plenum-online Dezember 2008

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind,
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Alle abgehandelten Themen,
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

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TagesOrdnungsPunkte		ange- meldete Redezeit	Voraussichtl. Beginn der Beratung
Mittwoch, 10. Dezember 2008
4	*Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes zum Haushaltsplan 2009/2010 ...gehe zu	190	10:00
19	*Neuordnung der Landesbankenstruktur ...gehe zu	60	15:00
13	*Erste Lesung des Entwurfes eines Vorschalt- gesetzes zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte ...gehe zu	30	16:00
41	*Deutschland braucht kein FBI: BKA-Gesetz im Bundesrat ablehnen! ...gehe zu	35	16:30
42	*Entschließung zum Jugendstrafrecht ...gehe zu	Aufruf verlegt auf Donnerstag, ca. 15.30 Uhr
18	*EU-Kompromiss zum Umbau der Agrarsubventionen ...gehe zu	Aufruf verlegt auf Donnerstag, ca. 16.00 Uhr
Donnerstag, 11. Dezember 2008
44	*Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft ...gehe zu	60	10:00
21	*Investitionspaket zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung ...gehe zu	35	11:00
20	*Bericht zum PISA-Ländervergleich ...gehe zu	60	11:35
26	*Unwirtschaftlichkeit von Kohlekraftwerken ...gehe zu	30	15:00
42	*Entschließung zum Jugendstrafrecht ...gehe zu	35	15:30
18	*EU-Kompromiss zum Umbau der Agrarsubventionen ...gehe zu	30	16:05
5	*Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) ...gehe zu	Aufruf verlegt auf Freitag
6	Zweite Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesministergesetzes, des Landesbeamtengesetzes und des Abgeordnetengesetzes sowie Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten ...gehe zu	Von der Tagesordnung abgesetzt
23	*Mehr Verbraucherschutz beim Versandhandel verschreibungspflichtiger Arzneimittel ...gehe zu	Aufruf verlegt auf Freitag
29	*Kindergeldzuschlag und Wohngeld anstatt Hartz IV ...gehe zu	Aufruf verlegt auf Freitag
24	*Pflegestützpunkte ...gehe zu	Neu: ohne Aussprache
Freitag, 12. Dezember 2008
45	*Zielvereinbarungen für die Jahre 2009 bis 2013 zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den Hochschulen ...gehe zu	60	10:00
15	*Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung ...gehe zu	5	11:00
28	Grünlandverluste stoppen ...gehe zu	Von der Tagesordnung abgesetzt
5	*Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) ...gehe zu	35	11.05
23	*Mehr Verbraucherschutz beim Versandhandel verschreibungspflichtiger Arzneimittel ...gehe zu	30	11:40
29	*Kindergeldzuschlag und Wohngeld anstatt Hartz IV ...gehe zu	30	12:10
25	*Klimaschutzziele nicht verwässern ...gehe zu	30	12:40
6	Zweite Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesministergesetzes, des Landesbeamtengesetzes und des Abgeordnetengesetzes sowie Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten ...gehe zu	Von der Tagesordnung abgesetzt
32	*Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen ...gehe zu	30	13:10
48	Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete AKWs Krümmel und Brunsbüttel ...gehe zu	Von der Tagesordnung abgesetzt
46	*Norddeutsche Nordsee-Hafenkooperation ...gehe zu	Neu: ohne Aussprache

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist eine
Aussprache nicht vorgesehen:

TOP
13	*Zweite Lesung des Entwurfes eines Vorschaltgesetzes zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte ...gehe zu	5

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
(Sammeldrucksache 16/2367):

TOP
2	*Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen ...gehe zu
3	*Gesetz zur Überleitung des Bundesbesoldungsgesetzes, Beamten- versorgungsgesetzes und ergänzender Vorschriften sowie Änderung dienstrechtlicher Vorschriften ...gehe zu
7	*Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes ...gehe zu
8	*Änderung des Landesschlichtungsgesetzes ...gehe zu
9	*Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer ...gehe zu
10	*Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Kriegsopferfürsorge ...gehe zu
11	*Änderung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur" ...gehe zu
12	*Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ...gehe zu
14	*Neubesetzung für den Stiftungsrat der Kulturstiftung Schleswig-Holstein ...gehe zu
17	*Zukunft der medizintechnischen Ausstattung der Partikeltherapie am Nordeuropäischen Radioonkologischen Centrum Kiel (NRoCK) ...gehe zu
27	*Kooperation mit Kaliningrad ...gehe zu
30	*Lehrerausbildung an der Universität Flensburg ...gehe zu
31	*Minderheitenpolitische Aspekte des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein ...gehe zu
33	*Anträge zur Umsetzung der Initiative "Kein Kind ohne Mahlzeit" und zur Beitragsfreien Kindertagesstätte ...gehe zu
34	*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2006 sowie Bemerkungen 2008 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein ...gehe zu
35	*Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen erhalten ...gehe zu
36	*Konzept zur Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung ...gehe zu
37	*Ausbau der Bundesstraße B 5 nicht verschieben ...gehe zu
38	*Kampfmittelablagerung in der Ostssee ...gehe zu
40	*Öffnungsklausel im Grundgesetz für Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern in der Minderheitenpolitik ...gehe zu
43	*Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2006 ...gehe zu
47	*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2007 ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

16	Aufgaben der Ämter und Zweckverbände in Schleswig-Holstein
22	Neuorganisation der ARGEn
39	Frauenpolitik in Schleswig-Holstein

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