Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Investition in die Zukunft: Neue Studienplätze in Schleswig-Holstein schaffen ...gehe zu
   Hinweis: Der Dringlichkeitsantrag wurde von den Antragstellern 
        einen Tag vor Sitzungsbeginn zurückgezogen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Abschiebungshaft ...gehe zu
        Der Dringlichkeitsantrag hat am Mittwoch die notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt, 
             er wird somit nicht in der Tagesordnung aufgenommen

Innen und Recht

*Wahlgesetz / Verfassung (1. Lesungen)
Das Verfassungsgericht fordert Klarheit – die Fraktionen suchen Kompromisslinie ...gehe zu

*Sicherheitsbericht (Regierungsbericht)
Innenministerium blickt auf "stabile Lage" in den Jahren 2004 bis 2009 zurück ...gehe zu

Hafen Lübeck (Berichtsantrag)
Diskussion um Genehmigung für die Verladung von radioaktiven Stoffen ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Blutprobenentnahme (Regierungsbericht)
Parlament verlangt Informationen über Anordnungspraxis ...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Vermessungs- und Katasterwesen
 (2. Lesung)
* Geodaten-Infrastrukturgesetz
 (2. Lesung)
* Marktüberwachung bei Bauprodukten
 (2. Lesung)
* Verwaltungsvorverfahren Notare, Anwälte
  (2. Lesung)

*
 Vertrauensleute für Richterwahl
 (Antrag)
* Maßregelvollzugsgesetz BVferfG
 (Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

Rundfunk (2. Lesung)
Streit um Jugendschutz: Lehnt der Landtag eine Änderung des Staatsvertrages ab? ...gehe zu
   
Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Landeszentrale für Politische Bildung
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Kooperationsverbot in der Bildungspolitik
 (Ausschuss-Empfehlung)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Kinderrechte (2. Lesung)
Verfassungsänderung für mehr Schutz
steht vor dem Abschluss
...gehe zu

*Ausbildung (Antrag / Berichtsantrag)
In der Gastronomie läuft nicht alles rund, sagt der DGB – das Plenum hakt nach...gehe zu

*Asylbewerber (Antrag)
Sollen die staatlichen Leistungen auf das Hartz-IV-Niveau angehoben werden? ...gehe zu

*Kontrazeptiva (Antrag)
Weniger Abtreibungen durch die "Pille für Umsonst" für sozial Schwache?
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

Finanzen

*Landeshaushalt 2011/212 (2. Lesung/Anträge)
Bringen Unionsabgeordnete den Spar-Etat der schwarz-gelben Regierung zu Fall? ...gehe zu

*Glücksspielmarkt (1. Lesung/Antrag)
Koalition legt Entwurf für bundesweit einmalige Neuregelung vor ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Altersgrenze beim LRH
 (1. Lesung)
* GMSH
 (Berichtsantrag)
* LRH / Haushalt
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Haushaltsrechnung 2008
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Haushaltsrechnung 2009
 (Regierungs-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Tariftreuegesetz (2. Lesung)
Schleswig-holsteinisches Gesetz wird wohl 
nicht verlängert 
...gehe zu

*Universität Lübeck (Große Anfrage)
Welche regionalökonomische Bedeutung hat 
die Hochschule?
...gehe zu

*Fehmarnbelt-Querung (Regierungsbericht)
Tunnel oder Brücke? Teuer oder wirtschaftlich?
Fluch oder Segen für die Region? – die Landesregierung nimmt Stellung
...gehe zu

*Flughafen Lübeck (Ausschussempfehlung)
Diskussion im Plenum um Airport-Ausbau
geht in die nächste Runde
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
        – – –

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Nerztier-Farmen (Antrag)
Diskussion um artgerechte Haltung erreicht 
das Landesparlament
...gehe zu

*Biomasse (Antrag)
Bundesrat soll auf Überarbeitung 
des  Erneuerbare-Energien-Gesetzes 
drängen ...
gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Umweltverträglichkeits-Prüfung
 (2. Lesung)
* Forstliche Versuchsanstalt
 (1. Lesung/Staatsvertrag)
* Landeswald-Gesetz
 (1. Lesung)
* Landesfischerei-Gesetz
 (1. Lesung)
* "Gemeinsame Agrarpolitik"
 (Berichtsantrag)

Europa / Ostsseekooperation

                             – – –

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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