Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 38. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 10. bis 12. Dezember 2008.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich
aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                       Antrag liegt nicht vor 

   Gesetzentwürfe

. . .  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreini-
gungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz – LImSchG)

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2115
(Ausschussüberweisung am 18. Juni 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/2312


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Überleitung des Bundes-
besoldungsgesetzes, des Beamtenversorgungsgesetzes und ergänzender Vorschriften sowie Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2247
(Ausschussüberweisung am 08. Oktober 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2315


 4.

Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes 
zum Haushaltsplan 2009/2010
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2150
(Ausschussüberweisung am 10. September 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2323

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2370

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2369

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/2371

 

Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW

16/2372

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2374


 5.

Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1675
(Ausschussüberweisung am 21. November 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2334


 6. a)  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
     Landesministergesetzes (Nebentätigkeiten)
     
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/GRÜNE  – Drs. 16/1663
b)  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
     Landesbeamtengesetzes (Nebentätigkeiten)
    
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/GRÜNE  – Drs. 16/1664
c)  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
      Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
      (Nebentätigkeiten)
     
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/GRÜNE  – Drs. 16/1665
d)  Entwurf einer Änderung der Verhaltensregeln für die
      Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE  – Drs. 16/1668
(Ausschussüberweisung am 22. November 2007)

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Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2349


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung  – Drucksache 16/2313
(Ausschussüberweisung am 13. November 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2352


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesschlichtungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung  – Drucksache 16/2179
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2354


 9.

Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN  – Drs. 16/2285
(Ausschussüberweisung am 12. November 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2359


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

 
10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 
zur Durchführung der Kriegsopferfürsorge

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/2311


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur"

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2339


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD

16/2345


13.

Entwurf eines Vorschaltgesetzes zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte
   
Hinweis: Die 2. Lesung ist noch in dieser Tagung vorgesehen

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Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD

16/2358


   Wahlvorschläge
14.

Neubesetzung für den Stiftungsrat der 
Kulturstiftung Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

16/2289

 

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

16/2310


15.

Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2362


    Große Anfrage
16.

Aufgaben der Ämter und Zweckverbände in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1964

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung

16/2324


   Anträge
17.

Zukunft der medizintechnischen Ausstattung 
der Partikeltherapie am Nordeuropäischen Radioonkologischen Centrum Kiel (NRoCK)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion der FDP

16/2320


18.

EU-Kompromiss zum Umbau der Agrarsubventionen

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/2333

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2373


19.

Neuordnung der Landesbankenstruktur

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2340


20.

Bericht zum PISA-Ländervergleich

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2341


21.

Investitionspaket zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2342


22.

Neuorganisation der ARGEn

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2343


23.

Mehr Verbraucherschutz beim Versandhandel verschreibungspflichtiger Arzneimittel

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2344


24.

Pflegestützpunkte

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Neu: ohne Aussprache

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2346 (neu)


25.

Klimaschutzziele nicht verwässern

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2347


26.

Unwirtschaftlichkeit von Kohlekraftwerken

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2351


27.

Kooperation mit Kaliningrad

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2361


28.

Grünlandverluste stoppen

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Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2363


29.

Kindergeldzuschlag und Wohngeld anstatt Hartz IV

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2364


   Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
30.

Lehrerausbildung an der Universität Flensburg
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2200
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2326


31.

Minderheitenpolitische Aspekte des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein
Antrag der Abgeordneten des SSW  – Drucksache 16/1186
Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

(Ausschussüberweisung am 24. Januar 2007)

16/2327


32.

Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen
Antrag der Volksinitiative – Drucksache 16/2267
(Ausschussüberweisung am 9. Oktober 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2329


33. a)  Umsetzung der Initiative "Kein Kind ohne Mahlzeit"
      Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1947
b)  Beitragsfreie Kindertagesstätte, Stärkung der Qualität 
      in den Kindertagesstätten und gesunde Mahlzeiten 
      für alle Kinder
      Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/2019
(Ausschussüberweisung am 23. April 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2330


34.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2006
Bericht der Landesregierung  – Drucksache 16/1733
Bemerkungen 2008 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2006
(Ausschussüberweisung am 14. Dezember 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2331


35.

Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen erhalten
Antrag der Fraktionen der FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW  – Drucksache 16/1886
(Ausschussüberweisung am 29. Februar 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/2336


36.

Konzept zur Hinterlandanbindung der 
festen Fehmarnbelt-Querung
Antrag der Fraktion der FDP  – Drucksache 16/2249
(Ausschussüberweisung am 9. Oktober 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/2337


37.

Ausbau der Bundesstraße B 5 nicht verschieben
Antrag der Abgeordneten des SSW  – Drucksache 16/2253
(Ausschussüberweisung am 9. Oktober 2008)

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- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/2338


38.

Kampfmittelablagerung in der Ostssee
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN  – Drucksache 16/1890
(Ausschussüberweisung am 29. Februar 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2348


39.

Frauenpolitik in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der SPD  – Drucksache 16/1589
Antwort der Landesregierung  – Drucksache 16/1829 (neu)
(Ausschussüberweisung am 28. Februar 2008)

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2350


40.

Öffnungsklausel im Grundgesetz für Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern in der Minderheitenpolitik
Antrag der Abgeordneten des SSW  – Drucksache 16/2149
(Ausschussüberweisung am 17. Juli 2008)

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- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2353


41.

Deutschland braucht kein FBI: 
BKA-Gesetz im Bundesrat ablehnen!
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN  – Drucksache 16/2053
(Ausschussüberweisung am 29. Mai 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2355


42.

Entschließung zum Jugendstrafrecht
Antrag der Fraktionen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Abgeordneten des SSW  – Drucksache 16/1816(neu)
(Ausschussüberweisung am 30. Januar 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2356


43.

Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2006

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2360


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
44.

Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft
Landtagsbeschluss vom 30. Mai 2008  – Drucksache 16/2059

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2246


45.

Zielvereinbarungen für die Jahre 2009 bis 2013 zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den Hochschulen in Verbindung mit dem Antrag auf Zustimmung des Landtages zu der Vereinbarung der Zuweisungen an die Hochschulen über mehrere Jahre gem. § 11 Abs. 1 Hochschulgesetz (HSG)

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2321


46.

Norddeutsche Nordsee-Hafenkooperation
Landtagsbeschluss vom 31. Januar 2008  – Drs. 16/1325 und 16/1788

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Neu: ohne Aussprache

 
 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2322


47.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2007

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Finanzministerium

16/2332


48.

Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete 
AKWs Krümmel und Brunsbüttel
Landtagsbeschluss vom 13. November 2008  – Drs. 16/2284(neu)

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Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

 


49.

Fragestunde

  Antrag liegt nicht vor


50.

Verschiedenes

 

 


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