Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 13. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 15. bis 17. Dezember 2011.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Investition in die Zukunft: Neue Studienplätze in 
Schleswig-Holstein schaffen
...gehe zu
   Hinweis: Der Dringlichkeitsantrag wurde von den Antragstellern 
        einen Tag vor Sitzungsbeginn zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 17/1121
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Abschiebungshaft ...gehe zu
       Der Dringlichkeitsantrag hat am Mittwoch die notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit
            verfehlt, er wird somit nicht in die Tagesordnung aufgenommen

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                        Antrag liegt nicht vor 


   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

 Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der 
Vermessungs- und Katasterverwaltung
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/701
(Ausschussüberweisung am 9. Juli 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/894


 3.

Entwurf eines Geodateninfrastrukturgesetzes für 
das Land Schleswig-Holstein (GDIG)
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/775
(Ausschussüberweisung am 19. September 2010)

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/896


 4. a. Entwurf eines Haushaltsgesetzes 
    zum Haushaltsplan 2011/2012
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/740

b. Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 
    zum Haushaltsplan 2011/2012
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/741
(Ausschussüberweisung am 8. September 2010)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 11, 19, 33, 43, 44, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1042

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1115

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1117neu

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW

17/1119

 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1123

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1124

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1125

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1126neu

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1127

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP,

17/1129

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SSW

17/1130


 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung bei Bauprodukten – Marktüberwachungsgesetz Bauprodukte (BauPMÜG)
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/965
(Ausschussüberweisung am 19. November 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1059


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausschließung des Vorverfahrens in Verwaltungsverfahren nach 
anwaltlichem und notariellem Berufsrecht
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/975
(Ausschussüberweisung am 19. November 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1060


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung 
des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
B´90/DIE GRÜNEN und SSW
Drucksache 17/995
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Drs. 17/1027
(Ausschussüberweisung am 17. November 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1061neu


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und sonstiger umweltrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDPDrs. 17/688
(Ausschussüberweisung am 9. Juli 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1078


 9.

Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion des SSWDrucksache 17/39
(Ausschussüberweisung am 19. November 2009)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/1080


10.

Entwurf eines Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 17/744
(Ausschussüberweisung am 8. September 2010)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1085

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1116


11. a.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
     über die Rechtsverhältnisse der Ministerpräsidentin 
     oder des Ministerpräsidenten und der
     Landesministerinnen und Landesminister
     (Landesministergesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion des SSWDrucksache 17/652

b. Regierung an Sparplänen beteiligen
Antrag der Fraktion des SSWDrucksache 17/653

c. Resolution zur sofortigen Umsetzung der
    Einsparbeschlüsse der Landesregierung für die
    Mitglieder der Landesregierung, die Staatssekretärinnen
    und Staatsekretäre sowie für die Verwaltungskosten der
    Landesregierung sowie Änderung der Geschäftsordnung
    des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 17/705
(Ausschussüberweisung am 8. Juli 2010)
  
Aufruf gemeinsam mit Top 04, 19, 33, 43, 44, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1087


       E r s t e   L e s u n g e n 

12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein (Landeswahlgesetz - LWahlG)
   Aufruf gemeinsam mit Top 17, 18

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des SSW

17/1047neu

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1122


13.

Entwurf eines Gesetzes zum Beitritt des Landes Schleswig-Holstein zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein über die Kooperation in der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt (NW-FVA)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/1064


14.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 
über den Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1066


15.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landeswaldgesetzes

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/1067


16.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesfischereigesetz (LFischG) vom 10. Februar 1996 (GVOBl. Schl.H. S. 169), zuletzt geändert durch Gesetz 
vom 30. März 2010 (GVOBl. Schl.H. S. 414)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1069


17.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein (Neuwahlgesetz 2011)
   Aufruf gemeinsam mit Top 12, 18

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

17/1070neu


18.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und des Landeswahlgesetzes
   Aufruf gemeinsam mit Top 12, 17

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP

17/1081


19.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 33, 43, 44, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SSW
  
Hinweis: Die 2. Lesung ist noch in dieser Tagung vorgesehen

17/1099

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/1118


20.

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung 
des Glücksspiels (Glücksspielgesetz)
   Aufruf gemeinsam mit Top 34

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/1100


    Große Anfragen

21.

Die schleswig-holsteinische 
Erwachsenen-und Weiterbildung
Große Anfrage der Fraktion des SSWDrucksache 17/661

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/951


22.

Regionalökonomische Bedeutung der Universität 
Lübeck für den Wirtschaftsstandort Lübeck und für Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion B´90/GRÜNEDrs. 17/718

zur Textseite

 
 

Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehr

17/952


23.

Situation alleinerziehender Mütter und Väter und 
deren Kinder in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der SPDDrucksache 17/671

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/1043


    Anträge

24.

Für Investitionen in die Schiene – Gegen Gigalinerversuche in Schleswig-Holstein und bundesweit

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/909

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/944


25.

Mehr Lkw-Parkplätze an Schleswig-Holsteins 
Autobahnen schaffen

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/936


26.

Flächendeckende Gesundheitsversorgung 
in Schleswig-Holstein sicher stellen

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

17/985


27.

Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/998


28.

Umsetzung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung 
in Bezug auf Pelztiere

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Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 
SPD, DIE LINKE und SSW

17/1063


29.

Zukunft der Landwirtschaft nach der Kommissionsmitteilung der EU zur gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1068


30.

Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU nach 2013

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1071


31.

Eine europäische Nordseestrategie unterstützen

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1072


32.

Biomasse im Rahmen der EEG-Novellierung 
nachhaltig sichern

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1073

 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1111

 

Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, B´90/GRÜNE, 
DIE LINKE und des SSW

17/1139


33.

Mehreinnahmen für Kinderbetreuung und 
Schuldenabbau nutzen
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 43, 44, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion des SSW

17/1076


34.

Auswirkung der Liberalisierung des Glücksspiels 
auf das Suchtverhalten
   Aufruf gemeinsam mit Top 20

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1079neu


35.

Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die 
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter 
beim Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

17/1082


36.

Sicherheit von Kinderspielzeug weiter verbessern

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1083


37.

Überprüfung der GMSH einleiten

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1086


38.

Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes 
für bestimmte radioaktive Stoffe

zur Textseite
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1089


39.

Qualität der Ausbildung in Schleswig-Holstein 
sichern und weiterentwickeln!
   Aufruf gemeinsam mit Top 40

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1090neu


40.

Bericht zur Ausbildungssituation im 
Hotel- und Gaststättengewerbe
   Aufruf gemeinsam mit Top 39

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1091


41.

Atommülltransporte durch 
schleswig-holsteinisches Gebiet

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1092


42.

Für eine menschenwürdige und diskriminierungsfreie soziale und medizinische Versorgung von Asyl-suchenden und Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1093

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1128


43.

Ermäßigte Umsatzsteuersätze –
Gleichbehandlung umsetzen
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 33, 44, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1094

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1132


44.

Resolution zur Neuordnung der Verwaltung
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 33, 43, 45, 46, 47

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1095


45.

Sozialvertrag III schließen
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 33, 43, 44, 46, 47

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1096


46.

Sozialvertrag IV schließen
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 33, 43, 44, 45, 47

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1097


47.

Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich
   Aufruf gemeinsam mit Top 04, 11, 19, 33, 43, 44, 45, 46

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1098


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
48.

Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP  – Drs. 17/537(neu)
Änderungsantrag der Fraktion der SPD  – Drucksache 17/557
(Ausschussüberweisung am 18. Juni 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/917

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/949

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1034


49.

Kostenlose Kontrazeptiva (empfängnisverhütende Mittel) für Personen mit Leistungsbezug gemäß SGB II, SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz und mit vergleichbar geringem Einkommen
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 17/912
(Ausschussüberweisung am 8. Oktober 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/974


50.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit 
vom 01.07.2010 bis 30.09.2010

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht des Petitionsausschusses

17/1046


51.

Entlastung des Landesrechnungshofs 
Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2008

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1074


52.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2008
Bericht der LandesregierungDrucksache 17/91  
und
Bemerkungen 2010 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2008

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1075


53.

Nachhaltige Entwicklung der Offshore-Windkraft
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/598
(Ausschussüberweisung am 18. Juni 2010)

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschuss

17/1077


54.

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem BVerfG 
betr. Verfassungsbeschwerde u. a. gegen § 5 Abs. 3. 
des Hessischen Maßregelvollzugsgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1088


55.

Landeszentrale für politische Bildung 
zukünftig beim Landtag ansiedeln
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SSWDrucksache 17/827
(Ausschussüberweisung am 10. September 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1102


56.

Kooperationsverbot in der Bildungspolitik kippen, 
Schulen vereint stärken
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/500
(Ausschussüberweisung am 21. Mai 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1103


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
57.

Sicherheitsbericht für Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion des SSW – Drucksache 17/368
(Landtagsbeschluss vom 19. März 2010)

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Federführend ist das Innenministerium

17/783


58.

Verantwortungsvolle öffentliche Beschaffung
Bericht und Beschussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses – Drucksache 16/2847
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/1893

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Finanzministerium

17/804


59.

Entnahme von Blutproben
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/972
(Landtagsbeschluss vom 19. November 2010)

zur Textseite
Neu: Ohne Aussprache

 
 

Bericht der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1044


60.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2009

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Finanzministerium

17/1084


61.

Feste Fehmarnbelt-Querung
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drucksache 17/996
(Landtagsbeschluss vom 19. November 2010)

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Mündlicher Bericht / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

mündlicher 
Bericht


62.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


63.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                        Antrag liegt nicht vor 


   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

 2.

Entwurf eines Gesetzes...
Gesetzentwurf der ... – Drs. 17/100
(Ausschussüberweisung...)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung...

17/200



       E r s t e   L e s u n g e n 

 0.

Entwurf eines Gesetzes... 
       Aufruf gemeinsam mit Top 00

zur Textseite

 
 

Gesetzentwurf der ...

17/100


    Wahlvorschlag

0.

Wahl...

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktion...

 


    Große Anfrage

00.

Landes...
Große Anfrage der.... – Drs. 16/2438

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung

 


    Anträge

0.

Gleichstellung...

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Antrag der Fraktion...

 

 

Änderungsantrag...

 



    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
0.

Keine... 
Antrag der... – Drucksache 17/15
(Ausschussüberweisung am...)

zur Textseite

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des...

 



 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  

0.

Bericht...

zur Textseite

 
 

Federführend ist das Ministerium...

17/70



 . . . w e i t e r e r   B e r i c h t

 
0.

Tätigkeitsbericht... 

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht...

 


0.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


0.

Verschiedenes

 

 

 


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