Zeitplan / Stand: Freitag, 11.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag:  – liegt nicht vor –

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraus-
sichtlicher
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 13. Dezember 2006

14

*Rat für Klimafragen ...zum Text

60

10:00

10

*a) Gesetz über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen
b) Änderung der Gemeindeordnung und der Kreis-
ordnung – Abschaffung der Direktwahl von haupt-
amtlichen Bürgermeistern und Ländräten
...zum Text

35

11:00

25

*Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2007 - 2010
(2011)
...zum Text

35

11:35

7

*Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) ...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

11

*Zweite Lesung des Staatsvertrages über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amts-
anwaltsdienst
...zum Text
       eine Aussprache ist nicht vorgesehen –

5

12:40

12

*Zweite Lesung des Staatsvertrages über die Über-
tragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder
...zum Text
       – eine Aussprache ist nicht vorgesehen –

5

 

17

*Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Kranken-
versicherung zurückziehen
...zum Text

60

15:00

19

*Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Schulstrukturreform für Land u. Kommunen ...zum Text

35

16:00

2

*a) Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz
b) Erstes Verwaltungsmodernisierungsgesetz
...zum Text
  Unterpunkt 2b.) wurde von der Tagesordnung abgesetzt

65

16:35

8

a) Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen
b) Informationsfreiheitsgesetz für Schleswig-
Holstein
...zum Text

  Neu: Von 
der Tagesordnung
 abgesetzt

5

*Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz ...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

       Donnerstag, 14. Dezember 2006

3

*Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes zum Haushaltsplan 2007/2008 ...zum Text

190

10:00

Die Haushaltsdebatte wurde nach den Reden der Fraktionsvorsitzenden unterbrochen. Sie wird nach der Mittagspause um 15.00 Uhr mit der Rede des Ministerpräsidenten fortgesetzt.

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

20

*Kinderförderung wichtiger als Ehegattensplitting ...zum Text

30

ca. 17:00

24

*a) Vorfahrt für Kinder – Ausbau von Frühförderung und Einführung einer verbindlichen Vorsorgeuntersuchung für Zweijährige
b) Gesundheit von Kindern schützen – Gesundheitsvor-
sorge ganzheitlich und verbindlich organisieren
...zum Text

35

ca. 17:30

4

*Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Weiter-
entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, voraussichtlich Freitag, 10.30 Uhr

30

Hightech-Strategie der Bundesregierung ...zum Text

Neu: Von 
der Tagesordnung
 abgesetzt

       Freitag, 15. Dezember 2006

16

*Finanzierung A20-Elbquerung vs Finanzierung feste Fehmarnbelt-Querung ...zum Text

30

10:00

4

*Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Weiter-
entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
...zum Text

Voraussichtlicher Aufruf 10.30 Uhr / 35 Min. (offengebliebener Tagesordnungspunkt von Donnerstag)

22

*Für eine saubere und gesunde Ostsee und saubere und gesunde Meere in Europa! ...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

26

*"Denkpause" der EU in Schleswig-Holstein aktiv
nutzen
...zum Text

Neu: 
ohne Aussprache

31

*Nordseekooperation ...zum Text

30

11:35

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

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Bericht-
erstattung

6

*Staatsvertrag über die Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-
rechtlichen Stiftung "Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschafts-
wissenschaften – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft"
...zum Text

5

13

*Gesetz über die Verwendung der Kompensationsmittel des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ...zum Text

5

15

*"Geduldete Familien in Schleswig-Holstein" ...zum Text

-

18

*Landesfamilienbüro ...zum Text

-

21

*Fortschreibung des Berichtes der Landesregierung über Entwicklung und Stand der Kulturwirtschaft ...zum Text

-

23

*Electronic Government in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

27

*Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz 2006 ...zum Text

5

28 A

*Ernährungs- und Lebensmittelforschung in Kiel stärken ...zum Text

5

29

*Bericht für 2005 der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf" ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

9

Gesetz zur Anpassung gefahrenabwehrrechtlicher und verwaltungsverfahrensrechtlicher Bestimmungen

28

Ablehnung des integrierten Börsengangs der Bahn

 

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