Zitate des Jahres 2007

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Von Goethe über
Costa Cordalis bis 
Fischers Fritze...

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Auch wenn die letzten Debatten in dieser Dezember-Tagung noch ausstehen, haben wir schon mal in den Plenar-Protokollen der vergangenen Monate gestöbert. Die Aufzeichnungen enthalten wie immer Sachargumente und harte politische Auseinandersetzungen – aber auch die eine oder andere Stilblüte. Eine Auswahl:

Januar - Thema: Regierungserklärung zum
Zukunftsprogramm Schleswig-Holstein

"Ich bin so toll, bin so charmant, bin Peter Harry von Nordstrand – es fehlen nur noch die La-Ola-Wellen in den Reihen der CDU."

Wolfgang Kubicki (FDP)


Januar  - Thema: Hochschulgesetz

 "Aus ihren Worten spricht Beamten-Mief: Einen Job ergattern und 35 Jahre daran festkleben."

Wissenschaftsminister Dietrich Austermann (CDU), an die FDP


Januar - Thema: Gewalt unter Jugendlichen

"Die Schule muss vermitteln, dass Faust ein Drama von Goethe ist und kein Mittel zur Lebensbewältigung."

Sandra Redmann (SPD) 


Zwischenruf 1:
Februar - Thema: Landstromanschlüsse für Passagierschiffe

Manfred Ritzek (CDU): "Klassische, wunderschöne Namen werden diese Kreuzfahrtschiffe haben: ´Costa Classica´, ´Costa Marin´", ´Costa Victoria´, ´Costa Lirica´ Lars Harms (SSW): "Costa Cordalis"


März - Thema: Verlängerung von AKW-Laufzeiten

 "Man kann ein unsicheres Auto nicht mit der Begründung über den TÜV bringen, dass man ein anderes Auto stilllegt."

Lars Harms (SSW)


Mai - Thema: Umweltbildung

"Fischstäbchen schwimmen im Meer, und Pommes wachsen am Strauch – das ist die Vorstellung vieler Kinder und Jugendlicher über die Herkunft ihres Lieblingsessens."

Herlich Marie Todsen-Reese (CDU)


Mai - Thema: Europäische Meerespolitik

 "Ich habe nicht geglaubt, dass sich die Bundeskanzlerin zu diesem Thema so deutlich auslassen wird. Gleiches gilt für Herrn Bundesminister Tiefensee, aufgrund dessen Name ich immer die Hoffnung hegte, dass er zur europäischen Meerespolitik ein besonderes Verhältnis hat."

Europaminister Uwe Döring (SPD) 


Mai - Thema: Kooperation der Nordseehäfen

"Wenn der Hamburger Hafen eine Erkältung bekommt, dann bekommt Schleswig-Holstein eine Grippe."

Heiner Garg (FDP) 


Mai - Thema: Energiepolitik

"Sie können den Müsli-Mixer nur betreiben, wenn Sie Strom aus der Steckdose kriegen. Der muss irgendwo herkommen."

Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) an die Grünen 


Juni 2007 - Thema: Personalausstattung der Kindergärten

"In einer Gruppe mit vier Wickelkindern und zwölf weiteren lebhaften Rabauken sind alle überfordert."

Monika Heinold (Grüne) 


Zwischenruf 2:
Juni 2007 - Thema: Schulanmeldungen

Susanne Herold (CDU) an die Grünen: „Wenn Ihnen am Herzen liegt, dass wir das hier im Landtag diskutieren, obwohl das Thema Schulanmeldungen eigentlich in den Bildungsausschuss gehört, dann bitte ich darum, dass Sie auch inhaltlich eine Begründung abgeben und den Antrag interpretieren, der hier vorgelegt worden ist." Karl-Martin Hentschel (Grüne): "Als die CDU in der Opposition war, hat sie hier jeden Pups diskutiert!"


Juli 2007 - Thema: Deutsch-dänische Arbeitsvermittlung
Über Krankenversicherungs-Formulare: 

"Und es herrscht auf beiden Seiten noch eine Menge Unkenntnis vor. Solange nicht jeder weiß, was E 104 oder E 106 bedeutet – das sind keine Farbstoffe –, ist noch eine Menge zu leisten."

Niclas Herbst (CDU) 


Zwischenruf 3:
September 2007 - Thema: Fischereipolitik

Bernd Schröder (SPD): "Wir unterstützen das Neun-Punkte-Programm der norddeutschen Länder für eine verantwortungsbewusste Fischereipolitik. Wir wollen auch in Zukunft die Küstenfischerei in der Ostsee, die Krabbenfischerei und den Frischfischfang in der Nordsee, die Muschelfischerei, die Binnenfischerei…" – Claus Ehlers (CDU): "Fischers Fritze!"


November 2007 - Thema: Landesbauordnung

"Wie alle Gesetze ist auch die Landesbauordnung ohne Geschlechtsdiskriminierung formuliert – ´durchgegendert´, um das auf Neudeutsch auszudrücken, findet sich in dem Gesetz neben dem Bauherrn auch die Bauherrin. Baufrauen kommen nicht vor. Ist das nun dämlich oder herrlich?"

 Detlef Matthiessen (Grüne)



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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Frohe Weihnachten und...

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Der Landtag trauert

Zitate 2007...

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:
Jugendstrafvollzug
Landes-Verfassungsgericht
Brand-/Katastrophenschutz
(ohne Aussprache)
Sicherheit in Häfen
(ohne Aussprache)
Sammlungs- und Lebens-
partnerschaftsgesetz

(ohne Aussprache)
Ministerversorgung
(ohne Aussprache)
Juristen-Staatsprüfung
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Polizei-Personalstruktur
Wahl:
Kontrollkommission Verfassungsschutz
(ohne Aussprache)
Anträge:
Landes-Verfassungsgericht
Nordstaat
Amtsgerichts-Struktur
Fluggast-Daten
Polizei / Strategie 2012
Berichte:
Landes-Verfassungsgericht
Vorratsdatenspeicherung
(ohne Aussprache)

F i n a n z e nt

2. Lesung:
Glücksspiel-Monopol
1. Lesung:
Sparkassengesetz
Anträge:
Kommunaler Finanzausgleich
Ermäßigter Mehrwert-
steuersatz
Berichte:
Glücksspiel-Monopol
Haushaltsrechnung 2006
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
Freie Schulen / Bezuschussung
Schulbus-Kosten
Anträge:
Schulbus-Kosten
Genehmigung von Regional- / Gemeinschaftsschulen
Interkulturelle Bildung
Uni-Klinikum / Vorstand
Berichte:
Minderheitenbericht 2007
Europ. Forschungsraum
(ohne Aussprache)
Science Center
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
Hartz IV / Zwangs-Verrentung
Kinderschutzgesetz
(ohne Aussprache)
Berichte:
Errnährung in KiTas und Schulen
Krankenhausfinanzierung
Arbeitsvermittlung GRAMARK
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesungen:
Landeswassergesetz
Landesforsten
Anträge:
Erneuerbare Energien / Zukunftsprogramm
EU-Meerespolitik
(ohne Aussprache)
Berichte:
EG-Wasserrahmenrichtlinie
Fäkalienverschmutzung in der Ostsee
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Antrag:
Zukunftsprogramm / Erneuerbare Energien
Bericht:
Science Center
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
EU-Meerespolitik
(ohne Aussprache)
Bericht:
Europ. Forschungsraum
(ohne Aussprache)