und SPD ist eine gemeinsame Beschlussempfehlung des Bildungs-
und des Wirtschaftsausschusses. Beide Gremien hatten nach der Vorlage
des ersten Kulturwirtschaftsberichtes im Juni 2004 und der daran
anknüpfenden Debatte eine regelmäßige Fortführung des Papiers
jeweils zur Mitte der Legislaturperiode gefordert.
Laut dem Kulturwirtschaftsbericht 2004 gab es im
Erhebungsjahr 2001 in Schleswig-Holstein 5.319 steuerpflichtige
Unternehmen beziehungsweise Einzelpersonen, die im Kultur-Bereich tätig
waren. Das bedeutete eine Steigerung von 35 gegenüber der Statistik aus
dem Jahr 1998. Diese Unternehmen kamen zum damaligen Zeitpunkt auf einen
Gesamtumsatz in Höhe von knapp drei Milliarden Euro. Als größten
Zweig der Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein machte der Bericht den
Literatur- und Buchmarkt aus. Hier zählte das Kultusministerium 1.659
Unternehmen mit rund 17.500 Beschäftigten. Diese Firmen hatten zusammen
einen Gesamt-Jahresumsatz von rund 1,5 Milliarden Euro.
mehr Infos: plenum-online,
Juni
2004
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Mel3
Stiftung Landesmuseen Schloss
Gottorf
– Drucksache 16/1110
Der Landtag hat den Tätigkeitsbericht der
Stiftung "Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss
Gottorf" für das Jahr 2005 ohne Aussprache an den
Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen. Laut
dem Papier hat die Stiftung im vergangenen Jahr erstmals die Marke
von 300.000 Besuchern überschritten. Insgesamt strömten 303.190
Gäste in die Ausstellungen. Zum Vergleich: Im Jahr 2004 hatte die
Zahl der Besucher bei rund 280.000 gelegen. Als Publikumsmagnet
erwies sich vor allem das Globushaus im Schloss Gottorf.
Der Stiftung "Schleswig-Holsteinische
Landesmuseen Schloss Gottorf" gehören das Wikinger Museum
Haithabu, das Volkskunde Museum Schleswig, das Jüdische Museum
Rendsburg, das Kloster Cismar, das Eisenkunstguss-Museum
Büdelsdorf und Schloss Gottorf an. Sie boten im vergangenen Jahr
23 Sonderausstellungen sowie 24 Sonderveranstaltungen und
Aktionstage an.
Die Gesamteinnahmen aus dem Besucheraufkommen
beliefen sich in 2005 auf rund 1,5 Millionen Euro. Weiteres Geld
floss der Stiftung aus Spenden und dem Sponsoring zu, so dass sie
letztendlich auf Einnahmen in Höhe von 2,1 Millionen Euro kam. Das
Land schoss rund 5,85 Millionen Euro zu. Der Tätigkeitsbericht
betont trotz der guten Geschäftsentwicklung die Abhängigkeit von
den Finanzen des Landes.
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Mel4
Landesfamilienbüro
– Drucksachen 16/1136
Wie gut sind die Mitarbeiter in den Landesfamilienbüros
darauf vorbereitet, Väter und Mütter beim Thema Elterngeld mit Rat und
Tat zur Seite zu stehen? Antworten auf diese und weitere Fragen fordern
CDU und SPD in einem vom Plenum unterstützten Berichtsantrag von der
Landesregierung. Der Report soll bereits zur kommenden Tagung im Januar
vorliegen.
Hintergrund: Die Regelungen des neuen Gesetzes zum
Elterngeld und zur Elternzeit, das zum 1. Januar 2007 in Kraft tritt,
gelten als äußerst komplex. Vor diesem Hintergrund hat das
Familienministerium im Landesamt für soziale Dienste in Neumünster ein
Landesfamilienbüro mit Außenstellen in Heide, Kiel, Lübeck und
Schleswig eingerichtet. Speziell geschulte Mitarbeiter sollen dort durch
Beratung, Information und Vermittlung von Kontakten bei allen Fragen
kompetente Hilfe leisten.
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Mel5
Lebensmittelforschung Kiel
– Drucksachen 16/1084,
16/1143
Auf Basis eines FDP-Antrags fordert der Landtag
einstimmig den Erhalt Ernährungs- und Lebensmittelforschung in Kiel.
Hintergrund sind Pläne des Bundeslandwirtschaftsministeriums, die
Ressortforschung neu zu gestalten und die Zahl der Forschungsinstitute
bundesweit von 71 auf 47 zu verringern.
Für Kiel würde dies die Abwanderung des Instituts für
Physiologie und Biochemie der Ernährung nach Karlsruhe sowie des
Instituts für Ökonomie der Ernährungswirtschaft nach Braunschweig
bedeuten. Die Institute für Hygiene und Produktsicherheit sowie für
Chemie und Technologien der Milch sollen, gemeinsam mit dem
Forschungsbereich Fischqualität aus Hamburg, zu einem gemeinsamen
Institut verschmolzen werden. Insgesamt stehen in der Landeshauptstadt
55 Arbeits- und 35 Ausbildungsplätze auf der Kippe.
Die Abgeordneten haben bereits in ihrer Novembertagung
das Vorhaben einvernehmlich als "willkürlich" bezeichnet und
insbesondere die Abwanderung der Ernährungsphysiologie nach Karlsruhe
kritisiert. Dort sei eine Vernetzung wie in Kiel nicht möglich, da es
in der Stadt kein Uni-Klinikum und keine Medizinische Fakultät gibt.
Kiel werde hingegen vom Wissenschaftsrat als herausragender Standort
gesehen, so der Tenor bei allen Fraktionen. Auch der Umwelt- und
Agrarausschuss hat sich in dieser Frage für Kiel eingesetzt.
mehr Infos: plenum-online,
November
2006
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