|
**Direktwahl
Landräte (1.
und 2. Lesung)
Kehrtwende nach geringer
Wahlbeteiligung bei vielen Urnengängen ...gehe zu
*BKA-Gesetz
(Ausschuss-Bericht)
Diskussion um Eingriff in
Persönlichkeitsrechte hält an, Kiel berät mit ...gehe zu
*Jugendstrafrecht
(Ausschuss-Bericht)
Koalition und Opposition streiten um
Instrumente im Kampf gegen Jugendkriminalität ...gehe zu
*Landesbauordnung (2. Lesung)
Bürokratie-Dschungel für Häusle-Bauer und Behörden wird
gelichtet ...gehe zu
Politikerbezüge
(2. Lesung)
Veröffentlichungspflicht für
Nebeneinkünfte vor der Ablehnung ...gehe zu
Von der Tagesordnung abgesetzt
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Verwaltungsgesetz /
Kirchenaustrittsgesetz
(2. Lesung)
*Landes-Schlichtungsgesetz
(2. Lesung)
*Kampfmittel-Bergung
(Ausschuss-Bericht)
*Minderheitenpolitik (Öffnungsklausel)
(Ausschuss-Bericht)
|
Bildung
/ Kultur / Wissenschaft / Sport |
*PISA-Ländervergleich (Antrag)
Schleswig-Holsteins Schüler weiterhin nur
Mittelmaß ...gehe zu
*Hochschulen /
Zielvereinbarung
(Regierungs-Bericht)
Steigende Zuschüsse gehen mit Vorgaben an die
Profilbildung der Unis einher ...gehe zu
*Volksinitiative
Realschulen
(Ausschuss-Bericht)
Kommt jetzt ein Volksbegehren? ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Ingenieur
/ Berufsbezeichnung
(1. Lesung)
*Kulturstiftung
(Wahl)
*Lehrerausbildung
an der Uni Flensburg
(Ausschuss-Bericht)
*Minderheiten-Aspekte im
Schulgesetz
(Ausschuss-Bericht)
|
Soziales
/ Arbeit / Gesundheit |
*Arzneimittel-Versand (Antrag)
Die klassische Apotheke "um die Ecke"
bekommt zunehmend Konkurrenz ...gehe zu
*Pflegestützpunkte (Antrag)
Flächendeckende Versorgung wird voran getrieben ...gehe zu
Neu: ohne Aussprache
*Wohngeld / Kindergeld
(Antrag)
Sozialbehörden sollen kulanter und
transparenter agieren ...gehe zu
AKW-Gespräch (Regierungs-Bericht)
Die Meiler an der Elbe stehen still – der
Dialog läuft ...gehe zu
Von der Tagesordnung abgesetzt
*Behindertenbeauftragter
(Wahl / ohne Aussprache)
Ulrich Hase steht vor weiteren sechs Jahren
im Amt ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Kriegsopferfürsorge-Gesetz
(1. Lesung)
*Nichtraucher-Schutzgesetz
(1. Lesung)
*KiTa-Mahlzeiten
(Ausschuss-Bericht)
*Partikeltherapie / Uni-Klinikum
(Antrag)
|
*Doppelhaushalt
2009/2010 (2. Lesung)
Große Koalition sattelt noch einmal
30 Millionen Euro drauf ...gehe zu
*Landesbanken (Antrag)
Wie steht die Landesregierung zu möglichen
Fusionen? ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Beamtenbesoldung
(2. Lesung)
*Grunderwerbssteuer
(2. Lesung)
*Haushaltsrechnung
2006
(Ausschuss-Bericht)
*Entlastung
Landesrechnungshof
(Ausschuss-Bericht)
*Haushaltsrechnung
2007
(Regierungs-Bericht)
|
Wirtschaft
/ Verkehr / Technik |
*Tourismuswirtschaft
(Regierungs-Bericht)
Land definiert drei "ökonomisch
attraktive Zielgruppen" ...gehe zu
*Investitionspaket (Antrag)...
...für Straßenbau, Schulsanierung
und Breitband-Verbindungen gefordert ...gehe zu
*Kohlekraft
(Antrag)
Werden die neuen Anlagen zu
"Pleite-Immobilien"? ...gehe zu
*Nordsee-Hafenkooperation
(Reg.-Bericht)
Marktwirtschaftliche Interessen
erschweren Zusammenarbeit ...gehe zu
Neu:
ohne Aussprache
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Wettbewerb bei Vergabe von
Bahnetzen
(Ausschuss-Bericht)
*Verkehrsanbindung
Fehmarnbelt-Querung
(Ausschuss-Bericht)
*Bundesstraße 5
(Ausschuss-Bericht)
|
Agrar
/ Umwelt / Energie / Forsten |
*Agrarsubventionen
(Antrag)
"Gesundheitscheck" der
EU-Agrarminister wird im Plenum
diskutiert ...gehe zu
*Klimaschutzziele
(Antrag)
Konjunkturflaute soll nicht CO2-Zielmarken beeinflussen ...gehe zu
Grünland
( Antrag)
Im Norden sind rund 30.000 Hektar
verloren gegangen ...gehe zu
Von der Tagesordnung abgesetzt
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Immissionsschutz
(2. Lesung)
|
Europa
/ Ostsseekooperation |
– – –
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Kaliningrad-Kooperation
(Antrag)
|
Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in
tabellarischer Form in der Tagesordnung...