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Top 48:
Gespräch
mit Vattenfall über abgeschaltete
AKWs Krümmel und Brunsbüttel Landtagsbeschluss vom 13. Nov. 2008 – Drs.
16/2284(neu)
Federführend
ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und
Verkehr
Hintergrund: Die Landesregierung berichtet auf Antrag der Grünen
über die Gespräche von Wirtschaftsminister Werner
Marnette und Finanzminister Rainer Wiegard (beide CDU) mit
dem Betreiber der seit über einem Jahr stillstehenden
Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel, dem
Vattenfall-Konzern. In Krümmel verursachte am 28. Juni
2007 ein Transformatoren-Brand die Abschaltung. In
Brunsbüttel trat am selben Tag ein Kurzschluss auf. Nach
einem zwischenzeitlichen Wiederanfahren steht auch dieser
Meiler seit dem 20. Juli 2007 still.
Der
AKW-Stillstand hat Diskussionen um die Sicherheit der
Energieversorgung im Lande ausgelöst. Auch über die
finanziellen Aspekte wurde debattiert: Das für Kernkraft
zuständige Sozialministerium hat bestätigt, dass der
Stillstand das Land im Jahr 2008 rund 12,7 Millionen Euro
kostet. Dies sind Mindereinnahmen aus der so genannten
Oberflächenwasserabgabe. Diese entrichten die Betreiber
für die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe. Das
Ministerium betont aber, es werde für das Land insgesamt
keine Einnahmeausfälle geben; die Einnahmen fielen nur
später an. Denn: Die AKW haben laut Atomkonsens festgelegte
Reststrommengen. So darf das 1976 gestartete Werk in
Brunsbüttel noch elf Terrawattstunden Strom produzieren.
Das entspricht etwa zwei Jahren Laufzeit. Krümmel, seit
1983 in Betrieb, hat noch acht bis neun Jahre vor sich.
Neustart noch
umgewiss
Unterdessen
hat das Sozialministerium einen Sachstandsbericht über die
Arbeiten in den beiden Kraftwerken vorgelegt (Umdruck
16/3721). Demnach scheitert ein Neustart nicht in erster
Linie an den spektakulären Pannen vom letzten Sommer,
sondern an hunderten fehlerhafter Dübel, an Rissen in
dutzenden Armaturen und weiteren Defiziten, die nun
nachgebessert werden müssen. Die Probleme aus der
Aufarbeitung der Störfälle sind nach Angaben des
Ministerium hingegen weitgehend abgearbeitet.