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Auf dieser Seite: AKW-Gespräch 

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Top 48:
Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete 
AKWs Krümmel und Brunsbüttel
Landtagsbeschluss vom 13. Nov. 2008  – Drs. 16/2284(neu)
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

 


 

       Von der Tagesordnung
 abgesetzt

 

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Hintergrund:
Die Landesregierung berichtet auf Antrag der Grünen über die Gespräche von Wirtschaftsminister Werner Marnette und Finanzminister Rainer Wiegard (beide CDU) mit dem Betreiber der seit über einem Jahr stillstehenden Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel, dem Vattenfall-Konzern. In Krümmel verursachte am 28. Juni 2007 ein Transformatoren-Brand die Abschaltung. In Brunsbüttel trat am selben Tag ein Kurzschluss auf. Nach einem zwischenzeitlichen Wiederanfahren steht auch dieser Meiler seit dem 20. Juli 2007 still.

Der AKW-Stillstand hat Diskussionen um die Sicherheit der Energieversorgung im Lande ausgelöst. Auch über die finanziellen Aspekte wurde debattiert: Das für Kernkraft zuständige Sozialministerium hat bestätigt, dass der Stillstand das Land im Jahr 2008 rund 12,7 Millionen Euro kostet. Dies sind Mindereinnahmen aus der so genannten Oberflächenwasserabgabe. Diese entrichten die Betreiber für die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe. Das Ministerium betont aber, es werde für das Land insgesamt keine Einnahmeausfälle geben; die Einnahmen fielen nur später an. Denn: Die AKW haben laut Atomkonsens festgelegte Reststrommengen. So darf das 1976 gestartete Werk in Brunsbüttel noch elf Terrawattstunden Strom produzieren. Das entspricht etwa zwei Jahren Laufzeit. Krümmel, seit 1983 in Betrieb, hat noch acht bis neun Jahre vor sich.

Neustart noch umgewiss

Unterdessen hat das Sozialministerium einen Sachstandsbericht über die Arbeiten in den beiden Kraftwerken vorgelegt (Umdruck 16/3721). Demnach scheitert ein Neustart nicht in erster Linie an den spektakulären Pannen vom letzten Sommer, sondern an hunderten fehlerhafter Dübel, an Rissen in dutzenden Armaturen und weiteren Defiziten, die nun nachgebessert werden müssen. Die Probleme aus der Aufarbeitung der Störfälle sind nach Angaben des Ministerium hingegen weitgehend abgearbeitet.

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Zitate des Jahres 2008

Ein "Raum der Stille"

F i n a n z e nt

2. Lesungen:
Haushalt 2009/2010
Beamtenbesoldung
(ohne Aussprache)
Grunderwerbssteuer
(ohne Aussprache)
Antrag:
Landesbanken-Struktur
Berichte:
Haushaltsrechnung 2006
(ohne Aussprache)
Haushaltsrechnung 2007
(ohne Aussprache)
LRH-Entlastung
(ohne Aussprache)

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:
Landesbauordnung
Politiker Bezüge
Direktwahl Landräte
Verwaltungsgesetz / Kirchenaustrittsgesetz
(ohne Aussprache)
Landes-Schlichtungsgesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesung:
Direktwahl Landräte
Berichte:
BKA-Gesetz
Jugendstrafrecht
Kampfmittel-Bergung
(ohne Aussprache)
Minderheitenpolitik
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. Lesungen:
Nichtraucher-Schutzgesetz
(ohne Aussprache)
Kriegsopferfürsorge-Gesetz
(ohne Aussprache)
Wahl:
Behindertenbeauftragter
(ohne Aussprache)
Anträge:
Arzneimittel-Versandhandel
Pflegestützpunkte
Grünland
Hartz IV / Kindergeld- und Wohngeldzuschlag
Berichte:
AKW-Gespräch
KiTa-Mahlzeiten
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
Berufsbezeichnung Ingenieure
(ohne Aussprache)
Wahl:
Kulturstiftung
(ohne Aussprache)
Anträge:
PISA-Ländervergleich
Partikeltherapie-Zentrum
(ohne Aussprache)
Berichte:
Volksinitiative Realschulen
Zielvereinbarung mit den Hochschulen
Lehrerausbildung Uni Flensburg
(ohne Aussprache)
Minderheiten-Aspekte im Schulgesetz
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
Investitionspaket
Kohlekraftwerke
Berichte:
Tourismuswirtschaft
Norddt.Hafen-Kooperation
Wettbewerb / Bahnnetze
(ohne Aussprache)
Hinterlandanbindung Fehmarnbelt-Querung
(ohne Aussprache)
Bundesstraße 5
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesung:
Immissionsschutz
(ohne Aussprache)
Anträge:
EU-Agrarsubvention
Klimaschutzziele

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
Kaliningrad-Kooperation
(ohne Aussprache)