Zeitplan / Stand: Donnerstag, 13.12., 13.45 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

  zur Textseite

TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 12. Dezember 2007

24

*Aktueller Stand der Genehmigungsverfahren für Regional- und Gemeinschaftsschulen ...zum Text

30

10:00

14

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes ...zum Text

30

10:30

2
und 41

*Änderung des Landeswassergesetzes sowie
Bericht zum Stand der Umsetzung der EG - Wasserrahmenrichtlinie
...zum Text

35

11:00

7, 29 und 35

*Gesetzentwurf zum Landesverfassungsgericht
sowie Anträge zum Sitz des Landesverfassungs-
gerichts und zur Änderung der Geschäftsordnung 
des Landtages
...zum Text

35

11:35

18

*Keine Zwangsverrentung bei 
Hartz-IV-Empfängern
...zum Text

30

12:10

20

*Bericht über die Zusammenarbeit mit Hamburg
und über einen möglichen Nordstaat
...zum Text

30

15:00

3

*Gesetz über die Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten ...zum Text

65

15:30

19

*Zweckbindung von 40% der Mittel des Zukunftspro-
gramms Wirtschaft für erneuerbare Energien
...zum Text

30

16:35

21

*Ermäßigter Mehrwertsteuersatz erhalten
und weiterentwickeln
...zum Text

30

17:05

25

*Eine interkulturelle Bildung braucht mehr pädagogische Fachkräfte mit Migrationshintergrund ...zum Text

Aufruf verlegt auf Donnerstag, ca. 10.30 Uhr

       Donnerstag, 13. Dezember 2007

4
und 33

*Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrages 
zum Glücksspielwesen und Anträge zum Staatsmonopol bei Sportwetten
...zum Text

35

10:00

25

*Eine interkulturelle Bildung braucht mehr pädagogische Fachkräfte mit Migrationshintergrund ...zum Text

10.35 / 30 Min.
Neu eingereiht; Verlegung von Mittwoch

6

*Jugendstrafvollzugsgesetz ...zum Text

65

11:05

13

*Änderung des Sparkassengesetzes ...zum Text

30

12:10

26

*Rahmenbeschluss des Rates über die 
Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Strafverfolgungszwecken
...zum Text

Aufruf verlegt auf Freitag, ca. 12.00 Uhr

42

*Minderheitenbericht 2007 ...zum Text

60

15:00

15

*Entwicklung der Alters- und Personalstruktur im 
Bereich der Landespolizei
...zum Text

60

16:00

27

*Berichtsantrag zur "Strategie 2012 der 
Landespolizei Schleswig-Holstein"
...zum Text

30

17:00

30

*Vorstand des Universitätsklinikum 
Schleswig-Holstein (UKSH)
...zum Text

30

17:30

       Freitag, 14. Dezember 2007

12 und 16

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes und Antrag zu den Konsequenzen der Landesregierung aus der Entscheidung des nordfriesischen Kreistages gegen die Kosten der Schülerbeförderung ...zum Text

60

10:00

17

*Stand der Einsparungen im Doppelhaushalt 
2007/2008 und der Kompensation der Kürzung 
des Kommunalen Finanzausgleichs
...zum Text

30

11:00

22

*Wirtschaftlichkeit der Amtsgerichtsstruktur ...zum Text

30

11:30

26

*Rahmenbeschluss des Rates über die 
Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Strafverfolgungszwecken
...zum Text

12:00  / 30 Min.

Neu eingereiht; Verlegung von Donnerstag

39

Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten und Schulen und Grundversorgung von Kindern ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

40

*Zukunft der Krankenhausfinanzierung ...zum Text

30

12:30

 

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

5

*Änderung des Brandschutzgesetzes und des Landeskatastrophenschutzgesetzes ...zum Text

5

8

*Hafensicherheitsgesetz ...zum Text

5

9

*Gesetz zur Aufhebung des Sammlungsgesetzes, des Lebenspart-
nerschafts-Ausführungsgesetzes und weiterer Vorschriften
...zum Text

5

10

*a.  Änderung des Schleswig-Holsteinischen
       Abgeordnetengesetzes
b.  Änderung des Landesministergesetzes
...zum Text

5

11

*Staatsvertrag über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen ...zum Text

5

14a

*Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes ...zum Text

5

23

*Aktionsplan zur integrierten Meerespolitik der 
Europäischen Union
...zum Text

-

28

*Berichterstattung zur Praxisausführung des Gesundheitsdienstgesetzes ...zum Text

-

31

*Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen ...zum Text

5

32

*Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung 
GRAMARK
...zum Text

5

34

*Keine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung von Telefon- 
und Internetverbindungen
...zum Text

5

36

*Bericht über die angekündigte Landesförderung für das 
Science Center in Kiel
...zum Text

5

37

*Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums ...zum Text

5

43

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das 
Haushaltsjahr 2006
...zum Text

-

 

Es ist beabsichtigt, die folgende Punkt von der Tagesordnung abzusetzen:

38

Aktionsbündnis gegen den Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen

 

 

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